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V-Leute – Die zwielichtigen Helfer des Rechtsstaats

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AUTOR/IN
Joseph Röhmel

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Der Einsatz von V-Leuten: Oft mit Problemen behaftet

Sie geben sich neue Identitäten, verkaufen sich als Rechts- und Linksextreme oder konvertieren als Schein-Salafisten zum Islam: V-Leute sollen Informationen an Sicherheitsbehörden liefern. Immer wieder jedoch sorgen sie für Skandale.

Der Fall einer erklärten Islamfeindin, die für den bayerischen Verfassungsschutz tätig war, sorgt derzeit für Diskussionen.

Auch in Baden-Württemberg sind V-Leute ein Thema: Wenn das Landesamt für Verfassungsschutz jetzt die Querdenker-Bewegung beobachten will, könnten auch hier V-Leute zum Einsatz kommen.

Ein anderer Fall, der das Problem mit V-Leuten deutlich macht: Beim Eisbahn-Prozess Anfang Dezember 2020 konnte dem Angeklagten nicht nachgewiesen werden, dass er einen Anschlag habe verüben wollten. Das Gericht hielt die Aussagen des als Zeugen geladenen V-Manns für zu wenig verlässlich.

Wie weit dürfen V-Leute gehen?

Immer wieder stellt sich heraus, dass sie eigene Ziele verfolgen oder ein doppeltes Spiel spielen. Sie liefern den Sicherheitsbehörden zwar Informationen, decken aber auch Extremisten. Und sie begehen selbst Straftaten.

Warum braucht es überhaupt V-Leute? Wie kommen sie zu den Sicherheitsbehörden? Gibt es Alternativen?

Die Dokumention von Joseph Röhmel geht einigen Fällen nach.

Radikalismus „Politischer Islam“ in Deutschland – Gefahr oder Panikmache?

Ihr Ziel ist die Scharia. Doch wollen sie erklärtermaßen gewaltfrei dahin kommen. Wie geht der „legalistische Islamismus“ vor, den die Sicherheitsbehörden mit Sorge betrachten?

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