Kommentar zur Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz "Verkehrte Welt"

AUTOR/IN

So etwas war in Rheinland-Pfalz bisher undenkbar. Die Grünen sind die großen Gewinner der Kommunalwahlen. Sie werden sogar stärkste Kraft in Mainz, Trier und Landau.

Mit diesem Erfolg wächst der Druck. Die Grünen werden dort, wo sie mitregieren, liefern müssen. In der Landeshauptstadt Mainz könnten sie künftig die Ampel-Koalition im Stadtrat anführen. Die SPD von Oberbürgermeister Ebling wäre nur noch Juniorpartner. Verkehrte Welt. Wobei es nicht so ist, dass die grüne Welle die kommunale Landschaft komplett umgefärbt hätte.

Schwere Verluste für CDU und SPD

Landesweit dominiert weiter die Farbe schwarz. Die CDU ist nach wie vor die führende Kommunalpartei. Sie stellt in den meisten Kreisen die stärkste Fraktion. Allerdings muss die CDU teils historisch schwere Verluste hinnehmen, auch der SPD geht es so.

Beide Parteien müssen sich fragen, wo die Gründe für dieses Wahldebakel liegen. Gerne werden die Kommunalwahlen als Personenwahl beschrieben. Waren die Politiker vor Ort so grottenschlecht und die politische Performance in den letzten fünf Jahren so unterirdisch? Vielleicht hier und da, aber sicher nicht im ganzen Land. Man darf annehmen, dass der grüne Zeitgeist auch einen wichtigen Einfluss auf die Kommunalwahlen hatte.

Thema Klimawandel war absehbar

CDU und SPD müssen sich vorwerfen lassen, dass sie dem nichts entgegenzusetzen hatten. Denn aus heiterem Himmel kam das Thema Klimawandel nicht, dass offensichtlich Ängste schürt. Es war spätestens seit dem letzten Hitze- und Dürresommer absehbar.

Auch die AfD legt zu

Die zweite Gewinnerpartei der Kommunalwahlen ist die AfD. Sie hat in vielen Städten und Kreisen zugelegt und wird dort jetzt beweisen müssen, dass sie Kommunalpolitik kann, die oft kleinteilig und anstrengend ist.

Die Rheinland-Pfälzer sind ein spezielles Wahlvolk. In den Kommunen stimmen sie traditionell schwarz. Bei Landtagswahlen seit fast 30 Jahren rot. Jetzt kommt ein kräftiger Schuss grün dazu. Das Land ist politisch bunter geworden.   

AUTOR/IN
STAND