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Blockade durch den Souverän? Nach der Landtagswahl in Thüringen

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Matthias Heger

Es diskutieren:
Prof. Dr. Thorsten Faas,Leiter der Arbeitsstelle "Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland" am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin
Christoph Schwennicke,Chefredakteur des politischen Monatsmagazins "Cicero"
Dr. Ursula Weidenfeld,freie Journalistin und Publizistin, Berlin
Gesprächsleitung: Matthias Heger

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Wenn der Souverän die Spaltung wählt, werden Regierungsmehrheiten kompliziert. Was auf Bundesebene zwischen Union und SPD in einem qualvollen und langwierigen Prozess noch mühsam gelungen ist, erscheint nach der Landtagswahl in Thüringen nahezu aussichtslos. Stellt sich die Demokratie selbst in Frage, wenn Parteien nicht mehr in der Lage sind, Regierungsmehrheiten zu bilden? Wird mit dem Erstarken der AFD und der Schwäche der Volksparteien, die gegenseitige Blockade zum Dauerzustand? Brauchen wir neue Bündnismodelle in den Parlamenten, damit Deutschland regierbar bleibt?

Buch zur Sendung:
Ursula Weidenfeld, Regierung ohne Volk - Warum unser politisches System nicht mehr funktioniert, Rowohlt-Verlag 2017, Euro 19,95

Gespräch Thüringen nach der Landtagswahl: Ramelow trotz fehlender Mehrheit ohne Druck

„Er hat keinen Druck in der Pipeline“, sagt Sergej Lochthofen, ehemaliger Chefredakteur der „Thüringer Allgemeinen“ über die Ausgangslage für den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die LINKE) nach der Landtagswahl. Auch wenn die bisherige rot-rot-grüne Koalition im Erfurter Landtag nun keine Mehrheit hat, könne Ramelow an die Zukunft „gelassen herangehen“.

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