In das ehemalige Pflegeheim in Stuttgart-Schönberg sind die ersten von rund 100 Geflüchteten eingezogen. Das teilte die Stadt Stuttgart am Dienstag mit. Eigentlich hätte das bereits im Januar vergangenen Jahres passieren sollen.
Das Gebäude sei durch seine barrierearme Bauweise bestens für die Unterbringung von Menschen auch mit körperlichen Beeinträchtigungen geeignet, teilte Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann (Grüne) mit. Drei Jahre lang sollen die Geflüchteten vorübergehend in dem Gebäude untergebracht werden. Danach will der Besitzer dort wieder ein Pflegeheim betreiben. Zwischenzeitlich ging es auch darum, ob mit der anderen Belegung Profit gemacht wird.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte Ende Oktober 2023 eine Klage von Anwohnerinnen und Anwohnern abgelehnt. Sie hatten sich gegen die Belegung gewehrt, weil sie ein "erhebliches Konfliktpotenzial" sähen, und im August Klage eingereicht. Das Gericht widersprach. Natürlich sei die Nachbarschaft anders betroffen als beim Betrieb eines Pflegeheims. Aber wer ein Haus oder eine Wohnung besitze, habe keinen Anspruch darauf, dass sich die Umgebung nie verändere, so das Gericht.
Klage von Nachbarn abgelehnt Geflüchtete sollen bald in Pflegeheim Stuttgart-Schönberg wohnen
Nachdem die Klage der Nachbarn abgelehnt wurde, ist der Weg nun frei: Im zuletzt ungenutzten Pflegeheim Stuttgart-Schönberg werden Geflüchtete einziehen.
Drei neue Standorte in Stuttgart, zwei andere werden erweitert
Zudem sollen demnächst insgesamt 672 zusätzliche Unterkunftsplätze für geflüchtete Menschen an verschiedenen Standorten in Stuttgart gebaut werden. Das hat der Gemeinderat in der vergangenen Woche beschlossen. Die neuen Unterkünfte sollen in multifunktionaler Modulbauweise entstehen. Somit könnten sie für andere Zwecke genutzt werden, wenn sie einmal nicht mehr als Unterkünfte dienen sollen.
Die Module seien darauf ausgelegt, 30 Jahre genutzt zu werden und könnten auch an andere Standorte versetzt werden. Die Stadt plant 480 Plätze an drei neuen Standorten: in der Wasenstraße in Wangen (92 Plätze), im Stamitzweg in Mühlhausen (108) und in der Kirchheimer Straße in Sillenbuch (280). Zusätzlich sollen durch die Erweiterung bestehender Standorte weitere Plätze in der Hafenbahnstraße in Obertürkheim und in der Wiener Straße in Feuerbach (jeweils 96 Plätze) entstehen.
Ehemalige Sportklinik in Bad Cannstatt wird Notunterkunft
Die ehemalige Sportklinik in Stuttgart-Bad Cannstatt soll ab Juni als Notunterkunft für bis zu 136 Geflüchtete dienen. Derzeit werde das Gebäude dafür hergerichtet. Das erfuhr der SWR von der Stadt Stuttgart. Zudem würden derzeit mit Hochdruck weitere Standorte als Flüchtlingsunterkünfte geprüft, darunter auch leerstehende Bürogebäude. Viele erwiesen sich allerdings als ungeeignet, etwa weil Flucht- und Rettungswege fehlten.
Belegung von Sporthallen soll weiterhin vermieden werden
Im vergangenen Jahr hatte es im Gemeinderat Streit darüber gegeben, wie neue Geflüchtete in Stuttgart untergebracht werden. Einen Neubau von Unterkünften wollte die CDU-Fraktion nicht mittragen, während Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) dafür gestimmt hatte. Der Gemeinderat beschloss dennoch bei dieser Sitzung im Juli 876 weitere Plätze bis Mitte 2024. Die Belegung von Sporthallen sollte und soll weiterhin vermieden werden.
Ein weiteres Problem: Einige Unterkünfte sind von der Stadt nur vorübergehend angemietet, und auch die Nutzung von Hotels soll nicht von Dauer sein. Die Fraktionen von Grünen und SPD hatten im Herbst zusätzlich Anträge gestellt, die Stadtverwaltung möge alternative Standorte prüfen, an denen aktuell Leerstand herrscht. Vorgeschlagen wurden etwa Gewerbegebäude wie das Statistische Landesamt, das Leitz-Areal in Feuerbach, die Allianz im Westen oder das Gebäude der Württembergischen Versicherung. Hierzu wurde eine neue ämterübergreifende Arbeitsgruppe einberufen.
