Das war der Montag in Baden-Württemberg
"Querdenker" Schiffmann von Polizei gestoppt
21:52 Uhr
Wegen der strengen Corona-Einschränkungen in Mecklenburg-Vorpommern hat die dortige Polizei den Sinsheimer Arzt Bodo Schiffmann auf dem Weg zu einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Neubrandenburg gestoppt. Wie eine Polizeisprecherin sagte, wurde der bekannte "Querdenker" mit Begleitern in einem Bus an der Bundesstraße 96 angehalten. In Mecklenburg-Vorpommern sei die Einreise von Tagestouristen untersagt und Schiffmann habe keine Genehmigung gehabt, hieß es. Der Mediziner müsse wieder ausreisen. Medienberichten zufolge wollte er bei dem Protest in Neubrandenburg als Redner auftreten.
So rettet ein Großhändler überschüssige Lebensmittel
20:17 Uhr
Geschlossene Restaurants, Cafés und Gaststätten - das hat auch Auswirkungen auf die Landwirte und Großhändler im Land. Sie werden ihre Waren nicht los, stattdessen droht die Mülltonne. Ein Großhändler in Bad Waldsee (Kreis Ravensburg) hat sich deshalb etwas ausgedacht.
Corona-Ausbruch in Freikirche sorgt für Ärger im Gesundheitsamt
20:11 Uhr
Ende Oktober haben sich in einer Freikirche in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) mehrere Kirchenmitglieder mit dem Corona-Virus angesteckt. Laut Gemeinde waren die Hygienemaßnahmen eingehalten worden. Allerdings sorgten falsch oder unzureichend ausgefüllte Teilnehmerlisten für viel Arbeit beim Gesundheitsamt.
Medienberichte: Kostenlose Antigen-Tests für Mitarbeiter in Schulen
19:30 Uhr
Lehrer, Erzieher und alle anderen Mitarbeiter in Schulen und Kitas können sich Medienberichten zufolge bis zum Ende der Weihnachtsferien zweimal kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Über die Möglichkeit berichten die "Schwäbische Zeitung" und die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf das Kultusministerium. Ein ähnliches Angebot hatte es bereits rund um das Ende der Sommerferien gegeben, eine Fortsetzung hatte das Sozialministerium eigentlich nicht geplant. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hingegen hatte weitere Testmöglichkeiten gefordert. Bisher waren PCR-Tests zum Einsatz gekommen, das künftige Angebot bezieht sich den Zeitungsberichten zufolge auf Antigen-Tests. Diese gelten als weniger verlässlich, gehen dafür aber deutlich schneller.
Alle Landkreise weiter über dem Grenzwert von 50
19:00 Uhr
Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg ist um 1.540 neue Fälle gestiegen. Das meldete das Landesgesundheitsamt (Stand 16:00 Uhr). Damit haben sich seit Beginn der Pandemie nachweislich 102.288 Menschen in Baden-Württemberg infiziert. Sonntags und Montags sind die gemeldeten Infektionszahlen oft niedriger als an anderen Wochentagen, unter anderem, weil einige Gesundheitsämter am Wochenende keine Daten an das RKI übertragen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 stieg um 13 Fälle auf 2.132 an. Weitere 903 Menschen im Land gelten als genesen (gesamt: 64.515). Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt landesweit bei 135,7 Infektionen pro 100.000 Einwohnern und damit unter dem Wert von Sonntag (139). Die höchsten Sieben-Tages-Inzidenzen landesweit haben die Stadtkreise Pforzheim (249,3) und Heilbronn (236,2). Alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen weiterhin über dem Grenzwert von 50.
Weniger Privatinsolvenzen in Baden-Württemberg
18:18 Uhr
In Baden-Württemberg gibt es weniger Privatinsolvenzen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur und bezieht sich auf Zahlen der Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel. Demnach sei allerdings die Zahl der Privatinsolvenzen in Baden-Württemberg weniger deutlich gesunken als in anderen Bundesländern. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres gingen die Insolvenzen in Baden-Württemberg auf 5.346 und damit um 13,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück. Deutschlandweit sank die Zahl sogar um 19,3 Prozent, wie die Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel mitteilte. Allerdings könnten die Zahlen wegen der Corona-Krise wieder deutlich steigen.
