Rüstungsbeschaffung

Was braucht die Bundeswehr?

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AUTOR/IN
Oliver Wittkowski

Der Rüstungsetat steigt, ein Ziel: Die Bundeswehr modernisieren und besser ausrüsten. Doch auf ihrem Weg in die Zukunft kämpft die Truppe an allen Fronten.

Er ist nicht der allergrößte: 38 cm lang, 22 cm hoch. Aber er ist agil und wendig auf seinen Miniketten. Spähtrupp-Soldaten können den Roboter-Panzer „RABE“ zum Beispiel durch ein Fenster in ein Gebäude werfen. Als „Bodendrohne“ durchforstet er dann per Video-Fernsteuerung die Räume und guckt mit vier Kameras, ob der Feind dort lauert. Der „RABE“ wird 2018 in der Bundeswehr eingeführt. Kosten: Vierzigtausend Euro das Stück. Viel Geld für ein für so ein Spielzeug? Projektleiter Denis Dillenberger meint dazu: „Das Gerät ist halt besonders gehärtet, das hält fünf Meter Fall auf Beton stand, ist in verschiedenen Klimazonen einsetzbar, also von minus 20 Grad bis plus 55 Grad.“ Und natürlich gegen Störstrahlungen immun, das alles macht den Preis dann letztendlich aus.

So ist das bei Rüstungsgütern: Spezielle Fähigkeiten, spezieller Preis. Die Bundeswehr führt den RABE auch gerne vor, weil er so ist, wie die Truppe gerne wäre: modern, smart, robust.

Prioritäten setzen, Strategien klären

Eines von 2.500 laufenden Beschaffungsprojekten zu Lande, zu Wasser, und in der Luft. Vom Verteidigungsministerium gewünscht, vom Bundestag abgesegnet. Alles sinnvoll?

Mit dem Leiter der Abteilung Planung im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Erhard Bühler bekommt die „Odysso“-Redaktion trotz mehrmonatiger Anfragen kein Interview.

Der Blick ins „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“, 2016 neu herausgegeben, bringt auch wenig Erhellendes. Da werden die vielen sicherheitspolitischen Herausforderungen in einer äußerst komplizierten Welt beschreiben: Multipolarität, fragile Staaten, hybride Konfrontationen, Cyberwar usw. Alles richtig. Aber: Konkrete Strategien, die aus dieser Analyse für die Bundeswehr folgen: Fehlanzeige. Das kritisiert auch der Militärexperte Marcel Dickow von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er meint, die deutsche Politik habe es einfach lange versäumt, Prioritäten zu setzen: „Lange Zeit ging es sehr stark in Richtung Auslandseinsätze, inzwischen ist die Bündnis- und Landesverteidigung wieder stärker hinzugekommen. Und das ist für die Bundeswehr, wie sie im Moment aufgestellt ist, ein Spagat, den sie so nicht hinbekommen kann.“

Geld löst nicht alle Probleme

Marcel Dickow meint auch, trotz des erklärten Ziels „Trendwende Personal“, habe die Bundeswehr nach wie vor „massive Probleme Personal zu gewinnen“. Und sie habe „noch immer nicht die Strukturen, die es braucht, um effizient Rüstungsbeschaffung zu machen.“ Gefordert ist heute: Ganz vorne mithalten können, beim digital vollvernetzten „Infanterist der Zukunft“, bei Cyberwar und moderner Informationstechnologie. Gleichzeitig aber auch mehr Basisausrüstung und bessere Wartung des klassischen Kriegsgeräts. Ebenso: Mehr Transportflugzeuge und Schiffe, um die Flexibilität und Mobilität für Auslandseinsätze zu erhöhen – denn diese Einsätze werden bleiben, tendenziell sogar wohl zunehmen. Genau deshalb fließt ja wieder mehr Geld in die Rüstung. Doch Dickow ist skeptisch, dass das schon die Lösung ist: „Mehr Geld kann die eigentlichen strukturellen Probleme verdecken. Probleme, die eigentlich erst gelöst werden müssen, damit das mehr Geld auch effizient eingesetzt werden kann.“

