Das war der Dienstag in Baden-Württemberg
Studierende sollen jetzt auch Klausuren online schreiben
21:38 Uhr
An den baden-württembergischen Hochschulen stehen die Prüfungen an, mit denen das Wintersemester abgeschlossen werden kann. Nachdem Seminare und Vorlesungen wegen Corona überwiegend als Video-Konferenzen stattfanden, sollen jetzt auch die Klausuren online geschrieben werden. Die Unsicherheit bei vielen Studierenden ist groß.
Wer kann eigentlich welche Corona-Hilfen beantragen?
21:07 Uhr
November-Hilfe, Dezember-Hilfe, Überbrückungshilfen eins bis drei - bei all den staatlichen Programmen, die wirtschaftliche Schäden in der Corona-Krise ausgleichen sollen, kann man schon mal den Überblick verlieren. SWR-Reporterin Tina Fuchs fasst zusammen, welche Hilfen jetzt wichtig sind - und warum das Geld zuweilen zäh fließt:
Land erstattet Schülertickets
21:04 Uhr
Wie schon nach dem ersten Lockdown im Frühjahr sollen Eltern in Baden-Württemberg Geld für die Schülertickets ihrer Kinder zurückbekommen. Dafür will die Landesregierung 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen, teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Andreas Schwarz (Grüne) und Wolfgang Reinhart (CDU), der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Außerdem soll ein Großteil der Einnahmeverluste der Verkehrsunternehmen durch fast leere Busse und Bahnen ausgeglichen werden - hier sind noch mal 115 Millionen Euro vorgesehen. Davon sind 65 Millionen Euro aus dem letzten Hilfspaket, das wegen höherer Bundeshilfen im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft wurde. Zuletzt hatten Land und Kommunen schon vereinbart, Eltern für die Zeit des verschärften Corona-Lockdowns in den Kitas die Gebühren zurückzuerstatten.
Woher kommen die großen Unterschiede bei der Inzidenz?
20:33 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg liegt bei 70,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Doch einzelne Kreise unterscheiden sich zum Teil beträchtlich. So weist der Kreis Emmendingen mit 27,6 die niedrigste Inzidenz in ganz Baden-Württemberg auf - doch schon der benachbarte Ortenaukreis liegt mit 121,6 im dunkelroten Bereich. Wie kann das sein? Die Landesregierung reagierte auf Nachfrage eher ratlos. "Ich habe dafür keine Erklärung", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag. Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) wies auf die Bedeutung einzelner Cluster - also lokal eingrenzbarer Ausbrüche, etwa auf Feiern oder in Pflegeheimen - hin. Sie könnten dafür sorgen, die Zahlen in einzelnen Regionen schnell hochzutreiben. Ein weiterer Grund könnte sein: Die Teststrategien der Kreise sind nicht einheitlich. "Es könnte also zum Beispiel sein, dass im Kreis Emmendingen viel weniger getestet wird als im Ortenaukreis", sagt SWR-Datenexperte Johannes Schmid-Johannsen mit Blick auf die extrem unterschiedlichen Werte. "Aber das ist alles Spekulation. Was tatsächlich im Hintergrund die Inzidenz beeinflusst ist eine Black Box." Sie Sieben-Tage-Inzidenz allein sei nur begrenzt aussagekräftig. Sie wird wohl aber vorerst der Richtwert für politische Entscheidungen bleiben. Ministerpräsident Kretschmann sagte heute in einer Regierungspresskonferenz, erst wenn der Wert unter 50 falle, könne man über Lockerungen sprechen.
Gastronomen und Hoteliers am Limit
20:04 Uhr
Zwei Drittel der Unternehmen im Land haben durch die Corona-Krise weniger Umsatz. Das hat eine Umfrage des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammer-Tages ergeben. Besonders die Gastronomie- und Hotelbranche ist gebeutelt.
Abitur in Corona-Zeiten: Ist der Abschluss wirklich gleichwertig?
20:01 Uhr
Die Abiturleistungen sollen auch in Corona-Zeiten nicht abfallen im Vergleich zu früher. So ist das Versprechen aus der Politik. Doch in der Realität ergeben sich einige Probleme.