Landesschülerbeirat sieht Infektionsrisiko im Sportunterricht
17:09 Uhr
Der Landesschülerbeirat hat heftig kritisiert, wie der Sportunterricht in der aktuellen Corona-Situation abläuft. "Dabei können nicht einmal die von der Landesregierung vorgegebenen Hygienemaßnahmen eingehalten werden, Masken zu tragen und Abstände einzuhalten, was die Mehrzahl der baden-württembergischen Schülerinnen und Schüler beunruhigt", sagte der Vorsitzende der Organisation, David Jung, der Deutschen Presse-Agentur. Es könne ein erhöhtes Infektionsrisiko nicht ausgeschlossen werden. Außerdem könnten viele Turnhallen nicht ausreichend belüftet werden. Eine Sprecherin des Kultusministeriums betonte, wie wichtig der Sportunterricht "für eine ganzheitliche Bildung" sei. Deshalb solle er auch unter Pandemiebedingungen weitestgehend stattfinden.
Verfassungsgericht sieht kleine Parteien bei Wahl benachteiligt
15:50 Uhr
Kleinere Parteien sind durch die Corona-Krise aus Sicht des Landesverfassungsgerichts bei der Zulassung zur Landtagswahl benachteiligt. Das Gericht stellte am Montag in Stuttgart fest, dass der Landtag das Recht auf Chancengleichheit der kleineren Parteien dadurch verletze, dass er an der Hürde von 150 Unterschriften pro Wahlkreis für die Wahlzulassung trotz anhaltender Pandemie festhalte. Fünf kleinere Parteien hatten gegen den Landtag geklagt - Freie Wähler, die Linke, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Satire-Partei "Die Partei" und die Piratenpartei. Alle sind derzeit nicht im Landtag vertreten. Der Landtag muss nun das Landtagswahlrecht entsprechend ändern.
Tübingen hält weiter an Weihnachtsmarkt fest
15:43 Uhr
Die Stadt Tübingen will trotz Corona-Pandemie und entgegen der Empfehlung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an einem Weihnachtsmarkt in der Innenstadt festhalten. Der Markt solle dieses Jahr allerdings anders gestaltet werden als sonst, erklärte Sozialbürgermeisterin Daniela Harsch (SPD) dem SWR. Die Stände würden in der Stadt verteilt, es werde weder Gastronomie noch Glühweinbuden geben. Außerdem gelte Maskenpflicht sowie eine spezielle Einbahnstraßenregelung, auf Werbung werde verzichtet. Tübingen veranstalte seit jeher keinen kommerziellen Weihnachtsmarkt, sondern einen, der hauptsächlich von Künstlern, Handwerkern und Ehrenamtlichen betrieben werde, so Harsch. Auch dieses Jahr solle mit etwa 30 Ständen das lokale Handwerk unterstützt werden.
Stuttgart: Nach Angriff bei Corona-Demo weiterer Verdächtiger gefasst
15:04 Uhr
Nach einem brutalen Angriff auf Teilnehmer einer Stuttgarter Corona-Demonstration ist ein weiterer mutmaßlicher Täter verhaftet worden. Der 25-Jährige kam in Untersuchungshaft, wie die Polizei mitteilte. Er werde der linken Szene zugerechnet. Gegen den Mann habe bereits ein Haftbefehl wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung vorgelegen. Nun sind zwei Verdächtige in Haft. Anfang Juli hatten die Ermittler bei Razzien in sieben Städten Zimmer und Wohnungen von Anhängern der linken Szene durchsucht. Die Einsätze mit mehreren Hundert Polizisten standen nach Angaben des Innenministeriums in Zusammenhang mit dem Angriff auf drei Gegner der Corona-Auflagen. Das Trio war Mitte Mai auf dem Weg zu einer Kundgebung angegriffen worden, einer von ihnen war lebensgefährlich verletzt worden. Das 54 Jahre alte Opfer gehörte der rechtspopulistischen gewerkschaftsähnlichen Organisation "Zentrum Automobil" an.
Biontech: Corona-Impfstoff zu mehr als 90 Prozent wirksam
14:50 Uhr
Im Rennen um einen Impfstoff gegen eine Covid-19-Erkrankung scheinen das Mainzer Unternehmen Biontech und sein Partner Pfizer einen Schritt weiter: Tests zeigten, dass der Impfstoff wirksam sei, so die Unternehmen. Es liege eine erste Zwischenanalyse der entscheidenden Untersuchungsphase, der klinischen Phase 3, vor. Demnach habe sich der Impfstoffkandidat von Biontech in dieser ersten Zwischenanalyse zu 90 Prozent als wirksam gegen eine Infizierung mit dem Coronavirus erwiesen. Außerdem seien keine schwerwiegenden Nebenwirkungen beobachtet worden. Biontech und Pfizer wollten voraussichtlich ab der kommenden Woche die Zulassung bei der US-Arzneimittelbehörde FDA beantragen.
