Göppingens Oberbürgermeister Alexander Maier (Grüne) hat sich am Donnerstag direkt vor den Haushaltsberatungen im Gemeinderat mit Blick auf einen Konflikt zwischen AfD und Grünen beim Stadtfest besorgt über die Politische Kultur in der Stadt geäußert. "In dem Moment, wo Angst zum Faktor politischer Auseinandersetzung wird, in dem Moment sind alle Grenzen überschritten", sagte er laut Manuskript zu Beginn der Sitzung. Er sprach von Einschüchterungsversuchen und Drohungen.
Konflikt zwischen Grünen und AfD beim Stadtfest Göppingen
Anlass ist eine Auseinandersetzung am Rande des Stadtfestes vergangene Woche: Am Sonntag war der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner am Stand von Ayla Cataltepe aufgetaucht, die für die Grünen im Landtag sitzt. Daraus entwickelte sich eine Auseinandersetzung und eine Rangelei, deren Ablauf unterschiedlich dargestellt wird. Ein Mitglied der AfD gab im Anschluss an, von der Grünen-Politikerin verletzt worden zu sein. Seither gibt es auch in den sozialen Netzwerken gegenseitige Anschuldigungen.
Polizei geht Anzeigen der Beteiligten nach
Mittlerweile ermittelt auch die Polizei in dem Fall, nachdem es beiderseits zu Anzeigen kam. Die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Ulm spracht in einer Mitteilung vom Mittwoch von einer "blutenden Verletzung (Kratzer)" am Arm des 65-jährigen AfD-Anhängers. Aber auch die 51-jährige Grünen-Abgeordnete Ayla Cataltepe habe nach der Auseinandersetzung über "Schmerzen am Körper" geklagt. Die Polizei ermittele weiter in dem Fall.
FDP kritisiert Auftreten der AfD in "SA-Manier"
Mittlerweile haben auch Politiker von SPD, CDU und FDP sich öffentlich zu dem Fall geäußert und dabei scharfe Kritik an der Göppinger AfD geübt. FDP-Ortsvereinsvorsitzender Oliver Strommer sprach gegenüber der Neuen Württembergischen Zeitung von einem Auftreten der Anhänger "in SA-Manier". Die AfD reagierte nach eigenen Angaben drauf mit einer weiteren Anzeige.
Parteien stellen sich hinter Politikerin der Grünen
Cataltepes CDU-Landtagskollegin Sarah Schweizer erklärte: "Provozieren, feixen, hier und da ein zugerufenes 'Vaterlandsverräter' und sich in Mannschaftsstärke vor dem Stand anderer Parteien versammeln. Das ist das Niveau der politischen Auseinandersetzung der AfD." Die SPD-Ortsgruppe sprach von "unterstes Niveau" mit Blick auf das Auftreten der AfD beim Stadtfest.
Drohnachricht an Göppingens OB Alexander Maier
Göppingens OB Alexander Maier griff die "Provokationen bis hin zu Tätlichkeiten" beim Stadtfest in seiner Rede am Donnerstag auf. Eine rechtliche Bewertung wolle er nicht vorwegnehmen angesichts der laufenden Ermittlungen der Polizei. Er verwies indes auf eine beleidigende und drohende Kurznachricht an ihn selbst, die er in dieser Woche zur Anzeige gebracht hatte.
Sorge um fairen Umgang in der Kommunalpolitik
"Göppingen steht nun leider in einem sehr trüben Rampenlicht und wir werden wohl noch einige Diskussionen in dieser Sache führen", sagte er. Maier appellierte, dass "das Niveau dieser Art der Auseinandersetzung" nicht Einzug halten dürfe in der Kommunalpolitik und der Stadtgesellschaft von Göppingen.
