Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Kretschmann warnt vor hohen Erwartungen in Schnelltests
20:05 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vor hohen Erwartungen in das neue, umfassende Angebot für Corona-Schnelltests gewarnt. "Das Angebot ist jetzt zwar größer als die Nachfrage. Wir werden die Tests aber nicht grenzenlos zur Verfügung haben, denn man muss sie auch bezahlen können", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag). Die Tests sollten vor allem Menschen in Anspruch nehmen, die zum Beispiel Verwandte zu Hause pflegen oder häufig in Kontakt mit anderen stehen - wie etwa Kassiererinnen oder Busfahrer, so Kretschmann.
Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt auf Rekord-Tief
20:00 Uhr
Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr auf einen historischen Tiefstand zurückgegangen. Dies geht nach SWR-Informationen aus der neuen Kriminalstatistik hervor, die der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) morgen präsentiert. Rund 4.700 Einbrüche in Häuser und Wohnungen hat die Polizei im vergangenen Jahr registriert, ein Rückgang um 27 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zu der positiven Entwicklung beigetragen habe, dass die Menschen wegen der Corona-Pandemie häufiger zu Hause waren, so Strobl gegenüber dem SWR.
Todeszahlen hoch wegen später Meldungen
19:15 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt, die Todeszahlen bleiben dennoch oben. Ein Grund dafür: Sie hinken durch verzögerte Meldungen hinterher. Das wiederum liegt vor allem an der langen Verweildauer der Patienten auf den Intensivstationen.
Keine Ausgangsbeschränkung mehr in Pforzheim
19:10 Uhr
In Pforzheim gilt ab heute Abend keine nächtliche Ausgangsbeschränkung mehr. Das hat das Landratsamt des Enzkreises mitgeteilt. Der aktuelle Sieben-Tage-Inzidenzwert in Pforzheim liegt bei 34,9.
Sieben-Tage-Inzidenz im Land sinkt nur leicht
18:50 Uhr
Baden-Württembergs Landesgesundheitsamt meldet heute (Stand: 16 Uhr) 935 weitere bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus (gesamt: 308.938). Am Donnerstag vor einer Woche waren es 923 Neuinfektionen. Außerdem sind demnach weitere 42 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (insgesamt: 7.875). Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 41,2 Fälle pro 100.000 Einwohner in einer Woche (gestern: 41,6). Nur der Hohenlohekreis und der Landkreis Schwäbisch Hall liegen aktuell über einem 100er-Inzidenzwert, insgesamt 16 Kreise unterschreiten den 35er-Wert. Am niedrigsten liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell in den Kreisen Heidelberg und Freudenstadt (21,1).Landesweit sind 268 Covid-19-Patientinnen und -Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, 160 davon werden invasiv beatmet.
Ansteckung in Bussen und Bahnen? Studie untersucht Pendler
18:10 Uhr
Manch einen Fahrgast beschleicht in der Pandemie in Bussen und Bahnen ein mulmiges Gefühl - ob das gerechtfertigt ist, wird jetzt wissenschaftlich geklärt. Die Research Organisation der Berliner Charité untersucht fünf Wochen lang mindestens 650 ausgewählte Pendler im Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV). Die Ergebnisse des Auftragsforschungsinstituts werden voraussichtlich im April vorliegen, teilte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) als Auftraggeber mit.
Kretschmann reagiert dünnhäutig auf Öffnungsforderungen
17:41 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat dünnhäutig auf Forderungen aus der Wirtschaft nach Öffnungsperspektiven reagiert. Er forderte, die Dinge gesamtheitlicher zu betrachten. "Ich hör natürlich immer öffnen, öffnen, öffnen". Kretschmann weiter: "Ich möchte mal einen erleben, der mal sagt, jetzt machen Sie mal ein bisschen was schärfer. Das hör ich nie!", so der Ministerpräsident bei einer Diskussion mit dem baden-württembergischen Landesverband des Wirtschaftsrats der CDU.
Ludwigsburg: Querdenker-Autokorso verboten - Klage erwartet
17:31 Uhr
Ein für Freitagnachmittag in Ludwigsburg angemeldeter Autokorso der "Querdenken"-Bewegung ist von der Stadt verboten worden. Der Korso sollte in Ludwigsburg beginnen und durch mehrere Orte fahren. Der Anmelder wolle gerichtlich gegen das Verbot der Stadt vorgehen, teilten Polizei und Stadt mit. Die Entscheidung des Gerichts stehe aber noch aus. Falls die Versammlung doch bewilligt werde, sei sie mit Auflagen verbunden, hieß es. Die Polizei werde auf deren Einhaltung achten und Verstöße dokumentieren. Wer dagegen etwa durch andauerndes Hupen verstoße, müsse mit Konsequenzen rechnen.