Inzidenz geht leicht zurück - 1.121 Neuinfektionen
18:46 Uhr
In Baden-Württemberg ist die Zahl der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus heute (Stand: 16 Uhr) um 1.121 weitere Fälle (gesamt: 295.282) gestiegen. Vergangenen Dienstag wurden 1.363 gemeldet. Laut Landesgesundheitsamt sind heute weitere 45 Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19 erfasst worden (gesamt 7.210). Die landesweite Inzidenz liegt aktuell bei 70,2 - am Dienstag vor einer Woche lag sie bei 81,8, gestern bei 74,2. Am höchsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiterhin im Stadtkreis Heilbronn, mit 173,8 allerdings deutlich niedriger als gestern (198,3). Seit dem ersten Nachweis einer mutierten Virusvariante in Baden-Württemberg am 24. Dezember 2020 sind bis heute 394 Fälle aus 32 von 44 Stadt- und Landkreisen gemeldet worden. Im Vergleich zu gestern kamen damit noch einmal 90 Fälle hinzu.
Bundeswehr hilft bei Corona-Tests in Pflegeheimen
16:25 Uhr
In neun Heilbronner Pflegeheimen sind derzeit Bundeswehrsoldaten des Gebirgsaufklärungsbataillons 230 aus dem bayerischen Füssen im Einsatz. Die zwölf Soldaten führen Corona-Tests bei Besuchern und Mitarbeitern durch. Dadurch werden die Heime personell entlastet.
Kretschmann schlichtet Streit in Landesregierung
15:55 Uhr
Nach dem Schlagabtausch zwischen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) über Kitas und die Corona-Teststrategie hat Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) den Streit offenbar geschlichtet. "Es ist mir gelungen, das zu strukturieren", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bei einer Regierungspressekonferenz in Stuttgart. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, die Testmöglichkeiten an Kitas und Grundschulen im Fall einer Öffnung nach dem Corona-Lockdown auszuweiten. "Das wird schon hinhauen."
Landrat will Lockdown-Lockerungen bis Ostern
15:30 Uhr
Der Landrat des Ortenaukreises, Frank Scherer (parteilos), pocht auf Lockerungen des Corona-Lockdowns bis Ostern. Es sei vernünftig, spätestens bis Ostern Bereiche wieder "ans Netz" zu lassen, die keine Pandemietreiber seien - etwa Restaurants mit gutem Hygienekonzept, sagte Scherer in einer digitalen Pressekonferenz. Auch für die Öffnung von Kitas und Grundschulen brauche es "dringend Konzepte". Er habe Verständnis dafür, dass Baden-Württembergs Landesregierung angesichts mehrerer Infektionen mit einer Virus-Mutante an einer Freiburger Kita "kurz innegehalten" habe. "Das darf aber nicht dazu führen, dass wir das noch länger machen und die Kinder zu Hause lassen." Scherer kritisierte zudem, die Sieben-Tage-Inzidenzen, die in Baden-Württemberg für einzelne Kreise ausgegeben würden, seien wenig aussagekräftig. Es werde nicht erhoben, wie viele Testungen in den einzelnen Kreisen gemacht würden. Kreise, die mehr testeten, stellten mehr positive Fälle fest und wiesen auch höhere Inzidenzen auf.
Mindestens 300 Menschen im Land mit Coronavirus-Varianten infiziert
15:11 Uhr
In Baden-Württemberg sind mittlerweile mindestens 304 Infektionen mit den Mutationen des Coronavirus nachgewiesen worden. Das teilte ein Sprecher des Landesgesundheitsamtes am Dienstag mit. Übermittelt worden sei die Zahl am Montag aus insgesamt 32 Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums bestätigte die Zahl auf Anfrage.
Keine Chance für "Impfstoff-Jäger"
14:44 Uhr
In den USA werden sie "Vaccine hunters" genannt: Impfstoff-Jäger. Darunter sind Personen zu verstehen, die versuchen an eine Corona-Impfung zu kommen, indem sie auf Reste spekulieren. Auch in Stuttgart warten abends oft mehrere "Impfstoff-Jäger" - doch hier haben sie laut Impfzentrumsleiter Markus Rose keine Chance. "Wer nicht angemeldet ist und nicht in der Höchstrisikogruppe ist, bekommt keinen Impfstoff", stellt Rose klar. Der Impfstoff werde aber auch nicht ungenutzt weggeworfen.
Curevac erhält 450 Millionen US-Dollar durch Kapitalerhöhung
14:28 Uhr
Das Tübinger Bio-Pharma-Unternehmen Curevac hat bei einer Kapitalerhöhung 450 Millionen US-Dollar erlöst. Ausgegeben wurden fünf Millionen Aktien zum Ausgabepreis von je 90 Dollar, wie das Unternehmen mitteilte. Curevac ist seit August 2020 an der New Yorker Nasdaq notiert. Das Pharmaunternehmen Bayer und Curevac hatten am Montag bekannt gegeben, dass sie eine bereits Anfang Januar geschlossene Kooperation erweitert haben. Alleine im Jahr 2022 will Bayer 160 Millionen Dosen herstellen.
