Bitte warten...

Im Interview bei "zur Sache Rheinland-Pfalz" Klöckner besteht auf schnellerer Abschiebung

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat ihre Forderung nach einer konsequenten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern bekräftigt. Im SWR-Politmagazin "zur Sache Rheinland-Pfalz!" sagte Klöckner, viele Flüchtlinge, die nicht anerkannt würden, tauchten unter.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner spricht beim Bundesparteitag der CDU am 10.12.2014 in Köln. Ein Mann sitzt auf einem Bett in einer Flüchtlingsunterkunft.

Julia Klöckner (Archiv)

Die CDU-Landeschefin führte aus, es sei wichtig zu unterscheiden, wer eine Bleibeperspektive habe, weil er beispielsweise aus einem Bürgerkriegsland komme, und wer nicht. Sie forderte, Flüchtlinge mit geringen Chancen auf eine Anerkennung nicht auf die Kommunen zu verteilen. Dabei handelt es sich vor allem um Flüchtlinge aus den Balkan-Staaten.

Klöckner sagte, diese Flüchtlinge sollten bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. In diesen Einrichtungen sollten auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Ausländerbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie die Polizei vertreten sein, um die Verfahren zu beschleunigen. Klöckner sprach sich wiederholt dafür aus, weitere Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass aus den bereits anerkannten sicheren Drittländern zwar weiterhin Flüchtlinge kämen, allerdings weniger als aus anderen vergleichbaren Ländern.