Das Ausrüstungsamt kämpft

Zuständig fürs Geldausgeben, sprich: für die Beschaffung, Entwicklung und Erprobung von Waffen und Gerät ist das das „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“. Die riesige Behörde in Koblenz kämpft – auch mit den Herausforderungen durch den wachsenden Etat: Harald Stein, der Präsident des Bundesamts, sagt: „Es ist eine andere Qualität von uns gefordert und auch eine andere Schnelligkeit – ohne Einbußen an der Leistung und Sicherheit. Es ist also, ich will mal sagen, eine andere Schlagzahl von uns verlangt worden.“ Und das, obwohl 1.500 Stellen im Ausrüstungssamt unbesetzt sind. Nur einer der vielen Gründe, warum Großprojekte wie der Truppentransporter A 400 M oder die neuen Fregatten F 125 aus dem Ruder laufen. Neue Produkte kommen oft zu spät, sind zu teuer und können nicht, was sie können sollen, kritisieren Experten. Ein größerer Rüstungsetat löst die Probleme nicht automatisch.

Geduldsspiel Innovationen

Dabei ist die Abteilung Forschungs- und Entwicklung der Bundeswehr sehr rührig, gut vernetzt mit Kooperationspartnern wie den Fraunhofer Instituten: Noch in der Forschungsphase: Ein Roboter, der verdächtige Gegenstände, oder auch Personen untersucht – ohne, dass ein Soldat sich gefährlich nah heranwagen muss. Statt der gewöhnungsbedürftigen Konsolenbedienung entwickelten Bundeswehrforscher eine intuitive Armsteuerung – die funktioniert auch drahtlos im Abstand von tausend Metern: Für Dr. Johannes Pellenz, Referent für Robotik im Bundesamt ist eine der Herausforderungen: „Wie kann man solche moderne Technologie eben nutzbar machen, ohne dass eine große Ausbildung dazu nötig ist. Das ist eben auch ein Thema in der Bundeswehr.“ Der Mangel an qualifiziertem Personal macht einfache Handhabung offenbar wichtiger. Kommt der Prototyp gut an, beginnen Verhandlungen mit Industriepartnern.

Ein Geduldsspiel, vor allem bei Gemeinschaftsprojekten, wie dem Eurofighter. Ein Flügel aus Spanien, einer aus Italien, Rumpf aus Deutschland und Großbritannien. Da wächst nur mühsam zusammen, was zusammengehören soll.

Vertrauen in die Verbündeten

Es gibt etliche solcher gemeinsamer Leuchtturmprojekte, aber kein Staat will abhängig von anderen werden und Souveränität abgeben. So pocht die deutsche Verteidigungspolitik auf den „Erhalt nationaler Schlüsselkompetenzen“. Die Bundeswehr müsse auch möglichst „breit“ aufgestellt sein, soll irgendwie alles können. Das Verteidigungsministerium würde hier widersprechen. „Wir haben verstanden!“ rief die Ministerin Anfang 2017 aus: Abbau von Doppelstrukturen und nationalen Egoismen, das habe man ja auf dem Schirm, um die EU-Verteidigung schlagkräftiger zu machen. Militärexperte Dickow meint aber, in Sachen tiefgreifender Zusammenarbeit sei noch viel Luft nach oben: „Die Bundeswehr muss anfangen, außerhalb der Einsätze strukturell mit anderen zu kooperieren. Wir müssen uns abhängig von anderen machen und andere von uns, das ist die einzige Antwort, die Europa auf die Bedrohungen der Welt geben kann.“

Vertrauen in die Fähigkeiten und Loyalität der Verbündeten zu setzen: Auch das gehört zur Modernisierung der Bundeswehr. Der Weg dorthin wird kein leichter sein.

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Oliver Wittkowski