Kanzler Friedrich Merz hat heute mit seiner Regierungserklärung den ersten großen Auftritt auf heimischer Bühne. Publizistin Liane Bednarz, langjähriges CDU-Mitglied, erwartet von seiner Rede eine Mischung aus schonungsloser Analyse und Aufbruchsstimmung. Nach Merz' holprigem Start ins Kanzleramt erwartet Bednarz einen Kanzler, der weiß, was auf dem Spiel steht: „Er wird versuchen müssen, auch ein Wir-Gefühl zu erzeugen.“
Holpriger Start der Bundesregierung unter Kanzler Merz
Diskussion Der Bundestag nimmt seine Arbeit auf – Wem dient das Parlament?
Die Abgeordneten sollen die Regierung kontrollieren und ihr gleichzeitig eine Mehrheit verschaffen. Sie dienen dem ganzen Volk und ihrer Partei, folgen ihrem Gewissen und der Fraktionsdisziplin. Anspruch und Wirklichkeit treffen in der Parlamentsarbeit hart aufeinander. Bei der Kanzlerwahl fehlten Merz im ersten Wahlgang entscheidende Stimmen. Dann waren sie wieder da. Das neue Parlament ist etwas kleiner und etwas weniger weiblich. Die AfD ist die stärkste Oppositionspartei. Und schließlich bleiben einige Abgeordnete draußen vor der Tür, obwohl sie ihren Wahlkreis gewonnen haben. Wie gut ist dieses Parlament, was will und was kann es leisten? Thomas Ihm diskutiert mit Dr. Alexander Grau – Publizist und Journalist; Nadine Lindner – Korrespondentin Deutschlandradio; Prof. Dr. Michael Koß – Politikwissenschaftler
Bundeskanzlerwahl Friedrich Merz erst im zweiten Durchgang zum Bundeskanzler gewählt - eine Staatskrise?
Publizist Albrecht von Lucke warnt davor, im gescheiterten ersten Wahlgang zum Bundeskanzler eine Staatskrise zu sehen: „Es ist fast eine self-fullfilling prophecy, wenn es ständig heißt, wir seien nur noch einen Schritt vor 1933.“
Forum Im zweiten Anlauf ins Amt - Friedrich Merz wird deutscher Bundeskanzler
Claus Heinrich diskutiert mit
Christine Dankbar, Politikchefin Frankfurter Rundschau
Volker Resing, Ressortleiter „Berliner Republik“ bei Cicero und Autor
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler Uni Kassel
Buch zur Sendung:
Volker Resing, Friedrich Merz: Sein Weg zur Macht, Herder 2025, EURO 22,00