Seit vergangenem Montag gibt es stationäre Kontrollen an den deutschen Grenzen nach Polen, Tschechien und zur Schweiz. Grund: die anhaltend hohe Zahl Asylsuchender. In der Grenzstadt Weil am Rhein (Kreis Lörrach) hält die Bundespolizei Autos an und kontrolliert jede Tram, die aus Basel kommt.
Zehntausende Pendler betroffen
Zehntausende Pendlerinnen und Pendler aus Südbaden überqueren tagtäglich die Grenze, weil sie in der Schweiz arbeiten. Einer der Grenzgänger ist Martin Dembowski aus Weil am Rhein. Als Fahrradfahrer bleibt er von den Kontrollen meistens verschont. Aber auf dem Rückweg nach Hause sieht er seit einer Woche häufiger die Bundespolizei an der Straße stehen. Auch die Züge seien aktuell häufiger verspätet.
Mehr Kontrollen für Auto- und Tramfahrer
Die Bundespolizei ist aktuell stationär an den Grenzübergängen präsent. Sie überprüfte am Montag stichprobenartig die Identität der Autofahrerinnen und Autofahrer an der Grenze im Weiler Stadtteil Friedlingen und an der Autobahn Rheinfelden. Lange Staus waren nicht zu sehen.
Man muss darauf achten, dass man immer den Pass dabei hat.
An den Straßenbahngleisen machten sich die Kontrollen stärker bemerkbar: Die Polizei hielt jede der grenzüberschreitenden Trams aus Basel an. Laut den Basler Verkehrsbetrieben, die die Trams betreiben, gibt es aktuell nur moderate Verspätungen. Entsprechend gelassen reagieren die meisten Fahrgäste.
Grenzkontrollen zunächst für zehn Tage
Länger anhaltende Kontrollen könnten den Verkehr allerdings stärker beeinträchtigen, fürchten die Basler Verkehrsbetriebe. Die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind seit vergangenem Montag für zunächst zehn Tage eingeführt worden - dauern also zunächst noch bis Ende der Woche. Möglicherweise werden sie danach aber verlängert. Auch die Schweiz denkt über weitere Maßnahmen an der Grenze zu Deutschland nach.
Laut Faeser 61 Schleuser gefasst
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zog am Sonntag eine erste positive Bilanz der Maßnahme. Demnach seien zwischen Montag und Donnerstag an den drei Landesgrenzen 61 Schleuser gefasst worden - unter anderem in Konstanz. Außerdem habe die Bundespolizei 2.500 unerlaubt eingereiste Menschen aufgegriffen.
Nüchterner fällt hingegen die Bilanz der Gewerkschaft der Polizei aus. Aus ihrer Sicht führen die Grenzkontrollen bisher nicht zu einem Rückgang unerlaubter Einreisen. Stattdessen würden die Schleuser Kontrollstellen links und rechts daneben einfach umfahren. Auch die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen sei trotz Kontrollen kaum gestiegen.
