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Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?

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Claudia Sarre

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Generell hat jeder US-Präsident laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. In der Vergangenheit haben viele US-Präsidenten von diesem Recht Gebrauch gemacht. Vor allem kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. In der amerikanischen Verfassung steht davon zumindest nichts. Das bedeutet, dass Selbstbegnadigung weder erlaubt noch verboten ist. Käme es dazu, müsste das Oberste Gericht darüber entscheiden, ob das rechtmäßig ist oder nicht.

Bislang gab es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten noch keinen US-Präsidenten, der versucht hat, sich selbst gegenüber Gnade walten zu lassen.

Watergate-Affäre: Ex-Vize Ford begnadigt Ex-Präsident Nixon

Um das Problem der Selbstbegnadigung zu umgehen, könnte der US-Präsident von seinem Amt zurücktreten und seinen Stellvertreter einsetzen. Der Vizepräsident könnte dann als amtierender Präsident den zurückgetretenen Präsidenten begnadigen. Dazu müsste dieser dann aber auch bereit sein.

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Einen derartigen Fall gab es im September 1974. Damals begnadigte US-Präsident Gerald Ford Richard Nixon, der einen Monat zuvor wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war. Ford war unter Richard Nixon Vizepräsident gewesen. Er hatte Angst, dass eine Anklage und mögliche Verurteilung von Nixon die USA zerreißen könnte. Diese Entscheidung ging am Ende für ihn nach hinten los. Er sank in der Wählergunst und verlor die Präsidentschaftswahl 1976 gegen den Demokraten Jimmy Carter.

Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture-alliance / dpa | UPI)
Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten.

Im Bild ganz oben: Der Republikaner Richard Nixon (Mitte) verabschiedet sich nach seiner Rücktrittserklärung von dem Stab des Weißen Hauses und den Mitgliedern seines Kabinetts. Links Tochter Julie mit ihrem Ehemann David Eisenhower, rechts neben ihm seine Gattin Pat und Tochter Patricia mit deren Ehemann Edward Cox.

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Claudia Sarre

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