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Lange Wartezeiten

Esslingen und die Überlastung der Ausländerbehörde

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Die Ausländerbehörden im Land sind laut einer SWR-Umfrage überlastet. Auch in der Stadt Esslingen bilden sich immer wieder lange Warteschlangen. Dort reagiert man inzwischen.

Die Bearbeitung von Anträgen bei den Ausländerbehörden dauert bis zu einem Jahr. Das hat im August eine Umfrage des SWR ergeben. Grund für die lange Bearbeitungsdauer ist zum einen der Krieg in der Ukraine und die daraus resultierende Mehrbelastung und der Personalmangel. In Stuttgart wurde aus solchen Gründen eine Task Force gegründet. Aber auch in der Stadt Esslingen bilden sich lange Schlangen vor dem Bürgeramt. Und die Bearbeitung der Anträge dauert lang, teilweise sehr lang. Die Folgen für die rund 25.000 Ausländer in der Stadt sind gravierend.

Der Pakistani Hamad Ali etwa bemüht sich schon seit einem Jahr um eine Niederlassungserlaubnis und möchte sie endlich bekommen. Denn ohne die Urkunde darf er nicht regulär arbeiten. Mehrfach stand er schon erfolglos in der Warteschlange. Seitdem schreibt er regelmäßig Mails an die Behörde, füllt Anträge aus oder schickt Lohnnachweise. Doch es geht einfach nicht voran.

Petition gestartet

Eva Lynn Mungai aus Kenia konnte wegen der Arbeitsüberlastung der Behörde nicht zur Beerdigung ihres Vaters reisen. Und weil ein Stempel der Behörde fehlte, durfte sie auch einen Arbeitsplatz nicht antreten. Zusammen mit ihrem Lebensgefährten Sebastian Sohn hat Mungai im Sommer eine Petition gestartet - mit der Forderung, dass sofort etwas getan werden muss. Rund dreihundert Ausländer haben unterschrieben - zum Teil anonym, aus Angst vor Strafe.

Ausländerbehörde sieht Fortschritte

In der Esslinger Ausländerbehörde kennt man die Probleme, die sich durch die langen Wartezeiten für die Betroffenen ergeben. Aktuell habe man 2.000 offene Anträge, sagte Marius Osswald, der Leiter der Ausländerbehörde Esslingen, im SWR. Das hängt auch mit fehlendem Personal zusammen. Aktuell ist der Bürgerservice mit 26 Mitarbeitern besetzt. Sieben neue Stellen wurden geschaffen, zwei weitere sind ausgeschrieben. Osswald sieht eine positive Entwicklung.

"Das lief bei uns nicht gut, das müssen wir auch zugeben. Aber wenn man auf die letzten Monate zurückblickt, haben wir schon ganz große Fortschritte gemacht - auch wenn wir noch nicht da sind, wo wir hinwollen."

Auch der Esslinger Fachrat Migration und Integration sieht weiteren Handlungsbedarf: der Ausbau beim Digitalen könnte beschleunigt werden und die Absprachen mit dem Kreis Esslingen.

Mit dem neuen Namen "Bürgerservice Einwanderung", wie er neuerdings heißt, wird der Service offenbar auch schneller. Bei der Offenen Sprechstunde in dieser Woche hat das Amt nach eigenen Angaben mehr als 400 Anliegen aufgenommen. Und niemand musste unverrichteter Dinge nach Hause gehen.

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