Wuerfel mit den Logos von CDU und SPD (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und die Bundespolitik

Hoffnung für die SPD - Horror für die CDU

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Evi Seibert

Unter diesen Vorzeichen starten die beiden großen Parteien in das Wahlwochenende. Malu Dreyer gilt auch in der Bundes-SPD als Zugpferd. Für Christian Baldauf ist der Masken-Skandal der Mutterpartei ein Debakel.

So richtig viel Grund, sich zu freuen, hat die Bundes-SPD in letzter Zeit nicht. Die Werte dümpeln vor sich hin, egal wie fleißig die eigenen Bundesminister arbeiten oder Kanzlerkandidat Olaf Scholz rackert. Deswegen ist Malu Dreyer in ihrer Partei auch die große Ausnahme.

Sie - und übrigens auch die rheinland-pfälzische Landesgruppe im Bundestag - gelten als die Sympathieträger schlechthin. Das sagt auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider: "Die spielen eine ganz wichtige Rolle im sozialen Gefüge der SPD - eine der wichtigsten überhaupt".

Dazu kommt: Malu Dreyer kann etwas, um das sich die Bundes SPD seit Jahren vergeblich bemüht: Sie kann gewinnen. Im Endspurt hat sie bei der letzten Wahl die CDU-Konkurrenz auf den letzten Metern überholt - für diesen Sonntag hofft sie auf denselben Effekt.

Wahlforscher sieht Malu Dreyer als Zugpferd der SPD

Aber selbst für den Fall, dass sie als Landeskandidatin wieder siegt, heißt das noch lange nicht, dass das den Kandidaten des Bundes, Olaf Scholz, ebenfalls nach vorne bringt. Das weiß auch Lars Klingbeil, der SPD-Generalsekretär: "Es geht nicht um die Bundestagswahl, sondern es geht um Rheinland-Pfalz. Und bei der SPD ist diese bundespolitische Dynamik am 14. März nicht dabei." Im Klartext: Dass die SPD in Rheinland-Pfalz so gut dasteht, dass die Werte deutlich über dem Bundestrend liegen, "das ist überwiegend ein Verdienst von Malu Dreyer", sagt der Wahlforscher Thorsten Faas dem SWR.

Für die Wahlexperten kommt dieses Mal noch ein Extra-Effekt hinzu: Wie wirkt sich der Masken-Skandal der Union auf diese Landtagswahlen aus? Viele aus der Union haben deswegen schon resigniert und den Sonntag abgehakt. Für den CDU-Kandidaten Christian Baldauf ist das doppelt bitter. Erst kann er sich wegen der Pandemie nicht richtig bei "de Leut" auf den Marktplätzen bekannt machen. Dann gelingt ihm ein respektabler Auftritt im einzigen großen TV-Duell und nun machen ihm die Skandale der Mutterpartei in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung.

Superwahljahr beeinflusst Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Für beide Spitzenkandidaten ist klar: Sie sind die ersten, sie sind die Vorreiter in diesem Superwahljahr. Sie stehen 2021 sehr viel stärker im Blickpunkt als in anderen Jahren, wenn nicht gleichzeitig Bundestagswahl ist und ein neuer Bundeskanzler gewählt werden soll. Viele erinnern sich dabei an das Jahr 2017, als der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz prima dastand, bis die Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen in die Hose gingen. Danach war für Martin Schulz nichts mehr zu holen. Landtagswahlen können Stimmungen drehen.

Diesmal hofft die SPD, dass es genau andersherum laufen könnte. Wenn sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg die SPD in einer Ampel mit auf die Regierungsbank rücken würde - in Rheinland-Pfalz sogar als Regierungschefin - dann könnte das ein fatales Signal für die Union aussenden: "Regieren geht auch ohne CDU". Das erhofft sich die Bundes-SPD in Berlin - für die CDU wäre es ein Alptraum.

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Evi Seibert