Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Novavax will ab Oktober neuen Impfstoff ausliefern
23:35 Uhr
Das US-Pharmaunternehmen Novavax rechnet damit, einen neuen Impfstoff gegen das Coronavirus im vierten Jahresquartal ausliefern zu können. Der Konzern hat nach eigenen Angaben die Arbeiten an der Entwicklung von Vakzinen beschleunigt, die auch gegen die Varianten BA.4 und BA.5 schützen.
Bundesregierung billigt erste Corona-Regelungen für Herbst
23:33 Uhr
Die Bundesregierung bereitet sich auf steigende Corona-Zahlen im Herbst vor. Das Kabinett billigte einen Entwurf des Gesundheitsministeriums, der unter anderem Mindeststandards für Pflegeheime und eine bessere Datenerfassung vorsieht.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach befürchtet schweren Corona-Herbst
22:57 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) befürchtet im Herbst eine deutliche Verschlechterung der Corona-Situation. "Es wird ein schwerer Herbst werden, wir müssen vorbereitet sein", sagte er in den ARD-Tagesthemen. Er glaube, dass "wir mit der BA.5-Variante, die sich jetzt hier ausbreitet, große Schwierigkeiten bekommen werden". Er rechne mit sehr hohen Fallzahlen, was auch zu einer Überlastung der kritischen Infrastruktur führen könne.
Kommentar: Auswertung der Corona-Regeln enttäuscht auf ganzer Linie
18:51 Uhr
Was einzelne Corona-Maßnahmen wie Schulschließungen, Quarantäne und Ausgangssperre gebracht haben, hat jetzt ein Expertengremium für die Regierung analysiert. Doch es ist zweifelhaft, ob der Bericht bei der Planung für den kommenden Herbst nützt, meint Veronika Simon von der SWR-Wissenschaftsredaktion:
Kommentar Diese Auswertung der Corona-Regeln hilft im Herbst kaum weiter
Was einzelne Corona-Maßnahmen gebracht haben, hat jetzt ein Expertengremium analysiert. Doch die Ergebnisse sind kaum für die Planung des kommenden Herbst zu gebrauchen.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW steigt auf 583,7
19:03 Uhr
97 Patientinnen und Patienten werden derzeit mit Covid-19 auf den baden-württembergischen Intensivstationen behandelt (in der Vorwoche waren es 92). Laut Landesgesundheitsamt sind dadurch 4,4 Prozent aller verfügbaren Intensivbetten belegt. Zehn weitere Menschen starben mit oder am Coronavirus. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist um den Wert 19,3 gestiegen und liegt am Freitag bei 583,7. Vor einer Woche lag sie noch bei 493,6 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das Landesgesundheitsamt meldet außerdem 11.239 Corona-Neuinfektionen (Stand: 16 Uhr).
Betrug mit Corona-Tests: Bundesweit mehr als 850 Fälle
18:07 Uhr
Seit März 2021 hat es in Deutschland mindestens 850 Ermittlungsverfahren wegen Betruges mit Corona-Tests gegeben. Das ergab eine bundesweite Abfrage der Redaktion "rbb24 Recherche" bei allen Landeskriminalämtern. Die meisten Verfahren wegen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Tests wurden bislang in Berlin eingeleitet. Aktuell ermitteln das Landeskriminalamt Berlin und die Staatsanwaltschaft in 380 Fällen. Mehr als 200 Verfahren wurden in Baden-Württemberg eingeleitet. In Bayern sind es 66, in Rheinland-Pfalz 50 und in Nordrhein-Westfalen 48 Fälle. Für Berlin wurde die bislang bekannte Schadenssumme mit gut 30 Millionen Euro beziffert. In Nordrhein-Westfalen liegt sie bei 26 Millionen Euro, das Landeskriminalamt Baden-Württemberg spricht von einem Schaden im unteren zweistelligen Millionenbereich. Insgesamt handelt es sich um mindestens 80 Millionen Euro, die vermutlich zu Unrecht an Betrüger ausgezahlt wurden.
