Bundesweit gab es am Mittwoch Demonstrationen und Kundgebungen gegen ein befürchtetes Krankenhaussterben und dadurch Engpässe in der Patientenversorgung. Von mehreren Kliniken in der Region Heilbronn-Franken fuhren Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einer landesweiten Demonstration nach Stuttgart, aber auch an den Krankenhäusern vor Ort gab es Proteste.
Kundgebung vor angeschlagener Rotkreuzklinik Wertheim
Vor der Rotkreuzklinik Wertheim (Main-Tauber-Kreis) hatten sich laut ver.di-Sprecher Simon Habermaaß rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Protest versammelt. Auch der Oberbürgermeister war mit einem Redebeitrag bei der Kundgebung dabei. Bürgerinnen und Bürger aus der Nähe seien dabei gewesen, um zu zeigen, dass sie auf die wohnortnahe Versorgung angewiesen seien, so Habermaaß.
Die Beteiligten haben klargemacht: Wir sind systemrelevant!
Die Gewerkschaft fordert einen Erhalt der Rotkreuzklinik und eine auskömmliche Finanzierung. Die Klinik hat vor kurzem ein sogenanntes Schutzschirmverfahren beantragt. Die wirtschaftlich angespannte Lage sei durch die hohen Inflationskosten und erhöhte Ausgaben durch Tarifsteigerungen entstanden, hieß es. Die Krankenhausfinanzierung reiche dafür nicht aus. In der Rotkreuzklinik Wertheim arbeiten rund 400 Menschen, die Klinik hat über 170 Betten.
Proteste auch bei BBT-Krankenhäusern
Auch von den BBT-Krankenhäusern haben sich rund 300 Mitarbeitende an den Protesten beteiligt, 60 davon seien nach Stuttgart gefahren. Zur BBT-Gruppe gehören die Krankenhäuser Bad Mergentheim, Tauberbischofsheim (beide Main-Tauber-Kreis) und Öhringen (Hohenlohekreis).
Frank Zils, Geschäftsführer der BBT-Gruppe, sagte dem SWR, um die Versorgung der Patienten sicherzustellen, benötige es einen Inflationsausgleich im zweistelligen Bereich. Ohne einen solchen Ausgleich sei man nicht in der Lage, die gestiegenen Kosten auszugleichen. Dann drohten Insolvenzen, so Zils.
Wir brauchen dringend die Unterstützung des Bundes in Form des vollen Inflationsausgleiches.
SLK-Geschäftsführer ebenfalls in Stuttgart
Von den Heilbronner SLK-Kliniken seien rund 160 Mitarbeitende nach Stuttgart gefahren, um an der Großdemonstration teilzunehmen. Es handelte sich hauptsächlich um Beschäftigte aus der Verwaltung, damit die Patientenversorgung nicht beeinträchtigt wurde. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern war auch SLK-Geschäftsführer Thomas Weber.
Die Situation der Krankenhäuser ist schon dramatisch.
Massiv gestiegene Kosten
Bund und Länder hätten sich zwar im Juli auf die Eckpunkte einer Krankenhausreform geeinigt, eine Zusage der Politik, die Krankenhäuser finanziell zu stabilisieren, sei aber ausgeblieben, so Weber.
Bevor die Krankenhausreform kommt, braucht es eine Reform der Finanzen.
In den letzten Monaten habe man erlebt, so der Geschäftsführer, dass viele Krankenhäuser in Deutschland begonnen hätten, Insolvenzanträge zu stellen, aufgrund einer Finanznot. Die Ursache liege darin, dass es ein Finanzierungssystem gebe, welches außertarifliche Steigerungen oder extreme Inflationssteigerungen nicht abbilde. "Deshalb muss das Finanzierungskonzept grundsätzlich überarbeitet werden. Dazu ist die Politik bisher nicht bereit." Deshalb ist es laut Weber notwendig, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser noch mal auf die prekäre Situation aufmerksam machen.
SLK-Kliniken umstrukturiert
Die aktuelle Situation bei den SLK-Kliniken sei "glücklicherweise eine andere." In den vergangenen Jahren seien hier viele Hausaufgaben gemacht worden, sagt Weber. Konkret nennt er etwa die Schließung der Krankenhausstandorte Möckmühl und Brackenheim (Kreis Heilbronn), aber auch die Neubauten der SLK-Kliniken in Heilbronn und Bad Friedrichshall (Kreis Heilbronn). "In der Perspektive wird es natürlich auch für die SLK-Kliniken immer enger."