Russischer Impfstoff mehr als 90 Prozent wirksam
13:56 Uhr
Nach Kritik an fehlenden belastbaren Studien haben russische Forscher weitere Details zu dem Corona-Impfstoff "Sputnik V" veröffentlicht. Demnach hat das Vakzin eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent. Die Ergebnisse wurden im medizinischen Fachblatt "The Lancet" publiziert. Russland strebt auch eine Zulassung in der EU an. In mehr als 15 Ländern wird der Impfstoff mittlerweile im Kampf gegen Corona eingesetzt. Die Wissenschaftler sprachen von Zwischen-Analysen der wichtigen Testphase III unter rund 20.000 Freiwilligen. Eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent bedeutet, dass in der geimpften Gruppe 91,6 Prozent weniger Erkrankungen pro 100 Probanden auftraten als in der Kontrollgruppe. Damit hätte "Sputnik V" nahezu die gleiche Wirksamkeit wie die Impfstoffe von Moderna und Biontech/Pfizer, und eine höhere als das Mittel von Astra Zeneca.
Palmer fordert Notzulassung von Curevac-Impfstoff
13:31 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich für eine Notzulassung des Curevac-Impfstoffes ausgesprochen. Dadurch ließe sich Zeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewinnen. Mit einer Notzulassung könne der Curevac-Impfstoff vier bis sechs Wochen früher zum Einsatz kommen, sagte Palmer dem Fernsehsender "Phoenix". Der Impfstoff des Tübinger Unternehmens sei sicher, durchgetestet und vielleicht sogar besser als der Impfstoff von Biontech, der auf demselben Wirkprinzip beruhe, so Palmer. Man habe ja in Deutschland eine Art Notstandsgesetzgebung, da könne man sich auch eine Notzulassung für einen Impfstoff leisten, sagte der Tübinger Oberbürgermeister.
Impftermine: Baden-Württemberg plant einfachere Vergabe
13:14 Uhr
Wer einen Impftermin vereinbaren will, könnte sich bald auf einer Art Warteliste registrieren lassen. An einem entsprechenden System werde derzeit gearbeitet, teilte Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittag mit. Alle Registrierten bekämen dann einen Termin mitgeteilt, sobald es freie Plätze gebe. Bisher muss man mehrmals täglich anrufen, das solle sich ändern. Details zum sogenannten Recall-System will die Landesregierung am Freitag bekannt geben. Das System könnte gelten, "solange wir den Mangel verwalten", so Lucha.
Kretschmann: Impfstoffknappheit vorerst nicht behebbar
13:01 Uhr
"Mir persönlich hat der Gipfel keine neuen Erkenntnisse gebracht. Aber er hat meine bestehenden bestätigt und untermauert", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Blick auf den gestrigen Impfgipfel in der Regierungspressekonferenz. Er halte die Frustration wegen der knappen Impfkapazitäten für nachvollziehbar. "Das verstehe ich, das ist sehr hart", so Kretschmann. Dennoch seien die langen Wartezeiten aufgrund der großen Nachfrage auch nicht vermeidbar. "Für das erste Quartal ist die Knappheit der Impfstoffe nicht behebbar", machte der Ministerpräsident deutlich.
Kretschmann dämpft Hoffnung auf Lockerung
12:53 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Hoffnungen auf eine Lockerung des harten Corona-Lockdowns nach dem 14. Februar gedämpft. Öffnungen könne es nur geben, wenn der Inzidenzwert auf unter 50 falle, sagte er. "Wenn wir in deren Nähe nicht kommen, wird das eher zu Verlängerungen führen." Am Mittwoch kommende Woche wollen die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber sprechen, ob der geltende Lockdown über den 14. Februar hinaus verlängert wird.
Grenzregionen: BW will Teststrukturen für Pendler aufbauen
12:41 Uhr
Für den Fall, dass die Grenzregionen in Frankreich zu Hochinzidenz- beziehungsweise Hochrisikogebieten erklärt werden, will Baden-Württemberg entsprechende Testkapazitäten für Berufspendler aufbauen. Das hat der Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittag erklärt. "Wir werden Berufspendler engmaschig testen, daran arbeiten wir gerade". Man stehe bereits in enger Abstimmung mit den Nachbarländern Frankreich, Schweiz und Österreich, sowie mit den Anrainern Saarland und Rheinland-Pfalz, so Lucha.
