"Ich trete wieder an, da sich niemand sonst in unserem Dorf aufstellen ließ. Das hätte bedeutet, dass wir keinen Ortsbürgermeister für das Dorf gehabt hätten. Aus Verbundenheit zu unserem Dorf versuche ich es wieder zu bewältigen." So beschreibt es Armin Wendel. Seit 2023 ist er Ortschef von Biedesheim im Donnersbergkreis. Zuvor war er Beigeordneter der Ortsgemeinde.
SWR-Umfrage Trotz Anfeindungen und Finanzproblemen - viele Ortsbürgermeister treten bei Kommunalwahl in RLP wieder an
Viele Ortsbürgermeister in RLP, die im Herbst bei einer SWR-Umfrage noch unsicher waren, ob sie wieder kandidieren werden, treten doch bei der Kommunalwahl im Juni an. Die Gründe dafür sind vielfältig.
Als sein Vorgänger aus privaten Gründen das Amt im vergangenen Jahr niedergelegt hatte, trat Wendel an und wurde mit 88,5 Prozent der Stimmen gewählt. Bei einer SWR-Umfrage im Herbst gab er an, noch unschlüssig ob einer erneuten Kandidatur bei der Kommunalwahl am 9. Juni zu sein. Die Gründe: die finanzielle Situation der Ortsgemeinde und auch steigende Auflagen - in seinem konkreten Fall ging es um das Thema Sicherheit bei Veranstaltungen. Die Vorgaben würden "zum Erliegen der Ortsgemeinschaft führen", so Wendel.
Auch im Westen der Pfalz wird der Umgangston "rauer"
Armin Wendel ist mit seiner Sichtweise längst nicht alleine. Rund 90 Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister aus der Westpfalz hatten sich an der Umfrage beteiligt. Mehr als 30 hatten im Herbst angegeben, dass sie noch nicht wissen, ob sie wieder antreten wollen. Die Gründe waren oft die finanzielle Situation ihrer Gemeinde und immer mehr Bürokratie. Es fehle die Möglichkeit, etwas bewegen zu können.
Meinung Ehrenamtliche Bürgermeister dürfen nicht alleine gelassen werden
Eine SWR-Umfrage hat gezeigt: Viele der im Herbst noch zweifelnden Bürgermeister in Rheinland-Pfalz treten wieder an. Für die Zukunft aber braucht es Lösungen.
Karl-Michael Grimm ist Ortsbürgermeister von Glan-Münchweiler im Kreis Kusel. Er beklagt zudem, dass der Umgangston "rauer" geworden ist. "Nicht alle Entscheidungen treffen auf die Zustimmung der Bürger. Dann wird Kritik teils unsachlich, während die Anerkennung, die man sich wünschen würde, selten geäußert wird", so Grimm.
Oft fehlt es im Westen der Pfalz an alternativen Kandidaten
Wie in Biedesheim hat es auch in Glan-Münchweiler keinen anderen Kandidaten gegeben. "Wir haben aber einige Projekte begonnen, für die es sehr hinderlich wäre, wenn es in der kommunalen Selbstverwaltung eine längere Vakanz oder am Ende gegebenenfalls eine Verwaltung durch einen Beauftragten geben würde", teilt Grimm mit.
Andere wollen ebenfalls begonnene Projekte noch beenden. Harald Hatzfeld aus Trulben in der Südwestpfalz nennt hier als Beispiel eine Freiflächen-Photovoltaikanlage, Joachim Sander aus Rutsweiler am Glan eine neue Küche für das Dorfgemeinschaftshaus und Toiletten für den Dorfplatz oder Helge Schwab aus Hüffler im Kreis Kusel ein Neubaugebiet sowie den Ausbau erneuerbarer Energien.
Nach Corona soll manches noch zu Ende gebracht werden
Manfred Schoch aus Wilgartswiesen in der Südwestpfalz erinnert zudem an die Corona-Pandemie, die die Legislaturperiode geprägt habe. Das habe eben auch dazu geführt, dass Projekte nicht zu Ende gebracht werden können.
In Kusel sogar Kandidatur für den Kreistag Immer mehr parteiunabhängige Wählergruppen im Westen der Pfalz
In der Westpfalz gibt es zur Kommunalwahl in einigen Ortsgemeinden parteiunabhängige Wählergruppen. Sie wollen sich über Parteigrenzen hinweg einsetzen.
Projekte weiterführen, das will auch Kathrin Molter in Dreisen am Donnersberg. "Auch wenn die Rahmenbedingungen manchmal schwierig sind, ist aufgeben keine Option. Wir müssen das Beste aus der Situation machen, Potenziale ausschöpfen und für unsere Dörfer gestalten", teilt die Ortsbürgermeisterin mit.
Im Kreis Kusel haben manche Ortsbürgermeister aber auch genug
Susanne Heer hat sich in Deimberg im Kreis Kusel entschieden, zumindest nicht für eine Urwahl anzutreten. Sie will zunächst einmal das Wahlergebnis für den Ortsgemeinderat abwarten. Dieser habe dann die Möglichkeit, eine Ortsbürgermeisterin oder einen Ortsbürgermeister zu wählen.
SWR Studio Kaiserslautern mit neuem Angebot Nachrichten aus dem Westen der Pfalz ab jetzt auch auf WhatsApp
Das SWR Studio Kaiserslautern hat ab sofort ein neues Angebot: Über unseren eigenen WhatsApp-Kanal versorgen wir die Menschen in der Westpfalz mit Neuigkeiten aus der Region.
Peter Koch hat in Bedesbach im Kreis Kusel dagegen genug. Im Herbst war noch unklar, ob er wieder antritt. "Der Grund ist schlicht, dass ich keine Möglichkeit sehe, meine Ziele zur Weiterentwicklung der Gemeinde mit dem Rat umzusetzen. Teilen des Rates fehlt meiner Ansicht nach der Blick über den Tellerrand oder eigene Interessen gehen vor", nennt er als Grund. Auch Thomas Fischer hat entschieden, in Reipoltskirchen (ebenfalls im Kreis Kusel) nicht mehr anzutreten. Die Gründe seien vielschichtig.
Rückhalt der Gemeinde motiviert Ortschef am Donnersberg
Das sind aber Ausnahmen unter den im Herbst noch Unentschlossenen in der Westpfalz. "Der Rückhalt meiner Gemeinde macht die Arbeit für mich zur Herzensangelegenheit", beschreibt es Timo Wahl aus Morschheim im Donnersbergkreis. Das überwiege dann auch den "Verdruss über die Landespolitik und deren Umgang mit den Ortsgemeinden". Ähnlich geht es Marc Muchow, dem Stadtbürgermeister von Kirchheimbolanden. Der CDU-Mann will trotz schwieriger Haushaltslage nochmal antreten und hat in der Donnersberger Kreisstadt mit Alexander Groth (FWG) einen Gegenkandidaten.
Wahlalter, Stimmzettel, Briefwahl Das müsst ihr bei der Kommunalwahl 2024 in Rheinland-Pfalz beachten
Kommunalwahl in RLP: Wer darf eigentlich wählen und wer nicht? Wie mache ich Briefwahl und wie funktionieren Panaschieren und Kumulieren? Die wichtigsten Regeln im Überblick.
Wenige Kilometer entfernt will sich Reiner Schlesser in Gauersheim ebenfalls nicht von der schwierigen Finanzsituation seiner Ortsgemeinde entmutigen lassen - und nennt dann noch einen anderen Grund: Er wolle den Menschen im Ort außerdem eine Alternative zu einem AfD-Ortsbürgermeisterkandidaten bieten, der ebenfalls in Gauersheim antritt.