Lucha fordert vom Bund "Instrumentenkasten" für den Herbst
16:52 Uhr
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat vom Bund erneut den "bewährten Instrumentenkasten" an Corona-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie im Herbst gefordert. Dazu gehöre als wichtigste Maßnahme die Maskenpflicht in Innenräumen, sagte Lucha am Freitag bei einer Online-Expertenanhörung zum Pandemiemanagement. Zudem brauche es die Möglichkeit von Zugangsbeschränkungen für den Schutz besonders gefährdeter Gruppen. Das bedeute nicht, dass man jedes Instrument nutzen müsse, aber wenn sich eine Verschlechterung der Lage abzeichne, sei es erforderlich, schnell regieren zu können, so Lucha. Sein Ministerium beobachte bereits jetzt deutlich steigende Fallzahlen. Allein in der vergangenen Woche seien 60.000 neue Corona-Fälle in Baden-Württemberg registriert worden.
Expertenrat zieht gemischte Bilanz der Corona-Krisenpolitik
15:38 Uhr
Der Corona-Sachverständigenrat hat ein Gutachten über die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen in der Pandemie vorgelegt. Dieser soll als Grundlage für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes dienen. Maßnahmen wie Lockdown, Maskenpflicht oder 2G-Regeln hätten eine Wirkung, diese sei aber begrenzt, heißt es in dem Bericht. So stellte der Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, Hendrik Streeck fest: "Masken wirken - das muss man deutlich sagen. Eine schlechtsitzende und nicht enganliegende Maske hat jedoch einen verminderten bis keinen Effekt." Da das Coronavirus drinnen eher übertragen werden könne als draußen, "sollte eine Maskenpflicht zukünftig auf Innenräume und Orte mit einem höheren Infektionsrisiko beschränkt bleiben", so das Gremium. Über die Wirkung von Lockdowns schreibt der Sachverständigenrat: "Wenn erst wenige Menschen infiziert sind, wirken Lockdown-Maßnahmen deutlich stärker", so das Gutachten. Je länger ein Lockdown dauere und je weniger Menschen bereit seien, die Maßnahme mitzutragen, desto geringer sei der Effekt. Bei vielen sinkt laut den Wissenschaftlern die Bereitschaft mit der Zeit. Auch die Kontaktnachverfolgung sei vor allem in der Frühphase der Pandemie wirksam gewesen.
Polizei warnt vor falschen Schnelltest-Rechnungen
15:18 Uhr
Die Polizei Ravensburg warnt vor einer Betrugsmasche, bei der Unternehmen Zahlungsaufforderungen für angeblich bestellte COVID-19 Antigen-Schnelltests bekommen. Die Kriminellen verschicken die Rechnungen meist im Namen von erfundenen Unternehmen und fordern die Empfänger zur schnellen Begleichung auf. Dabei halten die Betrügerinnen und Betrüger den geforderten "etrag mutmaßlich bewusst eher gering, um eine genauere Rechnungsprüfung durch das Unternehmen zu verhindern. Zusätzlich drohen die Betrüger in weiteren Schreiben mit Folgekosten wie beispielsweise Mahngebühren. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs.
Lauterbach will trotz der Kritik der Kassenärzte an Corona-Bürgertests festhalten
11:10 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Kassenärzte an den Corona-Bürgertests festhalten. Sein Ministerium sei mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Gesprächen "zur Abrechnung der Bürgertests". Die Kassenärzte hatten Lauterbach zuvor mitgeteilt, dass sie fortan keine Corona-Bürgertests mehr "abrechnen und auszahlen können". KBV-Chef Andreas Gassen hatte eine komplette Einstellung der
Corona-Bürgertests gefordert. "Diese unsinnigen Tests müssen abgeschafft werden", sagte er der "Bild"-Zeitung vom Freitag. "Sie sind viel zu teuer, der bürokratische Aufwand ist riesig und die epidemiologische Aussagekraft ist Null." Die bislang für alle Menschen kostenlosen Bürgertests gibt es seit gestern nur noch eingeschränkt.
Neue Verordnung greift auch in BW Corona-Test ab 30. Juni kostenpflichtig: Wer muss zahlen und wer nicht?