Bus als Corona-Teststation vorgestellt
14:43 Uhr
In Neu-Ulm (Bayern) ist ein Bus vorgestellt worden, der als mobile Corona-Teststation dienen soll. In den kommenden Monaten kann er an Schulen, Pflegeheimen oder bei Unternehmen Station machen, um direkt vor Ort zu testen. Das Unternehmen Daimler Buses hat den Linienbus der Marke Setra nach eigenen Angaben in vier Wochen in Neu-Ulm umgebaut und nun an das Unternehmen Huber Group verliehen. Huber betreibt bereits Corona-Teststationen und verspricht mit dem Bus eine "schnellere und individuellere Reaktion auf lokale Ausbruchsgeschehen". Das Testergebnis soll innerhalb eines Tages vorliegen.
Kapazitäten der Intensivstationen: So ist die Lage in Ihrem Ort
14:35 Uhr
Immer mehr Coronavirus-Infizierte erkranken so schwer, dass sie auf einer Intensivstation behandelt werden müssen. Experten rechnen damit, dass die Zahl der Intensivpatienten rasant ansteigen wird. Sehen Sie hier die aktuelle Lage für Ihren Ort.
Stilles Gedenken an Reichspogromnacht in BW
14:23 Uhr
Wegen der Corona-Pandemie finden dieses Jahr viele Veranstaltungen zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 in eingeschränkter Form oder online statt. Beispielsweise in der Mannheimer Konkordienkirche: Da wegen der Corona-Schutzmaßnahmen die Zahl der Sitzplätze in der Kirche stark begrenzt werden muss, wird der Gottesdienst aufgezeichnet und ist ab 10. November online abrufbar. In Heidelberg stellt die Stadt am Synagogenplatz Steine bereit. So können Bürger nach jüdischem Brauch einen Stein am dortigen Mahnmal niederlegen. Die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) hält ihre Gedenkveranstaltung in Stuttgart online ab. Der Livestream beginnt um 18 Uhr. In Göppingen findet dagegen ein ökumenisches Friedensgebet in der Friedenskirche statt. Der im Anschluss geplante Friedensweg zum Synagogenplatz und die städtische Gedenkveranstaltung fallen wegen der Corona-Auflagen aus.
Umfrage: Schüler mit Behinderung leiden unter Corona-Situation
14:09 Uhr
Durch die Corona-Krise werden nach einer Lehrer-Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) in Baden-Württemberg vor allem Schüler mit Behinderung benachteiligt. Die Hälfte der befragten Lehrkräfte gab an, die Schüler mit Förderbedarf seien während der Schulschließungen vergessen worden. "Die Kinder fallen im Fernunterricht schlichtweg durch", sagte der VBE-Landesvorsitzende Gerhard Brand bei der Präsentation der Ergebnisse. Vor allem im Fernunterricht könnten Kinder, die aufgrund der Behinderung als Risikopatienten gelten, nicht passgenau betreut werden. Der Bildungsverband fordert, dass sonderpädagogische Zentren dringend erhalten bleiben und Schüler mit Behinderung weiter vorwiegend von Sonderpädagogen unterrichtet werden. Es gebe in Sachen Inklusion noch viel zu tun, so die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Sie verwies jedoch darauf, dass die dafür zur Verfügung gestellten Gelder nicht komplett abgerufen worden seien. Hier müsse mit den Schulträgern nachjustiert werden.
Land warnt vor Falschmeldung zu neuer Pandemiestufe
13:53 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung warnt im Internet vor gefälschten Mails mit einer angeblich drohenden weiteren Pandemiestufe. Die E-Mail mit Hinweis auf eine Stufe 3a sei frei erfunden, heißt es in einem Twitter-Beitrag. Die Landesregierung erklärt darin, Menschen immer über offizielle Kanäle und nicht über derartige Mails zu warnen. "Bitte verbreiten Sie die Mail nicht weiter und verlassen Sie sich ausschließlich auf verlässliche Quellen wie unsere Webseiten und seriöse Medien", rät die Regierung. Wegen steigender Infektionszahlen hatte die Landesregierung die dritte - und damit höchste - Pandemiestufe im Oktober ausgerufen.
