Zurückweisungen an Grenzen teils äußerst kompliziert

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Von Autor/in Bernhard Seiler

Polizisten führen Grenzkontrollen der Bundespolizei am Grenzübergang zwischen Österreich und Deutschland an der Autobahn A8 nahe Salzburg (Österreich) durch

Migrationsexperte: Zurückweisungen an Grenzen teils äußerst kompliziert

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen.

Kompliziert werde es, wenn Menschen an der Grenze auf ihr Asylrecht verweisen würden - dann sei eine Zurückweisung nur mit einem aufwendigen, wochenlangen Verfahren möglich, sagt Jochen Oltmer, Professor für Neueste Geschichte und Migrationsgeschichte an der Uni Osnabrück, in SWR Aktuell.

Unmittelbar an der Grenze kann eine solche Zurückweisung nicht erledigt werden, sondern erst später ist ein Zurückschicken gewissermaßen in die jeweiligen Nachbarstaaten möglich.

Jochen Oltmer, Professor für Neueste Geschichte und Migrationsgeschichte an der Uni Osnabrück

Eine andere Möglichkeit sehe er nicht, wenn er Europarecht und Migrationsrecht der Bundesrepublik in den Blick nehme. Welche Folgen die Zurückweisungen noch haben könnten und warum Grenzkontrollen seiner Ansicht nach keine dauerhafte Lösung sein können, darüber hat Jochen Oltmer mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler gesprochen.

Deutschland
Ein Beamter der Bundespolizei steht am Grenzübergang Weil an der Autobahn A5.

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