Außenminister: Keine deutschen Grenzkontrollen zu Frankreich
17:11 Uhr
Außenminister Heiko Maas (SPD) erwartet nicht, dass an der Grenze zu Frankreich verstärkte Kontrollen wie an den Grenzabschnitten zu Tirol und Tschechien eingeführt werden. Er hoffe, dass man darum schon deshalb herumkomme, weil Frankreich selbst Anti-Corona-Maßnahmen eingeführt habe, sagt Maas in Paris. Zudem würden die Maßnahmen mit den Grenzregionen und angrenzenden Bundesländern abgesprochen. "Dort will das niemand."
Ravensburg: Polizei warnt in Kreisimpfzentren vor Betrügern
16:50 Uhr
Das Polizeipräsidium Ravensburg will Senioren bei deren Aufenthalt in den Kreisimpfzentren vor Trickbetrügern warnen. Laut Mitteilung nutzen Betrüger auch im Kreis Sigmaringen mittlerweile die Corona-Pandemie, um meist ältere Menschen zu bestehlen. Sie geben sich an der Haustür von Senioren als mobile Impfteams aus und verlangen Geld für den Zugang zum Impfstoff. Auch am Telefon versuchen die Täter, aus der Corona-Lage Kapital zu schlagen. Sie nutzen laut Polizei zum Beispiel die Verwirrung um die Vergabe von Impfterminen und versprechen, dass die Angerufenen gegen eine Vorabgebühr früher einen Termin bekommen. Zusammen mit den Landratsämtern in den Kreisen Ravensburg und Sigmaringen sowie im Bodenseekreis will die Polizei mögliche Opfer von Betrügern jetzt in Impfzentren aufklären.
Ärger für Rettungskräfte aus Oberschwaben nach "Jerusalema-Challenge"
16:47 Uhr
Auch in der Region haben sich Beschäftigte von Kliniken und Unternehmen an der sogenannten "Jerusalema-Challenge" beteiligt und ein Tanzvideo zu dem Song online gestellt. Das könnte teuer werden, denn Warner Music, das Unternehmen, bei dem der Sänger des Liedes "Jerusalema" unter Vertrag ist, macht Lizenzgebühren geltend. Das findet man bei den Waldburg-Zeil-Kliniken, zu denen die Lungenfachklinik Wangen gehört, ärgerlich. Bisher sei aber noch keine Post gekommen. Der Klinikverbund hat sich an ihren Verband, die Bayerische Krankenhausgesellschaft, gewendet. Diese rät, das Video offline zu stellen, solange die Rechte nicht geklärt sind.
Pakete für die Kanzlerin: Protestaktion der Aalener Einzelhändler
16:01 Uhr
Von Aalen (Ostalbkreis) aus werden zurzeit jeden Tag Pakete an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verschickt. Inhalt der Pakete sind Waren, die nicht mehr verkäuflich sind, wie Pralinen, Teegebäck oder nicht ausgeschenktes Bier. Mit der Aktion protestieren die Einzelhändler gegen die coronabedingten Schließungen.
Kehl eröffnet Corona-Schnelltest-Zentrum
15:58 Uhr
Die Stadt Kehl (Landkreis Ortenau) hat ein Corona-Schnelltest-Zentrum eröffnet. Wer in Kehl lebt oder arbeitet, kann sich in der Stadthalle von nun an kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Geschulte Mitarbeiter der Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes nehmen montags, donnerstags und samstags die Antigen-Schnelltests vor. Die Testergebnisse sind nur wenige Minuten später da. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Click and Collect: Kein Heilsbringer für den Einzelhandel
15:46 Uhr
Seit gut einem Monat gibt es in Baden-Württemberg nun "Click and Collect". Das System sollte Entlastung bringen für die Lockdown-geplagten Händler. Doch Sabine Hagmann, Geschäftsführerin des Handelsverbandes Baden-Württemberg, weist darauf hin, dass die Bilanz bescheiden ist. Die meisten Geschäfte hätten wegen des Lockdowns weiterhin Umsatzeinbußen von teilweise 95 Prozent.
