Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Wirklichkeitsverlust bei Politikern

Meinung: Thomas Strobl und Malu Dreyer im Herbst

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Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) leben ein Politikverständnis, das nicht mehr in die Zeit passt, meint Martin Rupps.

Für mich gehören heute zwei Nachrichten, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben, zusammen: Der baden-württembergische Landtag in Stuttgart debattiert über das Verhalten des Innenministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl (CDU), der ein verschlossenes Dokument an einen Journalisten weitergeben ließ. In Mainz klopft sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach dem ersten Regierungsjahr ihrer aktuellen Ampelregierung kräftig auf die Schulter.

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In beiden Ereignissen drückt sich nach meinem Dafürhalten ein Politikverständnis aus, das nicht mehr in die Zeit passt. Der Politiker Thomas Strobl hat einen Brief "durchgestochen". Das kommt im Verhältnis zwischen Politikern und Journalisten häufig vor. In diesem Fall gibt es Pikanterien, die Thomas Strobl einen Rücktritt nahelegen sollten. Doch Strobls Machtbewusstsein hat die historische CDU-Niederlage bei den letzten Landtagswahlen schadlos überstanden.

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Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer macht mit ihrer Selbstlobhudelei Politik im alten Stil. Sie findet ihre eigene Regierung super - trotz des kritikwürdigen Verhaltens eines ehemaligen und eines aktuellen Kabinettsmitglieds bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal. Ist Dreyers Selbstauszeichnung mit der Bestnote ein Wirklichkeitsverlust nach vielen Jahren an der Macht oder der Versuch, das Volk für dumm zu verkaufen? Vielleicht von beidem etwas.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten noch in dieser Legislaturperiode neue Regierungschefs bekommen. Hoffentlich Regierungschefs auf der Höhe der Zeit.

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