Kaiserslautern

Hybride Stadtratssitzungen rechtmäßig?

STAND

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD hat die Stadt Kaiserslautern um eine Stellungnahme zu den vergangenen Stadtratssitzungen gebeten, die teilweise im Internet stattgefunden haben. Die ADD will prüfen, ob die Ratsbeschlüsse der Stadt rechtmäßig sind. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Littig hatte sich bei der ADD beschwert, weil seiner Meinung nach durch das Online-System nicht ersichtlich ist, wer abstimmt. Sollte die ADD die Ratsbeschlüsse als nicht rechtmäßig einstufen, müssten die Abstimmungen gegebenenfalls wiederholt werden.

STAND
AUTOR/IN