Mehrere hoch verschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz können wohl nicht am geplanten Entschuldungsprogramm teilnehmen. Betroffen sind etwa Kusel, Kaiserslautern und Pirmasens. Einen Härteausgleich lehnt das Land aber ab. Der Kuseler Landrat Otto Rubly (CDU) sagte, sein Kreis müsste dafür den Gemeinden mehr Geld abnehmen, das sei rechtlich nicht zulässig.
Voraussetzungen des Landes nicht erfüllbar Entschuldungsprogramm in RLP ohne die am höchsten belasteten Kommunen
Mehrere hoch verschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz können wohl nicht am geplanten Entschuldungsprogramm teilnehmen. Betroffen sind etwa Kusel, Kaiserslautern und Pirmasens. Einen Härteausgleich lehnt das Land aber ab.