1000 Antworten Beim bedingungslosen Grundeinkommen würden einige Sozialleistungen wegfallen, wie Kindergeld und Hartz IV. Werden dadurch vielleicht letztlich Kosten gespart?

Dauer

Sie sprechen einen sehr wichtigen Aspekt an: die bürokratischen Kosten des derzeitigen Systems. Ich glaube, auch in der Schweiz hatte das Begehren nach einem Grundeinkommen deshalb Schwierigkeiten, weil dort der Sozialstaat relativ schlank ist im Vergleich zu Deutschland. In Deutschland haben wir einen sehr ausgebauten Sozialstaat. Der mit den drei Teilen Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung und Gesundheitssystem recht teuer ist. Da gibt es enorm viel Einsparpotential.

Man streitet ein bisschen darüber. Ich würde sagen ähnlich wie mein Kollege Thomas Straubhaar von der Universität Hamburg: Was man sehr gut ersetzen kann, sind die Sachen, die direkt mit Arbeit zu tun haben, sprich Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung. Da kann man ganz gut gegenrechnen und ziemlich viel einsparen. Was schwierig ist, ist über das Grundeinkommen die problematischen Fälle, die auftauchen können in der individuellen Krankheit, abzudecken. Deshalb gibt es die Idee, einen Gesundheits- bzw. Krankheitsfond zu bilden. Da kann es sein, dass das BGE wirklich nicht ausreicht, um z.B. die Behandlung und Betreuung eines an Krebs erkrankten Menschen sicherzustellen. Aber bei den anderen beiden Säulen, würde ich sagen, ist sehr viel Gegenfinanzierungspotential. Es gibt dazu auch Berechnungen mit dem Ergebnis, das man vielleicht noch etwas über Steuereinnahmen drauflegen muss. Dann hätte man das.

Karl Justus Bernhard Neumärker (Foto: Uni Freiburg) Uni Freiburg

Wenn Sie sagen, Arbeitslosengeld, Rentenversicherung, Kindergeld fallen z.B. weg, könnte man sich vorstellen, dass viele Jobs in den Arbeitsämtern wegfallen, weil sie nicht mehr gebraucht werden, die Strukturen wären verschlankt. Und so könnte man es gegenfinanzieren?

Genau. Das hat bisher nur keiner so richtig simuliert, welches Einsparpotential man eigentlich durch den ganzen bürokratischen Überbau hat. Z.B. fallen Prüfungen weg, ob jemand berechtigt ist, Sozialleistungen zu empfangen. Auch die Stigmatisierung, der Leute, die irgendwohin gehen müssen, um sozusagen ihr ganzes Vermögen zu offenbaren und vorher erstmal liquiditieren, bevor sie etwas rausbekommen aus dem Sozialsystem – all das fällt weg.

D.h. wir würden die ganzen Sachbearbeiter sparen, die sich jetzt mit Arbeitslosen beschäftigen?

Ein nicht unerheblicher Teil, was natürlich auch die Frage aufkommen lässt, ob das nicht auch ein hoher Zuwachs an Leuten ist, die dann zumindest kurzfristig BGE brauchen.