Tourismusbranche hofft auf Öffnungen zu Ostern
15:36 Uhr
Der Tourismusverband Schwarzwald erwartet, dass Hotels und Gaststätten unter einem guten Hygienekonzept zu Ostern wieder öffnen dürfen. Auch auf der Schwäbischen Alb wollen sich Hoteliers und Gastronomen nicht länger mit Abholservices und Onlineshops behelfen. Im Vergleich zum eigentlichen Kerngeschäft sei das "ein Tropfen auf den heißen Stein". Besondere Probleme sehen die Verbände darin, dass nicht alle Unternehmen Finanzhilfen bekommen. Das liege daran, dass sie beispielsweise zu groß seien oder auch andere Leistungen abseits des Tourismus anböten.
OLG Stuttgart: Keine Versicherungsleistungen für zwei Gastwirte
15:21 Uhr
Wenn Covid-19 oder Coronavirus nicht ausdrücklich im Versicherungsvertrag steht, muss die Versicherung Gastronomen, deren Betriebe in der Pandemie geschlossen wurden, nicht entschädigen. Die Versicherungsbedingungen enthielten nicht erweiterbare Kataloge, entschied das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag in zwei konkreten Fällen. Zwei baden-württembergische Gastwirte hatten das OLG angerufen, nachdem sie vor Landgerichten keinen Erfolg hatten. Beide schlossen Verträge mit Versicherungen ab, in denen auch Betriebsschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz abgesichert sind. Darin sind mehrere Krankheiten aufgezählt, Covid-19 allerdings nicht. Darum fielen die aktuellen Schließungen nicht unter den Versicherungsschutz, entschied das OLG. In einem Fall ließ es eine Revision zum Bundesgerichtshof zu.
Lucha sieht keine Versäumnisse beim Schutz in Heimen
13:33 Uhr
Der baden-württembergische Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) sieht keine Versäumnisse beim Schutz von Senioren- und Pflegeheimen vor dem Coronavirus. Lucha sagte in Stuttgart bei einer Sitzung des Sozialausschusses, das Thema habe höchste Priorität. Er verwies auf die inzwischen regelmäßigen Tests für Pflegepersonal und Bewohner sowie von Besuchern und die FFP2-Maskenpflicht. Er sei zudem zu jedem Zeitpunkt mit den Pflegeeinrichtungen im Gespräch und über die Zahlen im Bilde gewesen, so Lucha. Jeder Todesfall sei einer zu viel, aber er habe eine Länderabfrage gemacht, bei der herausgekommen sei, dass in den meisten Bundesländern viel mehr Bewohner in den Pflegeheimen gestorben seien als in Baden-Württemberg. Die Sondersitzung des Ausschusses wurde von der oppositionellen FDP und SPD beantragt. Hintergrund ist die hohe Zahl der Todesfälle in den Einrichtungen.
Kretschmann verteidigt Maßnahmen gegenüber Wirtschaftsvertretern
13:22 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat gegenüber Wirtschaftsvertretern bekräftigt, dass er bei Öffnungen auch die Konsequenzen für die Pandemie berücksichtigen müsse. Wenn die Inzidenzwerte in Baden-Württemberg stabil unter 35 lägen, könne der Einzelhandel schrittweise öffnen. Wenn die Zahl der Infektionen ansteige, müsse aber wieder zurückgerudert werden. Kretschmann äußerte zudem Verständnis, dass die Belastung für den Handel enorm sei und die Stimmung im Keller. Eine dritte Welle, die noch schlimmer sei als die zweite, könne nicht im Interesse der Wirtschaft sein. Hygienekonzepte funktionierten nur bei niedrigen Inzidenzen. Bei einem diffusen Infektionsgeschehen helfe es nur, Kontakte zu reduzieren.
Apotheken bereiten sich auf kostenlose Corona-Schnelltests vor
13:11 Uhr
Zahlreiche Apotheken in Baden-Württemberg bieten Corona-Antigen-Schnelltests bereits an. Die Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), ab März allen Bundesbürgern diese Schnelltests kostenfrei und aus professioneller Hand anzubieten, wird die Nachfrage noch einmal deutlich erhöhen. Das Landesapothekenverband hat jetzt angekündigt, das Netz der testenden Apotheken noch zu erweitern und auszubauen. Der Verband hat seinen Mitgliedern dabei zudem organisatorische Hilfen angeboten.
