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Wer am 14. März seine Stimme für die Landtagswahl vor Ort abgeben will, muss sich an strenge Vorschriften halten. Deshalb kann es auch zu Wartezeiten vor Wahllokalen kommen. Doch wie soll die Stimmabgabe unter Corona-Bedingungen aussehen?

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) appelliert schon jetzt an die Bürgerinnen und Bürger, dass sie mit ein paar Minuten Wartezeit rechnen müssen. "Das ist in Deutschland völlig ungewöhnlich", sagte der Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Grund ist das Hygienekonzept der Landeswahlleitung für die Corona-Pandemie. Wer zu Stoßzeiten, zum Beispiel nach dem Mittagessen wählen will, müsse damit rechnen.

Briefwahlbezirke wurden erhöht

In Mainz werde es deshalb aber nicht mehr Wahllokale geben als sonst. Ebling rechnet aber damit, dass der ohnehin seit Jahren steigende Anteil der Briefwähler weiter zunehmen werde - auf bis zu 50 Prozent. Deshalb wurden die Briefwahlbezirke in Mainz deutlich erhöht.

Das Hygienekonzept der Landeswahlleitung sieht folgendes vor:

  • Es gibt große Wahllokale, um den Mindestabstand von eineinhalb Metern zu gewährleisten.
  • Im Wahllokal gilt die Maskenpflicht.
  • Vor dem Betreten des Wahllokals müssen die Hände desinfiziert werden.
  • Es gibt Einbahnregelungen.
  • Es soll Spuckschutzwände zwischen Wahlhelfern und Wählerinnen und Wählern geben.
  • Die Wahlkabinen werden regelmäßig desinfiziert.
  • In den Wahlkabinen werden keine Stifte ausgelegt. Wählerinnen und Wähler dürfen eigene Stifte mitbringen. Ansonsten müssen die ausgehändigten Stifte desinfiziert, mitgenommen oder entsorgt werden.
  • Der 1,50-Meter-Sicherheitsabstand gilt auch für alle Mitglieder der Wahlvorstände.

Die Mitarbeiter, die die Wahlunterlagen aushändigten, trügen auch Handschuhe, sagte Ebling. Um beim Auszählen der Briefwahlstimmen die Infektionsgefahr gering zu halten, habe sich Mainz für die größte Berufsschule der Stadt entschieden.

Michael Ebling (Foto: SWR)
Der Mainzer Oberbürgermeister und Vorsitzende des Städtetages Rheinland-Pfalz, Michael Ebling

"Da gibt es ganz viele Räume", sagte Ebling. "Dann müssen wir nicht gleich die ganze Halle lahmlegen, wenn einer Symptome hat. Wir wollen ja noch am Wahlabend zu einem Ergebnis kommen." Engpässe gebe es bei der Suche nach Wahlhelfern nicht. "Es stehen ausreichend zur Verfügung."

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