Unterschiede bei Inzidenz: Kretschmann hat keine Erklärung
12:26 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat keine Erklärung, warum die Unterschiede bei den Infektionen zwischen den einzelnen Landkreisen in Baden-Württemberg teilweise so groß sind. "Wir haben im ganzen Verlauf der Corona-Pandemie oft solche Entwicklungen, die ich nicht erklären kann", sagte Kretschmann auf der Regierungspressekonferenz in Stuttgart. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) verwies auf sogenannte Clusterausbrüche wie etwa in Oberschwaben, als sich Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen häuften. In Heilbronn sei die Lage jedoch eine andere. Dort gebe es keine Hotspots, die Infektionen verteilen sich Lucha zufolge über den gesamten Stadtkreis. Der Stadtkreis Heilbronn verzeichnet derzeit eine Sieben-Tages-Inzidenz von 198,3 (Stand gestern: 16 Uhr), während die Inzidenzen in anderen Kreisen deutlich niedriger liegen. So verzeichnete etwa der Hohenlohekreis 30,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen, der Kreis Emmendingen 25,2 und Baden-Baden 29,0. Die Stadt Heilbronn hatte die Unterschiede vor allem auf eine unterschiedliche Teststrategie zurückgeführt.
Landes-SPD fordert BW-Impfgipfel
10:52 Uhr
Nach dem Impfgipfel auf Bundesebene fordert die baden-württembergische SPD von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auch ein Spitzentreffen im Land. Man habe der Überforderung von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) nun lange genug zugeschaut, sagte SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch. "Corona und die Impfungen müssen in Baden-Württemberg endlich Chefsache werden." Das Land müsse beim Impfen endlich in die Gänge kommen: "Es braucht eine klare Priorisierung innerhalb der von der Ständigen Impfkommission vorgegebenen Stufen. Dann braucht es eine klare Kommunikation, damit jeder weiß, wann er dran ist", sagte Stoch. "Die Terminvereinbarung muss erleichtert werden und es müssen die Kommunen mit an den Tisch, um sie in eine verlässliche Infrastruktur einzubeziehen." Zudem könne man bei einem solchen Gipfel auch besprechen, ob Beschäftigte im Bildungsbereich oder Menschen mit Vorerkrankungen noch früher geimpft werden können als bisher vorgesehen.
Frankreich verschärft Einreiseregeln
10:28 Uhr
Seit Montag müssen alle, die aus einem EU-Land nach Frankreich einreisen, einen negativen PCR-Test vorlegen. Wegen der verschärften Kontrollen an der Grenze muss man daher mit längeren Wartezeiten und Staus rechnen. SWR-Reporterin Christine Veenstra, die selbst in Straßburg wohnt, berichtet im Audio, wie die Kontrollen am Dienstag an der Europabrücke in Kehl (Ortenaukreis) abliefen:
IHK-Umfrage: Drei Prozent der Betriebe vor Insolvenz
10:00 Uhr
Nach einer neuen Umfrage des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammertags müssten zwei Drittel der Firmen im Land Umsatzverluste verbuchen. In jedem fünften Betrieb seien die Erlöse um mehr als ein Viertel zurückgegangen, so das Ergebnis der Umfrage. Zudem stünden etwa drei Prozent der Unternehmen in Baden-Württemberg eigenen Angaben zufolge vor der Insolvenz. Zwei Drittel der Firmen haben laut der Umfrage letztes Jahr weniger Umsatz gemacht als noch 2019. Vor allem Einzelhandel, Gastronomie, Tourismus und Veranstaltungs- und Messebetriebe klagten über schlechte Perspektiven. Besser dagegen läuft es in der Industrie: Maschinenbauer, metallverarbeitende Betriebe und Elektrotechnik-Firmen sind laut eigener Aussage zuversichtlich, dagegen schauen Fahrzeugbauer und Firmen im Papier- und Druckgewerbe weniger optimistisch in die Zukunft. An der aktuellen Konjunkturumfrage haben sich fast 4.000 Unternehmen aller Branchen und Betriebsgrößen beteiligt.
"Lockdown" ist "Anglizismus des Jahres"
9:29 Uhr
Der in der Corona-Krise für Schließungen und Kontaktbeschränkungen üblich gewordene Begriff "Lockdown" ist zum "Anglizismus des Jahres 2020" gekürt worden. "Überzeugt hat die Jury am Wort Lockdown neben der zentralen Rolle, die es in der Diskussion um die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie spielt, seine schnelle Integration in den Wortschatz des Deutschen", teilte das Gremium rund um den Berliner Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch mit. Der für 2020 ausgewählte Begriff führe schon ein Eigenleben im Deutschen und werde auch in zusammengesetzten Wörtern wie "Lockdown-Verstöße" oder "Lockdown-Lockerungen" verwendet. Die Initiative Anglizismus des Jahres würdigt seit 2010 ausdrücklich "den positiven Beitrag des Englischen" zum deutschen Wortschatz.