Eilantrag von Kaufhaus Breuninger zur Ladenöffnung abgelehnt
12:54 Uhr
Das Handelsunternehmen Breuninger muss nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes seine Häuser weiter schließen. Die Einschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus seien weiterhin verhältnismäßig, argumentierten die Mannheimer Richter in ihrem heute veröffentlichten Beschluss. Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland sei insgesamt noch als sehr hoch einzuschätzen. Dies rechtfertige es gegenwärtig, weiterhin Betriebsuntersagungen aufrechtzuerhalten. Das Traditionsunternehmen hatte einen Eilantrag auf Öffnung seiner Häuser gestellt und ist damit nun gescheitert, Breuninger hatte Eingriffe in sein Eigentumsrecht, erhebliche wirtschaftliche Einbußen sowie Probleme beim Zugang zu Bundeshilfen geltend gemacht.
Sportvereine in Baden-Baden bangen um ihre Existenz
11:38 Uhr
Seit Monaten geht in den Sportvereinen der Region nichts mehr, jetzt schlägt der Sportausschuss in Baden-Baden Alarm. Weil wegen der Pandemie in den Vereinen nicht trainiert werden kann, sehen viele keinen Grund, weiter in einem Sport-Verein zu bleiben - so würden schon jetzt die ersten Vereinsmitglieder kündigen. Das Geld in den Vereinskassen werde knapper, auch weil die finanzielle Unterstützung durch Sponsoren fehle. Das seien meist Einzelhändler.
Demos zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims verboten
11:24 Uhr
Unter Hinweis auf die Corona-Pandemie sind alle Demonstrationen zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims am 23. Februar untersagt worden. Wie das Landratsamt Enzkreis auf seiner Internetseite mitteilte, sind am kommenden Dienstag Versammlungen zwischen 15 und 21 Uhr im Stadtgebiet von Pforzheim untersagt. Die Allgemeinverfügung wird mit der pandemischen Lage begründet. Am 23. Februar 1945 wurde die Stadt an Enz und Nagold innerhalb kürzester Zeit zerstört. Mindestens 17.600 Menschen starben. Den Jahrestag der Bombardierung nutzen regelmäßig einige Menschen aus dem extrem rechten Lager für einen Fackelaufzug. Dagegen gibt es immer wieder Gegendemonstrationen.
Ulm: Weitere Fälle von Virus-Varianten
11:15 Uhr
Im Alb-Donau-Kreis und in der Stadt Ulm ist inzwischen in 116 Fällen eine besonders ansteckende Virusvariante nachgewiesen worden. Auch im Landkreis Günzburg (Bayern) gibt es inzwischen einen Fall. Eine Frau aus dem Landkreis Günzburg hat sich offenbar bei einer Reise nach Afrika mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus angesteckt und ist erkrankt. Nach Angaben des Landratsamtes sind auch zwei Familienmitglieder positiv getestet worden und in Quarantäne. Im Alb-Donau-Kreis hängen die weiteren Fälle von Virus-Varianten vor allem mit einer Großbaustelle und einem Unternehmen im Ulmer Industriegebiet Donautal zusammen. Bei den 116 Fällen wurde nur bei Stichproben die genaue Herkunft der Mutation bestimmt. Entdeckt wurde bisher ausschließlich die britische Virus-Variante.
Zwischenbilanz zur Homeoffice-Pflicht
10:56 Uhr
Seit dem 27. Januar 2021 gilt die Pflicht für Arbeitgeber, Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen, wann immer es geht. Die Zahlen zeigen, dass das Gesetz offenbar wirkt. Eine aktuelle Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung hat ergeben, dass ein Viertel der Erwerbstätigen in Deutschland Ende Januar vorwiegend oder ausschließlich im Homeoffice gearbeitet hat. Der Anteil liegt damit wieder in etwa so hoch wie während des ersten Lockdowns im April 2020 (27 Prozent). Eine Umfrage des Städtetags Baden-Württemberg von Ende Januar zeigt zudem, dass bei der öffentlichen Verwaltung der Anteil der Homeoffice-Arbeitsplätze innerhalb eines Jahres von elf Prozent auf inzwischen 67 Prozent angestiegen ist.
Keine weiteren Coronafälle in Rottweiler Klinik
09:44 Uhr
In der Rottweiler Helios-Klinik sind nach dem Corona-Ausbruch dieser Woche keine weiteren Fälle hinzugekommen. Das Krankenhaus hatte Anfang der Woche Angestellte und Patienten getestet. Damit bleibt es bei insgesamt 60 positiv Getesteten, darunter einem Patienten. Noch vor dem Wochenende wollen die Helios-Klinik und das Gesundheitsamt über das weitere Vorgehen sprechen. Bis einschließlich Sonntag ist der Zutritt zum Krankenhaus für Externe nur in wenigen Ausnahmen erlaubt. Die Mitarbeiter in der Helios-Klinik sollen nun bis Ende Februar zweimal pro Woche auf Corona getestet werden.
