Gremien Der Dreistufentest

Genehmigungsverfahren für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote

Am 1.6.2009 trat der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) in Kraft, der für öffentlich-rechtliche Telemedien (d. h. die Onlineangebote von ARD und ZDF) ein spezielles Genehmigungsverfahren neu einführte. Alle damals bestehenden Onlineangebote wurden nach § 11f Rundfunkstaatsvertrag diesem sogenannten Dreistufentestverfahren unterzogen. Einzelne Punkte des Verfahrens wurden im 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der am 1. Mai 2019 in Kraft getreten ist, angepasst. Neue Angebote oder wesentliche Änderungen bestehender Angebote müssen demnach über dieses dreistufige Verfahren genehmigt werden.

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