Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang und die Aufregung ist groß. Geht er damit beschädigt ins Amt des Bundeskanzlers?
Das sei tatsächlich ein „ziemlicher Tiefschlag“ gewesen, sagt der Publizist Albrecht von Lucke. Aber er mahnt auch zur Beruhigung: „Es ist fast eine self-fullfilling prophecy, wenn es ständig heißt, wir seien nur noch einen Schritt vor 1933.“
Vielleicht sei das Ganze auch ein „kathartischer Schock“ für die Koalitionäre gewesen, so von Lucke.
Forum Im zweiten Anlauf ins Amt - Friedrich Merz wird deutscher Bundeskanzler
Claus Heinrich diskutiert mit
Christine Dankbar, Politikchefin Frankfurter Rundschau
Volker Resing, Ressortleiter „Berliner Republik“ bei Cicero und Autor
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler Uni Kassel
Buch zur Sendung:
Volker Resing, Friedrich Merz: Sein Weg zur Macht, Herder 2025, EURO 22,00
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Friedrich Merz gilt als Gegen-Folie zu Olaf Scholz. Der Politologe Andreas Püttmann befürchtet, dass die CDU unter Merz weniger christlich-sozial als konservativ-populistisch wird.
Gespräch Wolfram Weimer wird neuer Kulturstaatsminister – „Die Kulturszene ist überrascht und verunsichert“
Mit deutlicher Skepsis reagiert der Deutsche Kulturrat auf die Nominierung von Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister der neuen Bundesregierung. Im Gespräch mit SWR-Kultur bezeichnet Kultur-Geschäftsführer Olaf Zimmermann Weimar als „unbeschriebenes Blatt im Kulturbereich“.
Weimer war kein Favorit
Aus Zimmermanns Sicht kommt es darauf an, dass Weimer als verantwortlicher Minister im Bundeskanzleramt die politische Kraft hat, für den Kulturbereich die politischen Mittel – vor allem Subventions- und Fördergelder – zu organisieren. Anders als andere habe Weimer nicht zu den Favoriten für das Amt gehört. Zimmermann erinnert im Gespräch an den Michael Naumann, den ersten Kulturstaatsminister einer Bundesregierung, der – wie Weimer – Publizist und Verleger war: „Der war nicht so erfolgreich und hat nach zwei Jahren aufgehört. Ich hoffe, dass der neue Kulturstaatsminister weiß, auf was er sich eingelassen hat.“
„Der Minister muss für die Kultur kämpfen“
Die Reaktion der Kultur-Institutionen auf Weimers Nominierung fasst Zimmermann als „überrascht und verunsichert“ zusammen. Die Szene wisse, dass die Politik über finanzielle Sparmaßnahmen im Kulturbereich nachdenke: „Deshalb kommt es darauf an, dass eine Person da ist, die hinter uns steht und für den Kulturbereich kämpfen wird.“
Ein unbeschriebenes Blatt für die Kultur
Der Kontrast zu Weimers Vorgängerin Claudia Roth (Grüne) ist für Zimmermann augenfällig. Der angehende Bundeskanzler Merz habe sich aber wohl was dabei gedacht: „Das ist ein Signal – und das verstehen wir auch.“ Man müsse jetzt sehen, wie man eine Zusammenarbeit zustande bekomme. Auf seiner persönlichen Skala zwischen 1 und 10 gibt Zimmermann der Auswahl von Weimer eine 5: „Weil wir Herrn Weimer nicht kennen, er ist ein unbeschriebenes Blatt im Kulturbereich und wir müssen erkunden, was das bedeutet.“