Marburger Bund zieht ernüchternde Bilanz
9:27 Uhr
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigt sich nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern enttäuscht. Die Vorsitzende Susanne Johna sagte dem SWR am Dienstag, sie habe sich vom Impfgipfel mehr versprochen: "Gewünscht hätten wir uns Perspektiven, wie man die Produktion ausweiten könnte, zum Beispiel durch Lizenzen für andere Unternehmen." Die Unternehmen hätten aber klar gemacht, dass dies nicht zu einer Verbesserung führen würde.
Bayer rechnet mit Curevac-Impfstoff im Frühjahr 2022
8:09 Uhr
Bayer rechnet damit, den von Kooperationspartner Curevac entwickelten Impfstoff ungefähr Anfang 2022 auf den Markt bringen zu können. Wenn alles gut laufe, könne es gelingen, "in etwa einem Jahr oder sogar schneller" das Vakzin zur Verfügung zu stellen, sagte Bayer-Vorstandsmitglied Stefan Oelrich im ARD Morgenmagazin. Der Curevac-Impfstoff ist noch nicht zugelassen. Er soll unter anderem im Bayer-Werk in Wuppertal produziert werden, das dafür allerdings ebenfalls noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt.
Freiburger OB fordert Fahrplan für Lockerungen und Verschärfungen
8:03 Uhr
Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) verlangt in der Corona-Pandemie von Bund und Ländern einen "Fahrplan für die Zukunft". Das hat er auf seiner Facebook-Seite mitgeteilt. Horn möchte wissen, unter welchen Voraussetzungen welche Einschränkungen in der Pandemie gelockert oder verschärft werden. Das müsse nun deutlich kommuniziert werden. In Freiburg liegt die Sieben-Tage-Inzidenz den vierten Tag in Folge unter dem Grenzwert von 50. Ihm sei klar, dass ansteckende Virus-Mutationen die Lage verschärfen könnten. Es gehe ihm auch nicht darum, pauschal zu fordern, sofort wieder alles aufzumachen. Aber es werde eine klare Zukunftsperspektive benötigt, so Horn weiter.
Heilbronn behält Corona-Teststrategie bei
7:43 Uhr
Die im landesweiten Vergleich überdurchschnittlich hohen Inzidenzwerte in Heilbronn erklärt sich die Stadt auch damit, dass der Stadtkreis ein eigenes Gesundheitsamt hat. Damit könne intensiver getestet werden als etwa in anderen Kommunen. Diese intensive Teststrategie hält die Stadt "unbedingt für richtig". Ein Vergleich mit anderen Städten sei allerdings nur aussagekräftig bei gleicher Teststrategie, diese sei jedoch in Baden-Württemberg nicht einheitlich vorgeschrieben.
Verändertes Reiseverhalten: Rekordumsatz bei Hymer
6:58 Uhr
Die Erwin Hymer Gruppe in Bad Waldsee (Kreis Ravensburg) meldet für 2020 ein Rekordjahr. Wie der Wohnmobilbauer mitteilte, wurden in Europa so viele Freizeitfahrzeuge verkauft wie noch nie zuvor. Vor allem kleinere Wohnmobile waren im Trend. So profitierte das Unternehmen von neuen Urlaubswünschen und verändertem Reiseverhalten der Verbraucher während der Corona-Krise. Wie Immobilienmakler berichten, ist auch die Nachfrage nach Ferienwohnungen und -häusern in Deutschland gestiegen. Die Nachfrage balle sich unverändert in den Urlaubsregionen wie Nord- und Ostsee, Alpen und Schwarzwald, heißt es beim Makler von Poll Immobilien.
Eisenmann begrüßt "Kita-Ampel"-Vorschlag
6:24 Uhr
Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für eine "Kita-Ampel" begrüßt. Allerdings müsse die Regelung für eine Öffnung der Kitas unter Corona-Bedingungen auch in der Praxis umsetzbar sein, so eine Sprecherin Eisenmanns. Die Länder müssten Giffeys Vorschlag für den Kita-Betrieb in Corona-Zeiten vor der Ministerpräsidentenkonferenz kommende Woche diskutieren. "Wichtig ist dabei, dass sich entsprechende Lösungen von den Einrichtungen in der Praxis gut umsetzen lassen und genügend Spielräume eingeräumt werden", so die Sprecherin. Die SPD-Politikerin hatte ein Drei-Stufen-System angeregt, das sich an der Anzahl der infizierten Personen und der Zahl der Quarantäne-Fälle je Kita ausrichtet.
