Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Spahn: Termine für fast alle impfwilligen Erwachsenen bis Mitte Juli
23:01 Uhr
In Deutschland können nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bis Mitte Juli rund 90 Prozent der impfwilligen Erwachsenen geimpft werden. Derzeit seien es rund zwei Drittel, sagt der CDU-Politiker in der ARD Sendung "Anne Will". Die gesamte Impfbereitschaft der Bevölkerung sieht Spahn bei 70 bis 75 Prozent. Bis Ende August könne man auch die über Zwölfjährigen impfen, deren Eltern dies wollten. Denn man erwarte demnächst viele weitere Dosen von Impfstoffherstellern. Bis Ende August sollten es über 50 Millionen von Biontech/Pfizer sein.
Spahn will Finanzämter bei Kontrolle von Testzentren einbeziehen
22:35 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bei der Kontrolle von Testzentren die Finanzämter mit einschalten. "Vor dem Finanzamt haben die meisten noch mal einen anderen Respekt als vor dem Gesundheitsamt", sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung "Anne Will" mit Blick auf mutmaßlichen Abrechnungsbetrug. Darüber wolle er mit dem Finanzministerium reden. Außerdem sollten Testzentren künftig weniger abrechnen können, weil die Marktpreise gesunken seien, fügte Spahn hinzu. Die Abnahme eines Tests solle von zwölf beziehungsweise 15 Euro auf unter zehn Euro sinken.
Lambrecht will Abrechnungsbetrug hart ahnden
21:21 Uhr
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert nach dem mutmaßlichen Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Testzentren Konsequenzen. "Da wo Betrug stattfindet, muss jeder wissen, das kann ganz hart geahndet werden. Da müssen Kontrollen stattfinden", sagte Lambrecht im ARD-"Bericht aus Berlin". Vom Staat müsse die Botschaft ausgehen, dass solche Kontrollen durchgezogen würden und dann auch entsprechende juristische Konsequenzen folgten.
Gesundheitsminister beraten über Betrugsverdacht
17:30 Uhr
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen am Montag nach Angaben des Bundes über den Betrugsverdacht bei Corona-Teststellen beraten. Das sagte ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Demnach ist für 8:00 Uhr eine Online- Schaltkonferenz angesetzt. Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests ermitteln Behörden. Spahn hatte "stichprobenartig mehr Kontrollen" angekündigt. Am Wochenende war bekannt geworden, dass ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests immer weitere Kreise zieht. Bekannt wurden Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Mehrheit der Europäer bis Mitte Juli geimpft
15:23 Uhr
EU-Parlamentspräsident David Sassoli geht davon aus, dass bis Mitte Juli die Mehrheit der EU-Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft sein wird. Inzwischen seien mehr als 237 Millionen Dosen zugelassener Impfstoffe in ganz Europa ausgeliefert worden, sagte er den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Dank den Impffortschritten würden die Menschen bald wieder mehr Freiheiten genießen können. Eine Etappe auf diesem Weg sei das digitale EU-Covid-Zertifikat, das in diesem Sommer einen weitgehend reibungslosen und sicheren Reiseverkehr ermöglichen soll.
Baden-Württemberg will nach Betrugsvorwürfen Fakten von Spahn
14:31 Uhr
Angesichts des Betrugsverdachts bei Corona-Teststellen fordert die baden-württembergische Landesregierung verlässliche Angaben des Bundes. Der mutmaßliche Abrechnungsbetrug werde bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag zur Sprache gebracht, kündigte der Amtschef des Landesgesundheitsministeriums, Uwe Lahl, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag) an. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse einschätzen, wie groß das Problem tatsächlich sei. "Wir brauchen vom Bund jetzt Fakten, um zu entscheiden, wie wir weiter vorgehen", sagte Lahl den Zeitungen. Die relativ geringen Anforderungen für die Zulassung hatte in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Teststationen geführt. Nun aber gibt es Berichte über möglichen Abrechnungsbetrug bei den sogenannten Corona-Bürgertests und das gilt es zu klären.
