Kommentar

Neue Super-Bildungsministerin Prien mit langer To Do Liste

Stand

Von Autor/in Anja Braun

Karin Prien (CDU) wird das neue Superministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BmBFSFJ) leiten. Es wird gehofft, dass sie – gemeinsam mit den Ländern – in den nächsten vier Jahren das Ruder herum reißt und das Bildungssystem reformiert. Ein Kommentar von Anja Braun.

Ein Aufatmen ging durch die Bildungswelt, als Friedrich Merz Karin Prien als neue Leiterin des bisher größten Bildungsressorts bekannt gab. Denn viele hatten gefürchtet, dass jemand bildungspolitisch recht Unerfahrenes an die Spitze des riesigen Sammelministeriums berufen werden würde.

Prien für viele Wunschbesetzung des Postens

Karin Prien, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, gilt als eine der profiliertesten Bildungspolitikerinnen in der Union und hat recht viele Vorschusslorbeeren bekommen. Die 59-jährige Prien scheint die Wunschbesetzung für die allermeisten Akteure im Bildungswesen.

Es ruhen große Hoffnungen auf ihr. Das geht vom Lehrerverband über diverse bildungspolitische Institutionen und Stiftungen bis hin zur Kultusministerkonferenz. Mit großem Applaus wurde Prien auf dem kleinen CDU-Parteitag gefeiert:

 "Es muss uns gelingen für alle Kinder, egal welcher Herkunft, Ausgangsvoraussetzungen zu schaffen, in denen sie eine Chance haben auf einen gerechten und guten Bildungserfolg."

Start der Initiative "Bessere Bildung 2035 "

Karin Prien kennt sich aus in der Bildungspolitik. 8 Jahre lang war die Juristin Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Man sagt ihr nach, meinungsstark und streitlustig zu sein. Priens Familie war vor den Nazis in die Niederlande geflohen, sie selbst ist in Amsterdam geboren, nun wird sie die erste Bundesbildungsministerin mit jüdischen Wurzeln sein.

Im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner legt Karin Prien ihren Amtseid als neue Bildungsministerin ab.
Im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner legt Karin Prien ihren Amtseid als Bildungsministerin ab.

Was sie in Sachen Bildung verändern will, das hat Prien kurz vor der Bundestagswahl in einer Art Roadmap bekannt gegeben. Gemeinsam mit der Sozialdemokratin Stefanie Hubig aus Rheinland-Pfalz und der Grünen Theresa Schopper aus Baden-Württemberg hat sie die Initiative "Bessere Bildung 2035" gestartet.

Der Plan: das Bildungssystem bis 2035 aufzupolieren

Dahinter steht ein ganz konkreter Plan, mit dem das gesamte Bildungssystem in den nächsten 10 Jahren umgekrempelt werden soll. Ganz oben auf der Liste: die datengestützte Schulentwicklung. Nun sitzt Prien am größtmöglichsten Drücker dafür – und hat mit dem neuen Superministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend auch ordentlich Schlagkraft dahinter.

Prien auf einer Linie mit Kanzler Merz beim Thema Chancengerechtigkeit

Das ist auch nötig, denn was jetzt ansteht, kostet ordentlich Geld. Dafür wird sich die Neue im Superministerium ordentlich ins Zeug legen müssen, um von dem Milliarden schweren Investitionsfond ein großes Stück für Bildung einzufordern.

Doch Prien ist zuversichtlich. Sie setzt auf die Unterstützung durch Bundeskanzler Merz. Er sei in Sachen Chancengerechtigkeit mit ihr auf einer Linie.

Drängende Großprojekte stehen an

Da ist zunächst der Digitalpakt II, der zwar schon verhandelt wurde, aber noch nicht finanziert ist – mindestens 2,5 Milliarden Euro soll der Bund drauflegen.

Dann das Startchancen-Programm. Es soll auf mehr Schulen ausgedehnt werden und auch Kitas mit einbeziehen. So sieht es der Koalitionsvertrag vor, auch das kostet eine Menge Geld. Und nicht zuletzt schieben die Schulen bundesweit einen Sanierungsstau von geschätzten 55 Milliarden Euro vor sich her.

Noch gar nicht eingepreist sind da die anstehenden Großprojekte der „datengestützten Schulentwicklung“, die Schüler-ID und das Bildungsverlaufsregister – alles Herzensthemen der Neuen.

Großes Gestaltungspotenzial, aber viel Arbeit für neue Super-Bildungsministerin

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Und das sind nur die Bildungsthemen. Daneben ist ihr neues Super-Sammel-Ministerium für viele weitere Themen des Alltags zuständig: Da geht es um die finanzielle Unterstützung für Familien, Kita-Betreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Gleichstellung von Mann und Frau.

So gesehen hat Karin Prien jetzt großes Gestaltungspotential, aber auch verdammt viel zu tun. 

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Anja Braun
Anja Braun, Reporterin und Redakteurin SWR Wissen aktuell.
Onlinefassung
Leila Boucheligua