Info-Date am Morgen: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt ++ Paralympische Sommerspiele in Paris beginnen

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Stefan Eich
Stefan Eich steht im Gang eines SWR-Gebäudes.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will das individuelle Asylrecht beibehalten. In einem  ZDF-Interview betonte er,  in der Diskussion um schärfere Migrationsregeln müssten alle Ideen im Einklang mit dem Grundgesetz und internationalen Regeln stehen. Nach dem Messerangriff von Solingen mit drei Toten gibt es Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung. Gestern hat sich Kanzler Scholz mit CDU-Chef Friedrich Merz im Kanzleramt zu einem Spitzen-Gespräch getroffen. Scholz sprach sich im ZDF dafür aus, irreguläre Einwanderung zu reduzieren und in begründeten Fällen Flüchtlinge abzuschieben.

Konkrete Zahlen zu gescheiterten Rückführungen gibt es aktuell aus Rheinland-Pfalz. Da sind in diesem Jahr bisher rund 40 Prozent der abgelehnten Asylbewerber hier geblieben, unter anderem weil sie sich einer Abschiebung wiedersetzten oder es organisatorische Schwierigkeiten gab. Aber auch – wie im Fall des Tatverdächtigen von Solingen – weil der Asylbewerber zum Zeitpunkt der Abschiebung nicht anzutreffen war.

Paralympische Spiele in Paris mit Athleten aus dem Südwesten

In Paris beginnen heute die Paralympischen Sommerspiele. Auch Athletinnen und Athleten aus dem Südwesten sind bei den Wettkämpfen in der französischen Hauptstadt dabei. Kugelstoßer Niko Kappel aus Welzheim im Rems-Murr-Kreis beispielsweise hat gute Chancen auf eine Goldmedaille. Im Rollstuhl-Tischtennis geht Thomas Brüchle aus Lindau an den Start. Im Kader der deutschen Rollstuhl-Basketballerinnen stehen vier Athletinnen von den Dolphins Trier. Die Paralympischen Sommerspiele werden heute Abend offiziell eröffnet und dauern bis zum 08. September.

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2024 gelingen bislang mehr als 40 Prozent der Abschiebungen nicht FAQ: Darum scheitern so viele Abschiebungen in RLP

Nach dem Attentat von Solingen ist eine Debatte über Abschiebungen entbrannt. In Rheinland-Pfalz sind im ersten Halbjahr 2024 rund 40 Prozent der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern gescheitert. Das hat das Integrationsministerium mitgeteilt. Was sind die Gründe?

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Die Paralympics, die Olympischen Spiele für Menschen mit Behinderung, beginnen am Mittwoch. Diese Sportlerinnen und Sportler aus der Region Bodensee-Oberschwaben kämpfen um Medaillen.

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