SWR2 Wissen: Aula

Die Corona-Krise schwächt den Parlamentarismus

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Gespräch mit Wolfgang Merkel

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Zentrum politischer Entscheidungskompetenzen ist das Parlament, die Parlamentarier repräsentieren das Volk. Doch seit Corona hat sich dessen Bedeutung verändert. Wichtige politische Maßnahmen wie etwa die Verhängung der Ausgangssperren oder die Öffnung der Schulen werden nicht mehr im Parlament diskutiert und entschieden, sondern in einem exklusiven Kreis, bestehend aus der Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen. Das schwächt den Parlamentarismus und schadet der Demokratie.

Ein kleiner politischer Kreis entscheidet über Corona-Maßnahmen (Foto: imago images, imago images/Future Image)
Das Parlament wird in Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen nicht eingebunden. imago images/Future Image

Der Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Professor em. Wolfgang Merkel arbeitet am Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin.

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