Einige Kommunen in RLP können nicht am Entschuldungsprogramm teilnehmen

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AUTOR/IN
Gernot Ludwig

Mehrere hoch verschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz können wohl nicht am geplanten Entschuldungsprogramm teilnehmen. Betroffen sind etwa Kusel, Kaiserslautern und Pirmasens. Einen Härteausgleich lehnt das Land aber ab. Der Kuseler Landrat Otto Rubly (CDU) sagte, sein Kreis müsste dafür den Gemeinden mehr Geld abnehmen, das sei rechtlich nicht zulässig.

Rheinland-Pfalz

Voraussetzungen des Landes nicht erfüllbar Entschuldungsprogramm in RLP ohne die am höchsten belasteten Kommunen

Mehrere hoch verschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz können wohl nicht am geplanten Entschuldungsprogramm teilnehmen. Betroffen sind etwa Kusel, Kaiserslautern und Pirmasens. Einen Härteausgleich lehnt das Land aber ab.  mehr...

Am Mittag SWR4 Rheinland-Pfalz

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