Ditzingen: Teigwarenproduzent Bürger mit Umsatzrückgang
09:36 Uhr
Die Corona-Krise hat dem Teigwarenproduzenten Bürger GmbH einen herben Einbruch der Geschäfte beschert. Der Umsatz ging im vergangenen Jahr nach 223,7 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf 203,6 Millionen Euro zurück, wie das Familienunternehmen in Ditzingen (Kreis Ludwigsburg) mitteilte. Das ertragsstarke Großverbraucher-Geschäft mit Mensen, Kantinen oder der Gastronomie sei extrem eingebrochen. Es habe auch durch starke Geschäfte im Einzelhandel nicht aufgefangen werden können. Angaben zum Gewinn machte das Unternehmen keine. Der Absatz habe allerdings im vergangenen Jahr nur leicht unter dem Niveau des Vorjahres gelegen. Vor allem Produkte mit schneller und einfacher Zubereitung seien sehr gefragt gewesen.
Deutschlandweit mehr als 10.000 Neuinfektionen
9:07 Uhr
Das Robert-Koch-Institut meldet 10.207 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages für Deutschland - kaum weniger als vor einer Woche (10.237 Neuinfektionen ). Außerdem registrierten die Gesundheitsämter 534 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus (Vorwoche 666). Bundesweit lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - die Sieben-Tage-Inzidenz - bei 57,1 und damit geringfügig höher als am Vortag (57,0). Insgesamt haben sich in Deutschland damit bereits 2.360.606 Menschen mit dem Virus infiziert. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 66.698.
Bühnenverein: Museen und Theater Ende März wieder öffnen
8:00 Uhr
Der Bühnenverein fordert von der Politik Lockerungen auch für die Kultur. Museen und Theater sollten spätestens Ende März wieder geöffnet werden, sagte der Vorsitzende des Landesverbands, der Freiburger Bürgermeister Ulrich von Kirchbach, der Deutschen Presseagentur. Die Lage für Bühnen und Museen spitze sich nach mehreren Monaten Lockdown zu - und der Bedarf sei da: Das Digitale habe sich allmählich abgenutzt, die Leute hätten Hunger nach der Kultur, so von Kirchbach weiter. Kunstministerin Theresia Bauer (Grüne) hatte die Theater und Museen zuletzt noch um Geduld gebeten: Es sei zunächst wichtig, die Inzidenz landesweit zu reduzieren.
Lage in Pflegeheimen beschäftigt Sozialausschuss
7:04 Uhr
Corona-Ausbrüche in baden-württembergischen Pflegeheimen sind heute Thema im Sozialausschuss des Landtags. SPD und FDP haben dazu eine Sondersitzung beantragt. Anlass sind die SWR-Recherchen über die tatsächlichen Todeszahlen und die Testpraxis in baden-württembergischen Pflegeheimen. Die Opposition wirft die Frage auf, ob die Landesregierung genug für den Schutz der besonders gefährdeten Pflegeheimbewohner tut. Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert, dass Baden-Württemberg im Vergleich zu anderen Bundesländern das Ziel nicht erreicht habe, alle Heimbewohner so schnell wie möglich zu impfen. So seien bis Mitte Februar erst zwei Drittel der rund 100.000 Pflegeheim-Bewohner in Baden-Württemberg geimpft worden. Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes sind in Baden-Württemberg von September bis Mitte Februar 2.287 Menschen bei Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen an oder mit Covid-19 gestorben. Der Anteil von Pflegeheimbewohnern an allen in dieser Zeit im Zusammenhang mit Corona Verstorbenen beträgt damit knapp 40 Prozent.
Einige Verstöße bei Autokorso in Stuttgart
6:41 Uhr
Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen sind gestern Abend wieder mehrere hundert Fahrzeuge in Stuttgart unterwegs gewesen. Die Teilnehmer hatten sich mit ihren Autos am Cannstatter Wasen getroffen. Von dort aus fuhren sie in den Stadtteil Feuerbach. Laut Polizei kam es dabei zu vereinzelten Verstößen gegen die Corona-Verordnung. So hätten einige Fahrer etwa beim Aussteigen aus ihren Autos und beim Zusammenstehen keine Masken getragen oder zu wenig Abstand gehalten. Insgesamt seien 18 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Es kam zu Verkehrsbehinderungen, betroffen war auch der Nahverkehr.
