Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Wirklichkeitsverlust bei Politikern

Meinung: Thomas Strobl und Malu Dreyer im Herbst

STAND
AUTOR/IN

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) leben ein Politikverständnis, das nicht mehr in die Zeit passt, meint Martin Rupps.

Für mich gehören heute zwei Nachrichten, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben, zusammen: Der baden-württembergische Landtag in Stuttgart debattiert über das Verhalten des Innenministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl (CDU), der ein verschlossenes Dokument an einen Journalisten weitergeben ließ. In Mainz klopft sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach dem ersten Regierungsjahr ihrer aktuellen Ampelregierung kräftig auf die Schulter.

Baden-Württemberg

Debatte im Landtag Polizeiaffäre: BW-Innenminister Strobl wehrt sich gegen Vorwürfe der Opposition

Der baden-württembergische Landtag hat am Mittwoch hitzig über die Polizeiaffäre um Innenminister Strobl diskutiert. Landtagspräsidentin Muhterem Aras erteilte einen Ordnungsruf.  mehr...

In beiden Ereignissen drückt sich nach meinem Dafürhalten ein Politikverständnis aus, das nicht mehr in die Zeit passt. Der Politiker Thomas Strobl hat einen Brief "durchgestochen". Das kommt im Verhältnis zwischen Politikern und Journalisten häufig vor. In diesem Fall gibt es Pikanterien, die Thomas Strobl einen Rücktritt nahelegen sollten. Doch Strobls Machtbewusstsein hat die historische CDU-Niederlage bei den letzten Landtagswahlen schadlos überstanden.

Opposition kritisiert Mutlosigkeit Bilanz: Ampel lobt sich für Regierungsarbeit

Die Spitzen der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz haben eine positive Bilanz ihrer Arbeit gezogen. Vor einem Jahr hatten sich SPD, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt.  mehr...

Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer macht mit ihrer Selbstlobhudelei Politik im alten Stil. Sie findet ihre eigene Regierung super - trotz des kritikwürdigen Verhaltens eines ehemaligen und eines aktuellen Kabinettsmitglieds bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal. Ist Dreyers Selbstauszeichnung mit der Bestnote ein Wirklichkeitsverlust nach vielen Jahren an der Macht oder der Versuch, das Volk für dumm zu verkaufen? Vielleicht von beidem etwas.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten noch in dieser Legislaturperiode neue Regierungschefs bekommen. Hoffentlich Regierungschefs auf der Höhe der Zeit.

Mehr Meinungen im SWR

Katholikentag in Stuttgart Meinung: Leben, Frust und Freude teilen

Der Gang zum Katholikentag nach Stuttgart ist ein aussichtsloser und verheißungsvoller zugleich, meint Martin Rupps. Kirchenpolitisch wird der Katholikentag nichts bewirken, aber die Herzen der Teilnehmenden stärken.  mehr...

Es liegt was in der Luft Meinung: In Mainz regnet es Geld, in Stuttgart sieht man rot

Während in Mainz Geld vom Hochhaus fällt, kommt in der Eifel nur Kerosin vom Himmel. Und in Stuttgart umweht roter Stoff einen toten Mann. Im Südwesten liegt etwas in der Luft, beobachtet Stefan Giese.  mehr...

Meldepflicht für Gartenpool-Besitzer Meinung: Der Mensch braucht Luft und Liebe, aber keinen Pool

Swimmingpools im Garten sind trotz ihres günstigen Preises pure Verschwendung, meint Martin Rupps. Er begrüßt eine Meldepflicht, wie sie verschiedene Städte erwägen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN