Spiegler zu Flüchtlingsgipfel

Geflüchtete wieder in Sport- und Gemeindehallen

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Der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Ralph Spiegler (SPD) rechnet damit, dass in den nächsten Wochen in Rheinland-Pfalz viele Sport- und Gemeindehallen zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden müssen.

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Vertreter von Städten, Kreisen und Gemeinden hatten sich am Donnerstag mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) getroffen, um über die Situation der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu diskutieren. 

Spiegler sagte im SWR: “Das ist noch kein flächendeckendes Phänomen. Es könnte so kommen, dass wir insbesondere in den Ballungszentren genau darüber reden. Auch im Stadt-Umland-Bereich kann das der Fall sein".

Klärung von Bleiberecht solle schneller gehen

Spiegler sagte auch, dass die Kommunen entlastet würden, wenn die Bleiberechtsfrage schneller geklärt werde.  "Es muss früher und konsequenter abgeschoben werden", so Spiegler. Menschen, die ein Bleiberecht haben, sollten schnell anerkannt werden und hierbleiben dürfen.

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