Fast 5.500 Corona-Verstöße am Wochenende
13:32 Uhr
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat abermals die Einhaltung der Corona-Regeln angemahnt. Bei Kontrollen am Wochenende habe die Polizei im gesamten Land fast 5.500 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige gebracht. Das sei sehr problematisch. Das Infektionsgeschehen lasse sich nur gemeinsam senken, um eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Bei den Anzeigen sei es von Freitag bis Sonntag in über 4.800 Fällen um Verstöße gegen die Maskenpflicht gegangen, monierte Strobl. Insgesamt 36.420 Menschen seien landesweit kontrolliert worden. "Leider gibt es einen kleinen, zunehmend aggressiven, Teil in der Bevölkerung, der die Corona-Regeln fortgesetzt missachtet und vorsätzlich die Allgemeinheit gefährdet", wird der Minister in der Mitteilung zitiert. Die Polizei werde weiterhin intensive Kontrollen fortsetzen und damit die Gesundheit der Bevölkerung schützen.
(IZZ:) Trotz Corona weiterhin zum Zahnarzt
13:05 Uhr
Das Informationszentrum Zahn- und Mundgesundheit (IZZ) Baden-Württemberg mahnt, Zahnarztbesuche aus Angst vor dem Coronavirus nicht wahrzunehmen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte zuletzt empfohlen, Zahnarzttermine wegen erhöhter Infektionsrisiken aufzuschieben. Dagegen jedoch protestierte die Bundesvereinigung der Zahnärzte. Auch der Präsident der Bundeszahnärztekammer, Peter Engel, betonte, dass es keine nennenswerten Infektionszahlen im Umfeld zahnärztlicher Praxen seit dem Ausbruch der Pandemie gegeben hätte.
Karnevalisten planen digitalen Session-Start
11:31 Uhr
Der Bund Deutscher Karneval will die neue Session übermorgen ab 11:11 Uhr digital eröffnen. Man wolle präsent sein und die Freude in die Wohnzimmer bringen, sagte der Präsident der Organisation, Klaus-Ludwig Fess. Ein Online-Livestream werde unter anderem Musikvideos und eine Talkrunde zeigen. Es sei aber kein Aufruf zum Partymachen - die Leute sollten zuhause bleiben. Wegen der Corona-Pandemie wurden große Karnevals-Veranstaltungen abgesagt.
Amateurfußball in Südbaden beschließt vorzeitige Winterpause
10:57 Uhr
Der Amateurfußball in Südbaden geht in eine vorgezogene Winterpause. Damit will der Südbadische Fußballverband (SBFV) allen Vereinen und Altersklassen von der Verbandsliga abwärts Planungssicherheit geben, wie es in einer Mitteilung hieß. Wegen der aktuellen Corona-Verordnung ist in Baden-Württemberg bis zum 30. November ohnehin kein Trainings- und Wettkampfbetrieb im Amateurfußball gestattet. Aktuell könne nicht gesagt werden, "ob und in welcher Form die Infektionszahlen beziehungsweise behördlichen Verordnungen einen Trainings- und Spielbetrieb im Dezember zulassen", hieß es in der Mitteilung weiter. Wie und ab wann es 2021 weitergehen soll, soll nun erarbeitet werden.
Ministerin plant zweiten Ausbildungsstart für 2021
10:15 Uhr
Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat einen zweiten, zeitversetzten Ausbildungsstart für Februar 2021 angekündigt. "Da sind wir mit den Partnern im Gespräch", sagte sie im SWR. Das Angebot werde gerade erarbeitet, um möglichst vielen jungen Menschen noch die Chance auf eine Ausbildung zu geben. Es gebe auch in diesem Jahr insgesamt weniger Auszubildende. "Wir haben in der Tat einen Rückgang bei den Neuverträgen, aber auch bei den jungen Menschen, die sich für eine Ausbildung beworben haben", so Hoffmeister-Kraut. Der wegen der Corona-Krise befürchtete Rückgang sei aber weniger stark, als im Juni dieses Jahres noch erwartet worden sei.
