USA

Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?

Stand
AUTOR/IN
Claudia Sarre

Audio herunterladen (1,7 MB | MP3)

Generell hat jeder US-Präsident laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. In der Vergangenheit haben viele US-Präsidenten von diesem Recht Gebrauch gemacht. Vor allem kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. In der amerikanischen Verfassung steht davon zumindest nichts. Das bedeutet, dass Selbstbegnadigung weder erlaubt noch verboten ist. Käme es dazu, müsste das Oberste Gericht darüber entscheiden, ob das rechtmäßig ist oder nicht.

Bislang gab es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten noch keinen US-Präsidenten, der versucht hat, sich selbst gegenüber Gnade walten zu lassen.

Watergate-Affäre: Ex-Vize Ford begnadigt Ex-Präsident Nixon

Um das Problem der Selbstbegnadigung zu umgehen, könnte der US-Präsident von seinem Amt zurücktreten und seinen Stellvertreter einsetzen. Der Vizepräsident könnte dann als amtierender Präsident den zurückgetretenen Präsidenten begnadigen. Dazu müsste dieser dann aber auch bereit sein.

Audio herunterladen (3 MB | MP3)

Einen derartigen Fall gab es im September 1974. Damals begnadigte US-Präsident Gerald Ford Richard Nixon, der einen Monat zuvor wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war. Ford war unter Richard Nixon Vizepräsident gewesen. Er hatte Angst, dass eine Anklage und mögliche Verurteilung von Nixon die USA zerreißen könnte. Diese Entscheidung ging am Ende für ihn nach hinten los. Er sank in der Wählergunst und verlor die Präsidentschaftswahl 1976 gegen den Demokraten Jimmy Carter.

Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture-alliance / dpa | UPI)
Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten.

Im Bild ganz oben: Der Republikaner Richard Nixon (Mitte) verabschiedet sich nach seiner Rücktrittserklärung von dem Stab des Weißen Hauses und den Mitgliedern seines Kabinetts. Links Tochter Julie mit ihrem Ehemann David Eisenhower, rechts neben ihm seine Gattin Pat und Tochter Patricia mit deren Ehemann Edward Cox.

Stand
AUTOR/IN
Claudia Sarre

Derzeit gefragt

Redensart Woher kommt "der Teufel ist ein Eichhörnchen"?

Der weit verbreitete Spruch hängt damit zusammen, dass das Eichhörnchen immer schon im Aberglauben negativ besetzt war. Denn zwei Faktoren verbinden es mit dem Teufel. Von Rolf-Bernhard Essig.

Ornithologie In welchen Abständen legen Meisen ihre Eier?

Eine Blaumeise kann bis zu 12 Eier legen – jeden Tag eins. Trotzdem schlüpfen die Jungen alle gleichzeitig, denn gebrütet wird erst, wenn das Gelege vollständig ist. Von Hans-Heiner Bergmann

Gesundheit Mit dem Rauchen aufhören: Wann ist der Körper wieder auf Nichtraucherniveau?

Das Rauchen hat viele Auswirkungen auf den Körper. Manche verschwinden, wenn man aufhört, schneller, andere brauchen länger. Recht schnell verschwinden die unmittelbaren Symptome, also der Raucherhusten und die Kurzatmigkeit. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Redensart Warum sagt man "zum Kuckuck", "weiß der Kuckuck" oder "geh doch zum Kuckuck“?

Der Kuckuck gehört zu den schlecht beleumundeten Tieren, zu den "Teufelstieren". Natürlich auch deswegen, weil der Kuckuck ein hinterhältiger Vogel ist, der einem gerne etwas unterjubelt. Von Rolf-Bernhard Essig

Klima Versprühen Flugzeuge am Himmel Aluminium, um eine weitere Klimaerwärmung zu verhindern?

Nein, stimmt nicht. Es ist eine Verschwörungstheorie, die sich seit Jahren hält: Die „bösen Amerikaner“ sprühen, damit sie an ihrer Klimapolitik nichts ändern müssen, stattdessen Metalle in die Atmosphäre, sodass die die Sonnenstrahlen reflektieren und sich das Klima auf diese Weise wieder abkühlt ... Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Meteorologie Was bewirkt Silberiodid, mit dem man Gewitterwolken "impft"?

Mit Silberiodid möchte man der Wolke vortäuschen, dass schon Eiskristalle enthalten sind. Das geht in der Tröpfchenphysik immer so: Die großen Tropfen wachsen auf Kosten der kleinen. Von Sven Plöger