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Die Welt ist unsicherer geworden. Doch wie abwehrbereit sind Staat und Gesellschaft? Wie sicher ist das heutige Zusammenleben? Die Sicherheitsbehörden stehen vor Herausforderungen.

Spätestens seit der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist klar geworden, dass die innere Sicherheit unseres Landes nicht nur durch islamistische Gefährderinnen und Gefährder und Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus dem Dschihad bedroht ist, sondern auch massiv durch eine stetig wachsende Zahl von rechtsradikalen Gewalttäterinnen und Gewalttätern. Die NSU-Verbrechen waren offenbar nur die Vorboten für eine zunehmende Radikalisierung ganzer Gruppen junger Menschen, die nicht mehr vor Terror und Mord zurückschrecken, wie der Terroranschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 deutlich machte.

Die Behörde in der Kritik

Klar geworden ist aber auch, was die Sicherheitsbehörden, vor allem der Verfassungsschutz des Bundes und die Landesämter, in der Vergangenheit versäumt haben. Der Vorwurf, „auf dem rechten Auge blind“ zu sein, war zugespitzt die immer wieder erhobene Kritik an der Arbeit der Beamten des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Kollegen in den Ländern.

Die Stärke des Rechtsstaats

Der Film lotet aus, welche Mittel und Möglichkeiten der Rechtsstaat hat und haben muss, um die Sicherheit vor Extremismus und Terror – welcher Herkunft auch immer – in einer globalen Welt zu gewährleisten, ohne dabei die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte einzuschränken.

„Die bedrohte Demokratie“ (AT) ist eine Auftragsproduktion des SWR, rbb und MDR mit der Ventana Film- und Fernsehproduktion Berlin in Zusammenarbeit mit ARTE.

Sendung

Die bedrohte Demokratie (AT)
29. Juli 2020, 22:45 Uhr, im Ersten

Eingang zum Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln. © SWRpicture alliancedpa (Foto: picture alliance/dpa)
Eingang zum Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln. © SWR/picture alliance/dpa picture alliance/dpa

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