Kein Geld mehr in der Tasche: Wolfstein befindet sich in einer Haushaltssperre (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance / photothek | Michael Gottschalk)

Kommune ruft zum Protest auf

Die Gemeinde Herchweiler will die Grundsteuer nicht erhöhen und wehrt sich

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Die Gemeinde Herchweiler im Kreis Kusel soll - wie viele andere Kommunen - die Grundsteuer stark anheben. Das fordert das Land, damit die Kommune einen ausgeglichen Haushalt aufstellen kann. Die Gemeinde lehnt das aber ab und ruft zum Protest auf.

In Herchweiler ist die Lage angespannt. Wie in vielen anderen Ortsgemeinden sollen auch die 480 Bürgerinnen und Bürger aus Herchweiler künftig deutlich mehr Steuern für ihr Grundstück bezahlen. Hintergrund ist, dass das Land von den Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt fordert. Den können viele Kommunen aber nur durch Steuererhöhungen erreichen.

Für Herchweiler im Kreis Kusel würde das bedeuten, dass die sogenannte Grundsteuer B von knapp 500 Punkten auf 800 Punkte steigt. "Etwa ein Viertel aller Einwohnerinnen und Einwohner von Herchweiler müssten dadurch zwischen 150 und 250 Euro im Jahr mehr Grundsteuer zahlen als bisher", sagt Ortsbürgermeisterin Sigrid Stolingwa (Grüne). "Es gibt im Ort aber auch Menschen, die würde es noch deutlich härter treffen".

Bürger in Herchweiler müssten teilweise bis zu 650 Euro mehr zahlen

Wer ein größeres Grundstück hat, müsste entsprechend tiefer in die Tasche greifen. "Für einige Menschen in Herchweiler würde eine so starke Steuererhöhung Mehrkosten von bis zu 650 Euro jährlich bedeuten", so Sigird Stolingwa.

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern wehrt sich die Gemeinde gegen die vom Land geforderte Steuererhöhung. Bei einer Bürgerversammlung, zu der der Gemeinderat vergangene Woche eingeladen hatte, sprachen sich die 60 anwesenden Einwohner gegen die vorgeschriebene Erhöhung des Landes aus.

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Gemeinde und Bürger wollen jetzt ein Zeichen setzen und nächste Woche in Kusel gegen die vom Land geforderte Steuererhöhung demonstrieren. Auch andere Gemeinden wie Rammelsbach, Ehweiler und Albessen kritisieren die Erhöhung. Die Forderung der Gemeinden: Statt Erhöhungen, brauche es auf lange Sicht mehr Geld vom Land.

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