Der Eingang zum Landgericht Frankenthal  (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

AfD-Bundespräsidentschaftskandidat wollte sich in Jahrbuch klagen

Max Otte scheitert vor Landgericht Frankenthal

Stand

Das Landgericht Frankenthal hat die Klage gegen die Hambach-Gesellschaft abgewiesen. Der AfD-nahe Ökonom Max Otte hatte geklagt, weil die Gesellschaft seinen Aufsatz nicht in ihrem Jahrbuch veröffentlicht hatte.

Otte war der Auffassung, dass er für die Veröffentlichung seines Textes im Jahrbuch der Hambach-Gesellschaft eine verbindliche Zusage bekommen hatte und dadurch ein Vertrag bestanden habe. In dem Urteil heißt es aber: Otte habe selbst gegen den Vertrag verstoßen, weil er den Aufsatz, um den es geht, bereits auf seiner eigenen Internetseite veröffentlicht hatte.

Prof. Max Otte im Interview. (Foto: SWR – Screenshot aus der Sendung)
Max Otte

Das Gericht verweist zudem darauf, dass die politische Situation zum Zeitpunkt der Absprache noch eine andere war. Otte sei da schließlich noch CDU-Mitglied gewesen. Mittlerweile steht er der AfD nahe, und wurde von ihren Mitgliedern sogar zum Bundespräsidentschaftskandidaten gewählt. Durch diese politische Entwicklung habe die Hambach-Gesellschaft verweigern können, den Aufsatz von Otte zu veröffentlichen.

Mehr aus dem Landgericht Frankenthal

Frankenthal

Urteil am Landgericht Frankenthal Bewährungsstrafe nach Überfall auf Waffengeschäft in Carlsberg

Ein Angeklagter aus Neustadt hat zugegeben, vor knapp zwei Jahren ein Waffengeschäft überfallen zu haben. Nun geben ihm die Richter am Landgericht Frankenthal eine letzte Chance.

SWR4 RP am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Frankenthal

Klägerin geht in Berufung gegen Frankenthaler Urteil Klage gegen BioNTech: Frau aus dem Rhein-Pfalz-Kreis scheitert

Das Landgericht Frankenthal hat eine Klage gegen den Impfstoffhersteller BioNTech am Dienstag abgewiesen. Eine Frau aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hatte wegen eines Impfschadens geklagt.

SWR4 am Dienstag SWR4

Ludwigshafen

Jetzt die SWR Aktuell App runterladen Aufs Handy: Nachrichten aus Ludwigshafen, der Süd- und Vorderpfalz

Die SWR Aktuell App bringt Ihnen kurz und knapp alles Wichtige auf Ihr Smartphone. Sie bekommen auch gezielt Nachrichten aus Ludwigshafen und der Pfalz. So funktioniert's:

Stand
AUTOR/IN
SWR