Seit Jahren türmt sich im Haushalt des Kreises Birkenfeld ein immer größerer Schuldenberg auf. Mittlerweile liegt er nach Angaben der Verwaltung bei rund 170 Millionen Euro. In Rheinland-Pfalz gibt es nur drei Landkreise, in denen der Schuldenberg noch größer ist.
Deshalb fehlt seit Jahren Geld, um in Schulen, Straßen oder die Verwaltung zu investieren. Im kommenden Jahr wird sich das aber ändern. Zum ersten Mal seit 20 Jahren wird der Kreis Birkenfeld laut Kämmerer Kai Scherer mehr Geld einnehmen als er ausgibt. Und zwar deutlich mehr.
"Wir rechnen mit einem Überschuss von 71 Millionen Euro."
Sattes Steuerplus kommt aus der Stadt Idar-Oberstein
Aber woher kommt auf einmal das ganze Geld? Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, muss man in den November des letzten Jahres zurückgehen. Da vermeldete die Stadt Idar-Oberstein, die Teil des Landkreises ist, ein Steuerplus von rund 200 Millionen Euro.
Grund ist der Erfolg des Impfstoffherstellers BioNTech. Das Unternehmen hat einen Standort in Idar-Oberstein und zahlt dort Gewerbesteuern. Zu der genauen Höhe darf die Stadt keine Angaben machen, es gilt das Steuergeheimnis. Ein Großteil des Steuerplus dürfte aber auf die guten Jahresergebnisse von BioNTech 2021 und 2022 zurückzuführen sein.
Stadt überweist 147 Millionen Euro an den Landkreis
Das Geld hat die Stadt Idar-Oberstein in diesem Jahr nach eignen Angaben genutzt, um nahezu alle Schulden abzubauen. Dabei darf sie nicht einmal die gesamten Einnahmen behalten. Ein Teil fließt im kommenden Jahr durch die sogenannte Kreisumlage von der Stadt Idar-Oberstein an den Landkreis Birkenfeld: Rund 147 Millionen Euro. Auch der Landkreis hat BioNTech offensichtlich ein prall gefülltes Konto zu verdanken.
"Wir sind jetzt aus eigener Kraft in der Lage, einen Teil unserer Schulden zu tilgen", sagt Bruno Zimmer, erster Beigeordneter des Kreises. Rund 70 Millionen könnten es im nächsten Jahr sein. Und es könnte noch besser kommen.
Kreis Birkenfeld will 2024 schuldenfrei sein
Weil das Land Rheinland-Pfalz ein Entschuldungsprogramm für die Kreise und Gemeinden auferlegt hat, hofft der Kreis darauf, dass das Land rund 82 Millionen Euro der aktuellen Schulden übernimmt. Stellt der Kreis im kommenden Jahr einen erfolgreichen Antrag, wäre er 2024 wohl weitgehend schuldenfrei. Ein historisches Ereignis.
Neues Katastrophenschutzzentrum geplant
Bereits im kommenden Jahr will der Kreis Birkenfeld auch mehr Geld in die Hand nehmen. Die Investitionen sollen fast doppelt so hoch ausfallen, wie in diesem Jahr. Laut Verwaltung ist zum Beispiel der Bau eines neuen Brand- und Katastrophenschutzzentrums für über vier Millionen Euro geplant. Außerdem will sich der Kreis am Aufbau neuer Sirenen mit drei Millionen Euro beteiligen. Für den Landkreis sind die BioNTech-Millionen also ein echter Glücksfall.
"Für uns wäre es ansonsten deutlich schwieriger geworden, Projekte wie den Bau des Katastrophenschutzzentrums umzusetzen."
Im Kreis Birkenfeld hofft man, dass der Erfolg von BioNTech anhält. Dann könnten in Zukunft noch größere Investitionen geplant werden.