Die kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger werden abgeschafft. Doch es gibt Ausnahmen. Wer darf sich künftig wie und wo testen lassen? Die wichtigsten Antworten.
Corona reißt Finanzloch in öffentlichen Nahverkehr
9:45 Uhr
In den ersten beiden Jahren der Corona-Pandemie sind dem öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg 745 Millionen Euro an Einnahmen entgangen. Die Mindereinnahmen würden von Bund und Land jeweils zur Hälfte getragen, heißt es in einer Mitteilung des Verkehrsausschusses des baden-württembergischen Landtags. Für die Einnahmeausfälle greife ein Rettungsschirm, hieß es. Außerdem hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) laut der Mitteilung gegenüber dem Ausschuss seine Kritik am 9-Euro-Ticket bekräftigt. Es koste 2,5 Milliarden Euro und es bleibe ungewiss, ob die neuen Kunden dauerhaft für den ÖPNV zu gewinnen seien. Es wäre besser gewesen, das Geld in den Ausbau des ÖPNV zu investieren, so Hermann.
Abschluss-Bericht der Expertenkommission zu Corona-Politik erwartet
7:50 Uhr
Die Expertenkommission zur Corona-Politik der Bundesregierung will heute ihren Abschluss-Bericht vorlegen. Es geht um die Frage, was die Schutzmaßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Fernunterricht und Maskentragen gebracht haben. In der Diskussion über mögliche neue Maßnahmen für den kommenden Herbst schätzen Beobachter die Ergebnisse des Berichts als ausschlaggebend ein. Vor allem die FDP hatte immer wieder betont, Entscheidungen erst zu treffen, wenn das Gutachten vorliegt.
Kretschmann verteidigt Corona-Politik gegen Protest in Aalen
7:45 Uhr
Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) hat am Donnerstagabend bei einem Bürger- und Bürgerinnenempfang in Aalen (Ostalbkreis) die Corona-Maßnahmen gegen Protest verteidigt. Etwa 150 Gegner der Corona-Politik hatten sich vor dem Gebäude mit Trillerpfeifen versammelt, hielten Plakate hoch mit Aufschriften wie "Keine Impfpflicht, keine Maskenpflicht" und warfen ihm eine verfehlte Corona-Politik vor. Kretschmann wies die Kritik zurück: Die getroffenen Maßnahmen seien zum Schutz der Bürger richtig gewesen. Selbstkritisch betonte er, dass man nicht alles richtig gemacht habe, weil man zunächst zu wenig wusste. "Allerdings: Manches hätte ich auch schärfer gemacht und schneller als ich es gemacht habe", betonte er. Kretschmann verwies weiter darauf, dass es auch im Herbst "den vollen Instrumentenkasten an Maßnahmen" brauche, um auf die Entwicklung der Pandemie reagieren zu können.
BW-Gesundheitsministerium will Corona-Maßnahmen für den Herbst ausloten
7:15 Uhr
Vor dem Hintergrund der aktuell steigenden Infektionszahlen will Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) zusammen mit Experten aus der Wissenschaft das Pandemiemanagement für den Herbst abstecken. Dazu werden am Freitagmittag eine Reihe von Experten im Gesundheitsministerium angehört. Unter anderem nehmen der Epidemiologe des Landesgesundheitsamts, Stefan Brockmann, teil sowie Vertreter der Kommunen und des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Um eine Prognose zur Lage im Herbst abzugeben, sind außerdem Vertreter der Unikliniken in Tübingen, Heidelberg und Freiburg geladen. Über die Vorbereitungen im Gesundheitswesen werden etwa die Kassenärztliche Vereinigung, die Krankenhausgesellschaft und die Landesärztekammer berichten.
Expertenanhörung zum Pandemie-Management Lucha will unter anderem Maskenpflicht wieder einführen können
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) drängt weiter auf eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Nur so könnten sich die Länder auf den Herbst vorbereiten.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 682,7
4:31 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 682,7 angegeben (Donnerstag: 668,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 113.099 Corona-Neuinfektionen und 84 Todesfälle innerhalb eines Tages.
