Im April 2020 begann in Deutschland ein historischer Prozess: Zum ersten Mal weltweit stand Staatsfolter in Syrien vor Gericht. Die Angeklagten Anwar R. und Eyad A., zwei ehemalige Funktionäre des syrischen Geheimdienstes, standen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht. Die Vorwürfe: systematische Folter, Mord, sexuelle Gewalt.
Das Urteil fiel deutlich aus: Eyad A. wurde 2021 zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, Anwar R. ein Jahr später zu lebenslanger Haft. Er war als höherrangiger Geheimdienstmitarbeiter für die Folter in der berüchtigten Al-Khatib-Abteilung verantwortlich und verantwortete 27 Morde und unzählige Fälle von Gewalt und Erniedrigung.
FAQ zum Prozess gegen syrische Geheimdienstmitarbeiter
Prozess in Koblenz: Hoffnung auf Gerechtigkeit
Für viele Überlebende war der Prozess ein Hoffnungsschimmer: „Es dauert lange, aber es gibt Hoffnung auf Gerechtigkeit“, so ein Betroffener, der in der Al-Khatib-Abteilung gefoltert wurde. Seine und die Aussagen weiterer Zeuginnen, die von der Menschenrechtsorganisation ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) unterstützt wurden, waren entscheidend für die Verurteilung der Täter.
Gerichtigkeit nach Assad: Urteil in Koblenz als Vorbild
Doch der Koblenzer Prozess ist mehr als ein nationales Verfahren: Er steht symbolisch für die weltweite Forderung nach Aufarbeitung. Wie kann Gerechtigkeit für die Opfer syrischer Folter aussehen? Ist der Prozess eine Blaupause für ähnliche Verfahren in anderen Ländern? Über diese Fragen spricht für SWR Kultur Martin Gramlich mit Philip Raillon aus der ARD-Rechtsabteilung:
