Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Bundesweiter Aktionstag

Razzien wegen Hasspostings im Internet - auch RLP betroffen

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Seit dem frühen Mittwochmorgen geht die Polizei in einer bundesweiten Aktion gegen die Verfasser von Hassbotschaften im Netz vor. Auch in Rheinland-Pfalz gab es Durchsuchungen.

Laut dem Landeskriminalamt fallen zwei der in Rheinland-Pfalz durchsuchten Objekte in den Bereich des Polizeipräsidiums Mainz, eins in den Bereich der Beamten in Trier.

Hasspostings sind Straftaten

Hass und Hetze im Netz seien ein wachsendes Problem in der Gesellschaft, so die Behörde. Sie vergifteten das gesellschaftliche Klima, schürten Vorurteile und Feindseligkeiten. Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.

Zahl der Fälle in Rheinland-Pfalz gesunken

Die Zahl der Hasspostings ist laut Statistik im vergangenen Jahr bundesweit stark angestiegen. Entgegen dem Bundestrend gingen die Zahlen in Rheinland-Pfalz jedoch zurück. 107 Fälle wurden erfasst, 2018 waren es noch 138.

Dies liege unter anderem an der Arbeit der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", die nach dem Mord an zwei Polizisten in Kusel eingerichtet wurde, so das Landeskriminalamt. Die Einheit gehe konsequent gegen Hass im Netz vor. Allerdings werden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, weshalb von einem großen Dunkelfeld auszugehen ist.

Ulmet

Tod zweier Polizisten bei Kusel Ermittlungen gegen mehr als hundert mutmaßliche Verfasser von Hasskommentaren

Eine Ermittlergruppe hat mehr als tausend Hinweise auf Hasskommentare bearbeitet. Doch es bleibt abzuwarten, ob die mutmaßlichen Verfasser strafrechtlich belangt werden können.

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen

Bundesweiter Aktionstag Hetze im Netz: Polizei ermittelt gegen zwei verdächtige Pfälzer

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz ermittelt gegen 14 Beschuldigte, die Hass- und Hetzbotschaften gegen Politiker im Internet veröffentlicht haben sollen. Darunter sind zwei Verdächtige aus der Pfalz.

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