Corona-Aufarbeitung: Wohl keine Enquete-Kommission in RLP

Stand
AUTOR/IN
Rodenkirch, Dirk

Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzvorkehrungen wird auch in Rheinland-Pfalz diskutiert, wie die Pandemiezeit aufgearbeitet werden soll. Eine Enquete-Kommission des Landtags wird es wohl nicht geben. SWR-Landeskorrespondent Dirk Rodenkirch berichtet:

Sie halte eine Aufarbeitung für wichtig, um für die Zukunft zu lernen und auch, um den Riss zu kitten, der zwischen Befürwortern und Gegnern der Corona-Maßnahmen entstanden sei, erklärte Ministerpräsidentin Dreyer auf SWR-Anfrage. Wie diese Aufarbeitung im Land erfolgen sollte, ließ sie aber offen. Ziemlich klar ist jedoch, was nicht kommen wird. Das ist eine Enquete-Kommission des Landtags, um das rheinland-pfälzische Corona-Management zu beleuchten. Sowohl die Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP als auch die CDU-Opposition sind dagegen. Stattdessen könnte es auf Vorschlag der CDU eine umfangreiche Experten-Anhörung geben. Grüne und Freie Wähler sind dafür, nur die AfD hält an ihrer Forderung nach einer Enquete-Kommission fest.

Stand
AUTOR/IN
Rodenkirch, Dirk