Die Justizreporter*innen

Auslieferung in Nacht-und-Nebel-Aktion – rechtsstaatlich zweifelhaft!?

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Recht & Justiz (ARD-Rechtsredaktion

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Um zwei Uhr nachts wurde Maja T. aus ihrer Zelle in der JVA Dresden geholt, um vier Uhr hob der Hubschrauber ab, der die non-binäre Person an die Grenze nach Österreich brachte. Ein paar Stunden später war Maja T. in Ungarn. Dort soll der deutschen Staatsbürger*in ein Prozess wegen schwerer Straftaten gemacht werden – Eine Auslieferung, die aufgrund eines europäischen Haftbefehls erfolgte, das Kammergericht in Berlin hatte keine Hindernisse gesehen. Dennoch scheint dieser Fall rechtsstaatlich bedenklich. Denn: Das Bundesverfassungsgericht wollte die Auslieferung von Maja T. vorläufig stoppen. Aber als Karlsruhe entschieden hatte, war Maja T. schon in Ungarn. Über die möglichen Gründe und die Auswirkungen dieser „Nacht- und Nebel-Aktion“ sprechen die Justizreporter*innen Gigi Deppe, Max Bauer und Kolja Schwartz mit Wolfram Jarosch, dem Vater von Maja T. und mit Rechtsanwalt Nikolaos Gazeas, Experte für Auslieferungsverfahren.

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