Unikliniken Mannheim und Heidelberg

Nach Ablehnung der Kartellamts

Streit um Klinikverbund: Frist für Uniklinika Heidelberg und Mannheim verlängert

Stand
Onlinefassung
Ninja Degen
Bild Ninja Degen, SWR Studio Mannheim

Im Streit um den Uniklinikverbund Mannheim und Heidelberg wird es keine schnelle Entscheidung geben. Denn das zuständige Oberlandesgericht hat jetzt eine wichtige Frist verlängert.

Die Uniklinika Mannheim und Heidelberg haben bis Januar 2025 Zeit, ihre Beschwerde gegen das Kartellamts-Veto gegen einen Klinikverbund beim Oberlandesgericht Düsseldorf zu begründen. Für die Verlängerung der Frist hatten sie einen Antrag gestellt, teilte das Wissenschaftsministerium mit.

Ende Juli hatte das Bundeskartellamt "nein" zum lange geplanten Klinikverbund gesagt. Die Begründung war, dass ein solcher Verbund mehr Nachteile für die Patientinnen und Patienten habe als Vorteile. Dagegen hatten die Uniklinika Heidelberg und Mannheim Beschwerde eingelegt.

Die Krankenhäuser gehen mit ihrer Beschwerde gegen das Veto des Bundeskartellamts vor. Weil das Kartellamt seinen Sitz in Bonn in Nordrhein-Westfalen hat, liegt die Entscheidung beim Düsseldorfer Oberlandesgericht. Diese verschiebt sich aber nun durch die Fristverlängerung bis Mitte Januar. Erst dann wird sich also entscheiden, ob der Beschwerde der Klinika statt gegeben wird oder ob Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) doch noch grünes Licht für den Verbund geben könnte - mit Hilfe einer sogenannten Ministererlaubnis.

Stuttgart

Behörde hatte Verbund untersagt Klinikverbund Mannheim-Heidelberg: Beschwerde gegen Kartellamt eingereicht

Das Land, die Stadt Mannheim und die Uniklinika Mannheim und Heidelberg gehen gerichtlich gegen eine Entscheidung des Bundeskartellamts vor. Es hatte einen Klinikverbund untersagt.

SWR4 BW am Morgen SWR4 Baden-Württemberg

Verbund der Uniklinika Mannheim und Heidelberg: Mehr Vorteile?

Das Land Baden-Württemberg ist Träger der Universitätsklinikums Heidelberg, die Stadt Mannheim Trägerin des dortigen Klinikums. Beide streben einen Verbund an, um den defizitären Standort Mannheim zu erhalten. Aus Sicht der beiden Krankenhäuser überwiegen die Vorteile eines solchen Zusammenschlusses - auch in den Bereichen Forschung und der Gesundheitsversorgung in der Region.

Das Kartellamt begründete seine Entscheidung dagegen damit, dass die Nachteile eines Verbundes für Patientinnen und Patienten überwiegen würden - auch weil es weniger Wettbewerbe zwischen den Kliniken gebe und bestimmte Fachbereiche komplett wegfallen könnten.

Rolle der GRN-Kliniken des Rhein-Neckar-Kreises

Auch die GRN-Kliniken des Rhein-Neckar-Kreises hatten einen möglichen Klinikverbund im Vorfeld kritisiert und sich mit möglichen Risiken eines solchen Zusammenschlusses an das Kartellamt gewandt. In einer Stellungnahme im Juli (2024) erklärten die GRN-Kliniken, dass sie die "gesetzlich vorgesehenen Rechte im Fusionskontrollverfahren wahrgenommen und einen Antrag auf Beiladung beim Bundeskartellamt gestellt" hätten.

Es sei ihnen jedoch nicht darum gegangen, sich gegen eine Fusion zu positionieren. Unter der "Wahrung der Interessen der Grund- und Regelversorgung für die Bevölkerung des Rhein-Neckar-Kreises" hätte man einen Verbund sogar befürwortet, heißt es weiter.

Mehr zum Verbund der Unikliniken Heidelberg und Mannheim

Heidelberg

Klinikvorstand des Uniklinkums Heidelberg wirbt für Verbindung Klinikverbund Heidelberg-Mannheim soll Vorteile für Patienten bringen

Das Uniklinikum Heidelberg will den zunächst am Kartellamt gescheiterten Klinikverbund Mannheim-Heidelberg weiter vorantreiben. Als Argument werden Vorteile für Patienten genannt.

Mannheim

Hoffen auf Ministerentscheid von Robert Habeck Bundeskartellamt untersagt Klinikverbund Heidelberg-Mannheim

Das Bundeskartellamt untersagt den Zusammenschluss der Unikliniken Heidelberg und Mannheim. Der Bundeswirtschaftsminister könnte das Kartellamt aber noch überstimmen.

Mannheim

Neues Gutachten bescheinigt Förderfähigkeit Verbund der Unikliniken Mannheim und Heidelberg rückt näher

Der angestrebte Verbund der Unikliniken Heidelberg und Mannheim rückt näher. Ein neues Gutachten bescheinigt, dass ein solcher Zusammenschluss gefördert werden könne.

SWR4 BW Aktuell am Mittag SWR4 Baden-Württemberg

Mehr von SWR Aktuell Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Die wichtigsten News direkt aufs Handy SWR Aktuell Baden-Württemberg ist jetzt auch auf WhatsApp

Der WhatsApp-Kanal von SWR Aktuell bietet die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg, kompakt und abwechslungsreich. So funktioniert er - und so können Sie ihn abonnieren.

Baden-Württemberg

SWR Aktuell - der Morgen in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren: Newsletter mit BW-Nachrichten am Morgen!

Sie wollen morgens auf dem neuesten Stand sein? Dann abonnieren Sie "SWR Aktuell - der Morgen in BW". Die News aus Ihrem Bundesland ganz bequem in Ihrem Mailpostfach.

Reportagen, Shorts und Erklärvideos SWR Aktuell nun mit eigenem YouTube-Kanal am Start

Ab sofort ist SWR Aktuell auch bei YouTube mit einem eigenen Kanal zu finden. Damit ist die Nachrichtenmarke des SWR künftig neben Instagram und Facebook auch auf der wichtigsten Nachrichtenplattform präsent.