Generell hat jeder US-Präsident laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. In der Vergangenheit haben viele US-Präsidenten von diesem Recht Gebrauch gemacht. Vor allem kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. In der amerikanischen Verfassung steht davon zumindest nichts. Das bedeutet, dass Selbstbegnadigung weder erlaubt noch verboten ist. Käme es dazu, müsste das Oberste Gericht darüber entscheiden, ob das rechtmäßig ist oder nicht.
Bislang gab es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten noch keinen US-Präsidenten, der versucht hat, sich selbst gegenüber Gnade walten zu lassen.
Watergate-Affäre: Ex-Vize Ford begnadigt Ex-Präsident Nixon
Um das Problem der Selbstbegnadigung zu umgehen, könnte der US-Präsident von seinem Amt zurücktreten und seinen Stellvertreter einsetzen. Der Vizepräsident könnte dann als amtierender Präsident den zurückgetretenen Präsidenten begnadigen. Dazu müsste dieser dann aber auch bereit sein.
Einen derartigen Fall gab es im September 1974. Damals begnadigte US-Präsident Gerald Ford Richard Nixon, der einen Monat zuvor wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war. Ford war unter Richard Nixon Vizepräsident gewesen. Er hatte Angst, dass eine Anklage und mögliche Verurteilung von Nixon die USA zerreißen könnte. Diese Entscheidung ging am Ende für ihn nach hinten los. Er sank in der Wählergunst und verlor die Präsidentschaftswahl 1976 gegen den Demokraten Jimmy Carter.
Im Bild ganz oben: Der Republikaner Richard Nixon (Mitte) verabschiedet sich nach seiner Rücktrittserklärung von dem Stab des Weißen Hauses und den Mitgliedern seines Kabinetts. Links Tochter Julie mit ihrem Ehemann David Eisenhower, rechts neben ihm seine Gattin Pat und Tochter Patricia mit deren Ehemann Edward Cox.
Geschichte Musste in den USA schon mal ein Vizepräsident den Präsidenten ersetzen?
Ja, schon mehrmals. Insgesamt sind acht US-Präsidenten während ihrer Amtszeit gestorben. Vier davon wurden ermordet. Der letzte Fall war das Attentat auf John F. Kennedy im November 1963 in Dallas. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Wann bekommt der neue US-Präsident den Koffer mit den Atomcodes?
Der legendäre Atomkoffer des US-Präsidenten ist in Wirklichkeit eine relativ unscheinbare schwarze Aktentasche aus Leder. Im Amerikanischen wird sie auch „nuclear football“ oder „president’s emergency satchel“ genannt. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Was macht ein*e US-Vizepräsident*in?
Der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Stellvertreter des amtierenden Präsidenten. Wenn dieser sein Amt aus welchen Gründen auch immer nicht mehr ausüben kann, zurücktritt oder des Amtes enthoben wird, muss der Vizepräsident einspringen und die Regierungsgeschäfte übernehmen. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika Was ist der Unterschied zwischen Senat und Repräsentantenhaus in den USA?
Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?
Jeder US-Präsident hat laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen.Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. Interessant ist das Beispiel von Ford und Nixon. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Was passiert im Weißen Haus, wenn der Präsident wechselt?
Am Tag der Amtsübergabe – in Englischen „inauguration“ – ziehen der scheidende Präsident und sein Gefolge aus und die neuen Bewohner ein. Der Hausputz ist ein Kraftakt, denn das Weiße Haus hat 132 Räume, 35 Badezimmer, acht Treppenhäuser und drei Aufzüge. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.
USA Warum wird in den USA nicht immer der Kandidat mit den meisten Stimmen Präsident?
Bei der Präsidentschaftswahl in den USA 2016 hatte Hillary Clinton fast drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump. Trotzdem wurde Trump Präsident. Der Grund liegt im Wahlmännersystem in den USA. Von Alexander Dietz | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0
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Herbst 2000 | Am 7. November des Jahres 2000 wählen die US-Bürger einen Präsidenten. Doch fünf Wochen, bis zum 12. Dezember, dauert es, bis der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten durch ein Urteil schließlich George W. Bush zum Gewinner und Al Gore zum Verlierer machte – obwohl die Verteilung der Wählerstimmen andersherum war.
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