USA

Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?

Stand
AUTOR/IN
Claudia Sarre

Audio herunterladen (1,7 MB | MP3)

Generell hat jeder US-Präsident laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. In der Vergangenheit haben viele US-Präsidenten von diesem Recht Gebrauch gemacht. Vor allem kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. In der amerikanischen Verfassung steht davon zumindest nichts. Das bedeutet, dass Selbstbegnadigung weder erlaubt noch verboten ist. Käme es dazu, müsste das Oberste Gericht darüber entscheiden, ob das rechtmäßig ist oder nicht.

Bislang gab es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten noch keinen US-Präsidenten, der versucht hat, sich selbst gegenüber Gnade walten zu lassen.

Watergate-Affäre: Ex-Vize Ford begnadigt Ex-Präsident Nixon

Um das Problem der Selbstbegnadigung zu umgehen, könnte der US-Präsident von seinem Amt zurücktreten und seinen Stellvertreter einsetzen. Der Vizepräsident könnte dann als amtierender Präsident den zurückgetretenen Präsidenten begnadigen. Dazu müsste dieser dann aber auch bereit sein.

Audio herunterladen (3 MB | MP3)

Einen derartigen Fall gab es im September 1974. Damals begnadigte US-Präsident Gerald Ford Richard Nixon, der einen Monat zuvor wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war. Ford war unter Richard Nixon Vizepräsident gewesen. Er hatte Angst, dass eine Anklage und mögliche Verurteilung von Nixon die USA zerreißen könnte. Diese Entscheidung ging am Ende für ihn nach hinten los. Er sank in der Wählergunst und verlor die Präsidentschaftswahl 1976 gegen den Demokraten Jimmy Carter.

Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture-alliance / dpa | UPI)
Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten.

Im Bild ganz oben: Der Republikaner Richard Nixon (Mitte) verabschiedet sich nach seiner Rücktrittserklärung von dem Stab des Weißen Hauses und den Mitgliedern seines Kabinetts. Links Tochter Julie mit ihrem Ehemann David Eisenhower, rechts neben ihm seine Gattin Pat und Tochter Patricia mit deren Ehemann Edward Cox.

Stand
AUTOR/IN
Claudia Sarre

Derzeit gefragt

Ornithologie Benutzen Blaumeisen das Nest vom Vorjahr oder bauen sie neu?

Das alte Nest, so wie es ist, wird nie mehr direkt benutzt, sondern die Vögel bauen ein neues Nestchen darüber. Von Claus König

Tiere Warum schreien Hühner, nachdem sie ein Ei gelegt haben?

Hühner haben ständig zu allen Situationen irgendwelche akustischen Kommentare abzugeben; sie sind ständig in akustischer Kommunikation. Und es sind hoch soziale Vögel. Das bedeutet, dass dieses Gegacker nach der Eiablage in diesem Zusammenhang gesehen werden muss. Von Hans-Heiner Bergmann

Hygiene Wie oft sollte man den Kühlschrank reinigen?

Ein- oder zweimal im Monat sollte man den Kühlschrank mit Spüli-Wasser auswischen. Man kann auch Essigwasser oder Zitronensäure nehmen. Man sollte die Dichtungen nicht vergessen und bei der Lagerung der Lebensmittel darauf achten, dass nichts offen ist.

Ornithologie In welchen Abständen legen Meisen ihre Eier?

Eine Blaumeise kann bis zu 12 Eier legen – jeden Tag eins. Trotzdem schlüpfen die Jungen alle gleichzeitig, denn gebrütet wird erst, wenn das Gelege vollständig ist. Von Hans-Heiner Bergmann

Tierverhalten Warum lassen Katzen sich in einem aufgeklebten Viereck nieder?

Wenn man ein Viereck auf dem Boden markiert, macht es sich die Katze darin gemütlich. Warum fühlt sich das Tier auf diesem kleinen Fleck wohl? Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Rassismus Warum gibt es keine "Menschenrassen" – Tierrassen gibt es doch auch?

Der Vergleich mit Tierrassen führt in die Irre. Und auch die Genetik hat die Idee von Menschenrassen widerlegt. Von Gábor Paál | Dieser Beitrag steht unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.