Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Sonderregeln zur Kurzarbeit sollen teilweise verlängert werden
17:49 Uhr
Der im Zuge der Corona-Pandemie erleichterte Zugang zur Kurzarbeit soll einem Bericht zufolge erneut verlängert werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wolle die Frist um drei Monate bis zum 30. September erweitern, berichtete das Portal "ThePioneer" am Sonntag. Es berief sich auf ein Papier des Arbeitsministeriums. Verlängert werden soll demnach die Regelung, dass Kurzarbeitergeld bereits gezahlt werden kann, wenn zehn Prozent der Beschäftigten einer Firma von Arbeitsausfall betroffen sind. Außerhalb der Sonderregelung muss hier mindestens ein Drittel betroffen sein. Weiterreichende Sonderregelungen für die Kurzarbeit sollen dem Bericht zufolge aber nicht verlängert werden. Eine Verschärfung der Corona-Situation sei derzeit nicht zu erwarten, heißt es laut "ThePioneer" in dem Papier aus dem Arbeitsministerium. Der Bedarf für die weiterreichenden Sonderregelungen sei somit entfallen. Allerdings könnten kurzfristige Lieferketten-Störungen infolge des Ukraine-Kriegs zu schwankenden Auslastungen der Betriebe führen.
Chaos an Flughäfen: Keine schnelle Besserung erwartet
17:58 Uhr
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet nicht mit einer baldigen Besserung der Lage an deutschen Flughäfen mit zahlreichen Flugstreichungen und Verspätungen. "Die Situation im europäischen Luftverkehrssystem ist für alle eine enorme Herausforderung", sagte Wissing der "Bild am Sonntag". Der Fachkräftemangel erreiche den Alltag der Menschen immer stärker, kurzfristige Lösungen seien eher unwahrscheinlich. Nach Einschätzung der stellvertretenden Verdi-Vorsitzenden Christine Behle, die auch stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende bei der Lufthansa ist, wird sich die Situation noch zuspitzen. "Der Sommer wird chaotisch", sagte Behle der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Ursache sei der europäische Zwangswettbewerb an den Flughäfen und die damit einhergehenden Einsparungen an Personalkosten um 30 bis 40 Prozent durch Outsourcing und Tarifflucht. Der Lockdown an den Flughäfen während der Corona-Pandemie habe außerdem zu Kurzarbeit und Entlassungen bei Dienstleistern geführt, zudem hätten sich Mitarbeiter andere Jobs gesucht. Dieses Personal fehle jetzt massiv, wo die Zahl der Buchungen wieder deutlich steige.
WTO-Chefin äußert sich zu Freigabe von Corona-Patenten
14:29 Uhr
Die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, sieht Chancen auf eine Einigung im Streit über die Freigabe von Corona-Patenten. Die WTO-Mitglieder hätten in der umstrittenen Frage beachtliche Fortschritte erzielt, erklärte Okonjo-Iweala kurz vor Beginn der WTO-Ministerkonferenz heute in Genf. Sie sei "vorsichtig optimistisch", dass die Ministerkonferenz insgesamt in ein oder zwei Bereichen Ergebnisse erziele. Es stehe aber ein holpriger und steiniger Weg bevor. Die Minister und ihre Delegationen sollen bis Mittwoch über die vorübergehende Aussetzung von geistigen Eigentumsrechten auf Impfstoffe gegen Covid-19 beraten. Arme Länder versprechen sich davon eine Ankurbelung der Vakzin-Produktion für ihre Bevölkerung.
Familienministerin gegen Pflichtdienst
11:55 Uhr
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich gegen die Einführung eines Pflichtdienstes für alle Jugendlichen ausgesprochen. "Ein sozialer Pflichtdienst würde einen Eingriff in die individuelle Freiheit eines jeden Jugendlichen bedeuten", sagte die Grünen-Politikerin heute der Deutschen Presse-Agentur. Sie verwies auf die große Beliebtheit der Freiwilligendienste. "Aus freiwilligem Engagement würde Verpflichtung. Wir sollten unsere jungen Menschen, die unter der Corona-Pandemie besonders gelitten und sich trotzdem solidarisch mit den Älteren gezeigt haben, weiterhin die Freiheit zur eigenen Entscheidung lassen."
RKI meldet am Wochenende keine Zahlen mehr
10:01 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet wegen fehlender Daten keine absoluten Fallzahlen mehr am Wochenende. "Da am Wochenende nur noch wenige Gesundheitsämter und Landesbehörden Daten an das RKI übermitteln, werden keine Daten am RKI eingelesen, so dass es bei den absoluten Fallzahlen keine Veränderung zum Vortag gibt", schreibt das RKI auf seiner Internetseite. Die Änderung der Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag beruhe lediglich auf einer Änderung des Bezugszeitraums, jeweils sieben Tage vor dem Tag der Berichterstattung. Laut RKI liegt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 333,7 - am Vortag hatte sie noch 348,9 betragen. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle bleibt wegen fehlender Daten unverändert bei 139.806.
