Im Vordergrund sieht man einen Musterwahlzettel für eine Kommunalwahl. Im Hintergrund zählt eine Frau Stimmen aus. (Foto: dpa Bildfunk, SWR, Montage. SWR)

Panaschieren, kumulieren und Co. So funktioniert die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz

Wer darf eigentlich wählen und wer nicht? Wie funktioniert Panaschieren und Kumulieren? Und welche Gremien werden gewählt? Die wichtigsten Regelungen im Überblick.

Mehr als 2.000 Ortsgemeinderäte, 24 Kreistage, 12 Stadträte und mehr als 100 Verbandsgemeinderäte werden am 26. Mai in Rheinland-Pfalz gewählt - ein wahrer Kreuzchen-Marathon für die Wähler. Wir helfen Ihnen durch den Stimmzettel-Dschungel.

Wahlen in Rheinland-Pfalz Wo muss ich meine Kreuze setzen?

Anzahl Bewerberstimmen (Foto: SWR)
Wie viele Stimmen Sie bei der jeweiligen Gremienwahl vergeben dürfen, steht im Kopf des Stimmzettels. Die Zahl kann von Wahlberzirk zu Wahlbezirk deutlich variieren. Bild in Detailansicht öffnen
Am schnellsten wählt man mit der so genannten Listenstimme. Ein Kreuz in dem runden Kreis neben der jeweiligen Partei genügt. Bei möglichen 15 Bewerberstimmen bekommen so die ersten 15 Bewerber der Liste Ihre Stimme. Hat die Liste weniger Bewerber, sind es zwei oder gar drei Stimmen - immer in der Reihenfolge ihres Listenplatzes. Um einzelne Personen besonders zu unterstützen, kann man diesen zusätzlich bis zu drei einzelne Kreuze geben. Diese werden den hinteren Listenplätzen abgezogen. Bild in Detailansicht öffnen
Wenn Sie Ihre Stimme ausschließlich einer Partei geben wollen, jedoch einen Bewerber der Liste aussparen wollen, können Sie diesen einfach durchstreichen. Bei 15 Stimmen, erhält dann die Person an 16. Stelle eine Stimme. Bild in Detailansicht öffnen
Entscheiden Sie sich für die Personenwahl, dürfen Sie Ihre Stimmen an die einzelnen Bewerber verteilen - in die eckigen Kästchen. Bild in Detailansicht öffnen
Eine Besonderheit bei kommunalen Wahlen ist das so genannte Kumulieren, das heißt eine Anhäufung von Stimmen. Sie können jedem Bewerber bis zu drei Kreuzchen geben. Bild in Detailansicht öffnen
Eine zweite Besonderheit ist das Panaschieren, das Verteilen von Stimmern auf mehrere Listen. Bei 15 Stimmen können Sie beispielsweise auch zehn Kreuze auf der Liste der einen Partei und fünf auf einer anderen Liste machen - und zwar ebenfalls mit der Möglichkeit dabei zu kumulieren. Bild in Detailansicht öffnen

Wer darf wählen?

Um das aktive Wahlrecht ausüben zu können, muss man 18 Jahre alt und EU-Bürger sein. Zudem muss man mindestens drei Monate in dem Wahlgebiet, in dem man aktuell wohnt, gemeldet sein. Bei mehreren Wohnungen gilt der Hauptwohnsitz. Ausgeschlossen von der Wahl sind Menschen, die laut richterlichem Beschluss ihre Grundrechte verwirkt haben.

Im Gegensatz zur vergangenen Kommunalwahl dürfen in diesem Jahr erstmals behinderte Menschen, die unter Betreuung stehen, wählen gehen und selbst gewählt werden. Der Landtag hat den bislang geltenden Ausschluss Ende März einstimmig aufgehoben und damit eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Von der Europawahl sind diese Personen aber weiter ausgeschlossen.

Wen kann ich wählen?

Wer für ein Gremium kandidiert (passives Wahlrecht), muss ebenfalls das 18. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger sein. Bürgermeister-, Ortsvorsteher- oder Landratskandidaten müssen mindestens 23 Jahre alt sein. Hauptamtlich tätig sein darf zudem nur, wer am Wahltag unter 66 ist.

Wann wird gewählt?

Die Kommunalwahl findet am 26. Mai 2019 statt. Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen bekommen bis zum 5. Mai eine Wahlbenachrichtigung per Post. Wer bis dahin keine Benachrichtigung erhalten hat, kann sich bis zum 10. Mai bei der zuständigen Gemeindeverwaltung melden. Briefwähler sollten darauf achten, dass der ausgefüllte Wahlzettel bis Mittwoch, den 22. Mai in der Post ist.

Wo wähle ich?

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, seine Stimmen abzugeben: im Wahllokal oder per Briefwahl. Wer klassisch in der Wahlkabine wählen möchte, findet die Adresse des nächstgelegenen Wahllokals in der Wahlbenachrichtigung. In der Regel sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Wie wähle ich?

Bei der Wahl vor Ort sollte man die Wahlbenachrichtigung sowie einen Ausweis dabei haben. Nach erfolgreicher Identitätsprüfung teilen die Wahlhelfer dann die Stimmzettel aus. Über die Anzahl der Kreuze, die man machen darf, informiert der Stimmzettel. Laut deutschem Wahlrecht findet die Wahl geheim, frei und unmittelbar statt. Zudem ist es eine allgemeine und gleiche Wahl, das heißt jeder Bürger, unabhängig von Geschlecht oder Ethnie, kann daran teilnehmen und jede Stimme hat gleiches Gewicht.

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