Alle Bundesländer unter 50er-Inzidenz
14:26 Uhr
Thüringen hat als letztes Bundesland einen Inzidenzwert von unter 50 erreicht. Das Robert-Koch-Institut hat für den Freistaat 47,5 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gemeldet. Bundesweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz heute bei rund 35. In Mecklenburg-Vorpommern war sie mit 14,7 am niedrigsten.
Kreis Karlsruhe lockert Corona-Maßnahmen
14:13 Uhr
Im Stadt- und Landkreis Karlsruhe treten am Montag weitere Lockerungen in Kraft. Das hat das Landratsamt mitgeteilt. Sowohl in der Stadt als auch im Landkreis Karlsruhe ist die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage in Folge unter 50 geblieben. Unter anderem dürfen sich ab Montag wieder bis zu zehn Menschen aus drei Haushalten treffen.
Mutmaßlicher Betrug in Test-Stellen: weitere Ermittlungen
13:12 Uhr
Auch in Bayern ermitteln nun Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in München geht es um einen konkreten Fall. Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden. Daraufhin hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "stichprobenartig mehr Kontrollen" angekündigt. Der Deutsche Städtetag fordert inzwischen Konsequenzen. Es müsse schnell geklärt werden, wie Kontrollen verstärkt werden könnten, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Möglicherweise müssten auch Abrechnungsverfahren geändert werden.
Scholz will Homeoffice-Pflicht beibehalten
12:37 Uhr
Vizekanzler Olaf Scholz will die Homeoffice-Pflicht angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen nicht vorzeitig aufheben. Der SPD-Politiker sagte der "Bild am Sonntag", man dürfe jetzt nicht leichtsinnig werden. Das Virus sei noch nicht besiegt. Die Homeoffice-Pflicht gilt noch bis zum 30. Juni. Der Bundesverband der Deutschen Industrie hatte die Aufhebung gefordert - auch die Testpflicht in Betrieben solle enden. Die Grünen fordern laut einem Bericht der Zeitungen der "Funke Mediengruppe" stattdessen, die Homeoffice-Pflicht in ein Recht auf Homeoffice umzuwandeln.
Großer Andrang bei Impf-Aktion im Hohenlohekreis
12:13 Uhr
Beim Ventilatorenhersteller Ziehl-Abegg hat am Vormittag eine große Corona-Impfaktion vor den Werkstoren in Künzelsau begonnen. Dafür konnten sich Interessierte vorab im Internet anmelden - alle Termine waren am Freitag innerhalb weniger Stunden vergeben. 1.500 Dosen Astrazeneca werden durch drei Hausärzte verimpft. Wer heute ohne Termin nach Künzelsau kommt, geht leer aus. Auch eine Warteliste gibt es bereits, für eventuell nicht wahrgenommene Impftermine. So will das Unternehmen ein Chaos vor den Werkstoren vermeiden. Die Zweitimpfung soll am 7. August ebenfalls in Künzelsau stattfinden. Nach Angaben des Unternehmens gibt es eine Zusage für genügend Impfstoff. Es ist nicht die erste Impf-Aktion des Ventilatorenherstellers - die erste aber für die Allgemeinheit: Ziehl-Abegg hat bereits die eigene Belegschaft, die Angehörigen und Beschäftigte von umliegenden Unternehmen geimpft.
Bundesweite Inzidenz sinkt auf 35,2
7:45 Uhr
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut binnen eines Tages 3.852 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das sind 2.862 Fälle weniger als eine Woche zuvor. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 56 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 82 Tote gewesen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 35,2 (Vortag: 37,6). Insgesamt wurden in Deutschland bislang mehr als 3,68 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, 88.406 Menschen starben.
Ausschreitungen in Stuttgarter Innenstadt
6:15 Uhr
Nach Verstößen gegen die Corona-Verordnung ist es in der Stuttgarter Innenstadt zu Ausschreitungen gekommen. Vorwiegend junge Menschen griffen die Polizei an. Insgesamt wurden fünf Beamte verletzt, es gab sechs Festnahmen.
