Im Kontext der von Südafrika beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereichten Genozid-Klage gegen Israel mahnt der Göttinger Völkerrechtler Kai Ambos zu Differenzierung. Im Gespräch mit SWR2 betonte er, der Unterschied zwischen Völkermord und anderen Verbrechen wie Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei: Beim Genozid müsse die Absicht nachgewiesen werden, eine bestimmte Gruppe zerstören zu wollen. Hierfür brauche es mehr als eine „humanitär sehr bedenkliche Situation“.
Ein Vorsatz oder eine Absicht zum Völkermord könnten beispielsweise durch Stellungnahmen nachgewiesen werden, oft seien diese aber nicht ganz eindeutig und Aussageträger könnten dem Staat Israel nicht eindeutig zugerechnet werden.
Sollte das Gericht dem Vorwurf Südafrikas entsprechen, dann hätte das auch „gravierende Konsequenzen für Staaten, die Israel unterstützen“. Es wäre sehr schwer vermittelbar, wenn der IGH dem Antrag stattgeben würde, dass man Israel weiter mit Waffen unterstützen würde.
Wie ein Medizin-Gerät aus Rheinland-Pfalz gleichzeitig Israelis und Palästinensern hilft
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist gerade nach Nahost gereist. Ihr Ziel: zu einer Deeskalation im Gaza-Konflikt beizutragen. Auch der US-amerikanische Außenminister Blinken ist gerade in der Region. Schon letzte Woche war Gerhard Trabert, Sozialmediziner, Linken-Politiker und Vorsitzender des Mainzer Vereins "Armut und Gesundheit in Deutschland“ dort. Gleich zu Beginn seiner Reise hat er das Chaim Sheba Medical Center in Tel Aviv besucht. Dabei hat seine Delegation dem Krankenhaus ein Gerät übergeben, dass Haut-Transplantationen erleichtert. "Durch Explosionen kommt es vor allem in Kriegsregionen zu großflächigen Verbrennungen am Körper und dadurch ist die Heilung häufig sehr schwierig", sagte Trabert in SWR Aktuell. Das Gerät verhindere Wundheilungsstörungen oder eine Sepsis.
Welche Patienten in der Klinik behandelt werden und wie angespannt die Situation vor Ort ist, das bespricht SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem mit Gerhard Trabert.
