Drei Jahre nach der internationalen Banken- und Finanzkrise 2008 und angestoßen durch die Proteste des Arabischen Frühlings formiert sich in Nordamerika die Occupy-Wall-Street-Bewegung.
Im September 2011 besetzen Aktivistinnen und Aktivisten mit Zelten den Zucotti-Park in der Nähe der New Yorker Wall Street, dort hat die New Yorker Stock Exchange ihren Sitz, die größte Wertpapierbörse der Welt.
Occupy Wall Street bekommt große Aufmerksamkeit und findet schnell Anhänger auf der ganzen Welt. Die Bewegung fordert, Börsenplätze zu besetzen und so den Druck auf die Politik zu erhöhen, Finanzgeschäfte strenger zu regulieren und die wachsende soziale Ungleichheit zu bekämpfen.
Nur ein Jahr später, im Sommer 2012, sind die meisten Protest-Zeltlager aufgelöst. Die Occupy-Wall-Street-Bewegung gilt als gescheitert.
Zum offiziellen internationalen Start der Bewegung allerdings, am 15. Oktober 2011, sind die Hoffnungen auf grundlegende Reformen im Finanzsektor groß. Auch in Frankfurt demonstrieren an dem Tag tausende Menschen.
Quelle: SWR2 Aktuell; Archiv W0476459
29.5.2009 Bundestag stimmt für Schuldenbremse im Grundgesetz
29.5.2009 | 2009 wird die Welt von einer großen Finanzkrise geplagt. Die trifft auch die deutsche Wirtschaft. Um gegenzusteuern, beschließt die große Koalition aus Union und SPD und Kanzlerin Angela Merkel das größte Konjunkturpaket, das es bis dahin gab, und macht dafür ordentlich Schulden. Daraus wird unter anderem die sogenannte Abwrackprämie bezahlt, ein finanzielles Geschenk, für alle, die ihr altes Auto aufgeben, um sich ein neues zu kaufen.
Gleichzeitig will sich die Regierung mäßigen: Das eine Mal noch fett Schulden machen – dann soll alles besser werden. Eine Schuldenbremse soll her. Das empfiehlt auch die Föderalismuskommission im Februar 2009. Zwei Jahre lang hatte sie unter dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günter Öttinger und dem SPD-Fraktionschef Peter Struck getagt und im Februar 2009 empfohlen: Der Bund soll nur noch im einstelligen Milliardenbereich neue Schulden machen dürfen, die Länder ab 2020 überhaupt keine mehr.
Dafür ist eine Grundgesetzänderung notwendig – und die beschließt die große Koalition im Bundestag am 29. Mai 2009, gegen die Stimmen von Grünen und Links-Partei. Die FDP enthält sich.
Zwei Wochen später stimmt auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat für die Verfassungsänderung – sie tritt damit in Kraft.
7.1.2011 Der "Arabische Frühling" beginnt in Tunesien mit der Bestattung von Mohamed Bouazizi
7.1.2011 | Der sogenannte Arabische Frühling beginnt Anfang 2011 in Tunesien. Der Initialfunke ist die Selbsttötung eines verzweifelten Gemüsehändlers. Viele Tunesier identifizieren sich mit ihm, sehen in ihm das Opfer eines korrupten Systems, in dem ein Diktator – Präsident Ben Ali – seine Macht zur persönlichen Bereicherung nutzt und sein Volk unterdrückt. Kleinere Proteste gab es schon in den vorangegangenen Wochen, doch vom 7. Januar 2011 an eskaliert die Lage zunehmend. Es ist der Tag der Bestattung des jungen Mannes. Innerhalb der nächsten Tage spitzt sich die Lage weiter zu.
14.1.2011 Tunesiens Präsident Ben Ali flieht aus dem Land
14.1.2011 | Es ist der Wendepunkt in Tunesien. Nach knapp einer Woche der Konfrontation zwischen den wütenden Demonstranten und der Armee lenkt Präsident Ben Ali zunächst ein und kündigt im Fernsehen einen Wandel an: Ein Ende der Gewalt, Pressefreiheit und er werde bei den nächsten Wahlen nicht mehr kandidieren.
25.1 bis 4.2.2011 Revolution in Ägypten – Die ersten zwei Wochen
25.1. bis 4.2.2011 | Was Anfang Januar 2011 in Tunesien begonnen hat, schwappt nun auch auf Ägypten über, wo Präsident Husni Mubarak seit 30 Jahren das Land regiert. In Kairo kommt es zunächst zu vereinzelten Demonstrationszügen, die aber ab dem 25. Januar eine Dimension annehmen, die ARD-Korrespondentin Esther Saoub bis dahin noch nicht gekannt hat. Drei Tage lang sehen die Sicherheitskräfte den Demonstrationen zu, dann, am 28. Januar hält dann die Armee dagegen.
10. bis 12.2.2011 Ägyptens Diktator Husni Mubarak tritt zurück
10. bis 12.2.2011 | In den 18 Tagen des Protests in Kairo und anderswo im Land sterben mehr als 300 Menchen. Gleichzeichtig hat Präsident Mubarak jegliche Unterstützung verloren. Am Nachmittag des 11. Februar dann die Gewissheit. Mubarak ist offiziell zurückgetreten. Das Ende der Herrschaft Mubarak brachte den Ägyptern am Ende aber doch nicht die ersehnte Freiheit. Bei den Wahlen ging zunächst die islamistische Muslim-Bruderschaft als Sieger hervor. Präsident wurde Mohammed Mursi. Nach erneuten Massenprotesten 2013 wurde er von der Armee abgesetzt. Militärratschef Al-Sisi übernahm die Macht und ließ sich 2014 offiziell zum Präsidenten ernennen. Sein Regierungsstil gilt als mindestens ebenso diktatorisch und autokratisch wie der des gestürzten Präsidenten Mubarak.