Kompliziertes Lüftungsmanagement für Kirchen
10:03 Uhr
Kirchgänger müssen sich auf teils kalte Gottesdienste einstellen. Grund sind die Lüftungsvorschriften aufgrund der Corona-Pandemie, so die Diözese Rottenburg-Stuttgart. Vor allem in historischen Kirchen kann es im Herbst und Winter zu Luftverwirbelungen kommen, wenn kalte Luft von draußen auf die Luft in beheizten Kirchenräumen trifft. Und das könnte die Übertragung des Coronavirus sogar erleichtern. Die Diözese empfiehlt daher: außer bei Fußboden- oder Strahlungsheizungen eine halbe Stunde vor der Messe nicht mehr heizen und während des Gottesdienstes nicht lüften - danach dann aber so intensiv wie möglich. Die relative Luftfeuchtigkeit sollte dabei 50 bis 60 Prozent betragen, da zu trockene Luft die Ausbreitung des Virus ebenfalls begünstige und Kirchen-Inventar wie Figuren und Gemälde beschädigen könne.
Verdi: Kita-Beschäftigte bei Impfung vorrangig berücksichtigen
9:41 Uhr
Die Gewerkschaft Verdi Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, Kita-Beschäftigte bei der Verteilung der Impfdosen vorrangig zu berücksichtigen. Der Verdi-Landesbezirksleiter, Martin Gross, sagte: "Die Kolleginnen und Kollegen in den Kitas halten den Laden gerade am Laufen, für die Kinder, deren Eltern, für unsere Wirtschaft." In den Kitas sei die Einhaltung der AHA-Regeln nicht möglich. Die dort Beschäftigten dürften deshalb bei der Verteilung der Impfdosen nicht vergessen werden. "Sie gilt es genau wie alle andere Risiko-Gruppen und Beschäftigte in Alten- und Krankenpflege zuerst zu impfen", so Gross. Dies gelte auch für die Beschäftigten in den Schulen, insbesondere in der Schulkindbetreuung der kleineren Kinder.
Esken: Corona-Proteste sind "innenpolitische Bankrotterklärung"
9:14 Uhr
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken fordert, die Anti-Corona-Proteste in Leipzig auch auf Bundesebene aufzuarbeiten. Esken sagte im SWR, wenn man daran etwas ändern wolle, dass Demonstrationen in dieser Größenordnung und unter diesen Umständen möglich seien, müsse man legislativ tätig werden. Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hätten die Polizisten sehenden Auges und völlig unzureichend ausgestattet in diese Situation laufen lassen. "Ich finde das unverantwortlich", so die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw. Solche Ereignisse würden immer wieder verharmlost: Es sei die Rede von besorgten Bürgern, die wegen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie unzufrieden seien - dabei seien auch rechtsradikale Hooligans aus ganz Europa angereist. "Die Polizei kann sowas strategisch verhindern, wenn es gewollt ist", so Esken weiter. Die Verabredungen dazu fänden in einem offenen Netz statt, die Anreisewege seien bekannt. Diese könnten abgeschnitten werden. Esken: "So einer Entwicklung tatenlos zuzuschauen, das ist eine innenpolitische Bankrotterklärung." Seehofer hingegen verteidigte zuletzt die Taktik - man müsse aufhören, sie im Nachhinein per Ferndiagnose zu hinterfragen.
Bundesweit mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen
7:28 Uhr
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 13.363 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet. Da am Wochenende jedoch nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, sind die Zahlen montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Die Zahl der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Todesfälle stieg laut RKI um 63.
Reichspogromnacht: keine öffentlichen Gedenkfeiern
7:21 Uhr
Wegen der verschärften Corona-Bestimmungen wird es dieses Jahr in Karlsruhe, Bruchsal (Kreis Karlsruhe), Pforzheim und Baden-Baden keine öffentlichen Gedenkfeiern zur Reichspogromnacht geben. Allerdings sollen trotzdem Zeichen gesetzt werden: Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) will einen Kranz am Platz der früheren Synagoge niederlegen. Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos) hat bereits einen Kranz am Standort der ehemaligen Synagoge in der Stadt nieder gelegt. Der geplante Rundgang zu Schauplätzen des Nationalsozialismus in Bruchsal soll zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. In Baden-Baden soll es heute ein nicht-öffentliches Treffen mit Vertretern der Stadt und der israelitischen Kultusgemeinde geben. In Pforzheim ist für den Vormittag eine digitale Gedenkfeier geplant.
