STAND

Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Briefwahl, dieses Jahr könnten es wegen der Corona-Pandemie noch deutlich mehr werden. Wir erklären, wie Sie per Brief wählen können - vom Antrag bis zur Stimmabgabe.

Antrag
Bearbeitungsfristen
Wahlzettel und Umschlag
Abgabefrist
Frist verpasst
Corona und Briefwahl

Zur Landtagswahl am 14. März sind rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Briefwahl wird dabei aufgrund der Corona-Pandemie vermutlich so gefragt sein wie nie zuvor.

Muss ich die Briefwahl extra beantragen?

Ja. Jeder Wähler muss seine Briefwahlunterlagen selbst beantragen, solange es für den Wahlkreis des Wählers keine amtliche Anordnung zur ausschließlichen Briefwahl gibt.

Wie kann ich meine Briefwahlunterlagen beantragen?

Die Unterlagen müssen bei der Gemeindeverwaltung des Hauptwohnsitzes beantragt werden. Für den Antrag kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden. Sie enthält einen Wahlscheinantrag, der per Post an die Verwaltung geschickt oder dort vorbei gebracht werden kann.

Ein formloser Antrag ist auch erlaubt. Darin müssen auf jeden Fall Name, Adresse und Geburtsdatum genannt werden. Außerdem kann der Antrag per Mail oder Fax gestellt werden. Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich auf der Gemeindeverwaltung beantragt, kann die Unterlagen auch gleich vor Ort ausfüllen und abgeben. Nicht möglich ist die Beantragung der Briefwahlunterlagen per Telefonanruf oder SMS.

Ab wann kann ich die Briefwahl beantragen?

Laut Landeswahlleitung versenden die Kommunen Ende Januar die Wahlbenachrichtungungen per Post. Enthalten sind darin auch Informationen zur Briefwahl und das entsprechende Antragsformular. Wer möchte, kann auch jetzt schon die Unterlagen zur Briefwahl ohne Wahlbenachrichtigung anfordern. Versendet werden die Unterlagen aber frühestens Ende Januar. Ab Anfang Februar kann dann also per Briefwahl gewählt werden.

Alle Wahlberechtigten sollen spätestens bis zum 21. Februar 2021 ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Wer bis dahin keine Benachrichtigung bekommen hat, sollte sich spätestens bis zum 26. Februar 2021 bei der zuständigen Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltung zur Überprüfung des Stimmrechts melden.

Bis wann kann ich die Briefwahl spätestens beantragen?

Bis Freitag, 12. März, 18 Uhr. Später eingehende Anträge kann die zuständige Stelle nicht mehr bearbeiten. In besonderen Ausnahmefällen, etwa bei einer plötzlichen Erkrankung, kann man den Wahlschein aber noch bis 15 Uhr am Wahlsonntag (14. März) beantragen.

Muss ich einen Grund für die Briefwahl angeben?

Nein, einen Grund, warum man per Brief und nicht am Wahlsonntag wählen möchte, muss man nicht mehr angeben.

Kann auch jemand anderes die Briefwahl für mich beantragen?

Ja. Diese Person braucht aber eine schriftliche Vollmacht.

Was mache ich mit den Briefwahlunterlagen?

Wer Briefwahl beantragt hat, erhält - in einem weißen Umschlag - einen Wahlschein, einen Stimmzettel des Wahlkreises, einen Stimmzettelumschlag und einen Wahlbriefumschlag. Der ausgefüllte Stimmzettel kommt in den hellblauen Stimmzettelumschlag. Diesen steckt man dann gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag und verschickt ihn oder bringt ihn zur Verwaltung. Wahlbriefe, die innerhalb von Deutschland verschickt werden, müssen nicht frankiert werden.

Bis wann müssen die Briefwahlunterlagen eingegangen sein?

Der Wahlbriefumschlag muss spätestens am Wahltag bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle sein. Wahlunterlagen, die zu spät ankommen, werden nicht mitgezählt. Der Wahlbrief sollte deshalb spätestens am Mittwoch vor der Wahl (10. März) aufgegeben werden.

Ich habe vergessen die Briefwahlunterlagen rechtzeitig in den Briefkasten einzuwerfen, was jetzt?

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen kann man bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag (14. März) auch bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle in den Briefkasten einwerfen oder dort persönlich abgeben. Das kann natürlich auch ein Bekannter übernehmen.

Ich habe zwar Briefwahl beantragt, möchte jetzt aber doch im Wahlbüro wählen. Geht das?

Ja. Wahlberechtigte, die Briefwahl beantragt haben, können unter Vorlage ihres Wahlscheins auch am 14. März im Wahllokal wählen.

Wie viele Menschen nutzen die Briefwahl?

Die Beteiligung an Landtagswahlen per Brief ist in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. Bei der ersten Landtagswahl mit Briefwahl im Jahr 1959 machten nur 2,6 Prozent der Wähler davon Gebrauch. Im Jahr 2001 waren es 13,3 Prozent. Bei der vergangenen Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz stimmte schon fast jeder Dritte per Brief ab. "Es ist davon auszugehen, dass der Anteil der Briefwähler, der bei den zurückliegenden Wahlen immer stärker auf zuletzt 30,6 Prozent angestiegen ist, sich angesichts der Corona-Pandemie noch einmal deutlich erhöhen wird", schätzt Hans Ulrich Weidenfeller vom Büro des Landeswahlleiters die Tendenz ein.

Bereitet sich das Land auf ein gestiegenes Interesse an der Briefwahl vor?

Das Land bereitet sich aufgrund der Pandemie auf den rechtlich möglichen, aber unwahrscheinlichen Fall einer landesweiten, hundertprozentigen Briefwahl vor. Dazu werden nach Angaben des Landeswahlleiters 3,2 Millionen Unterlagen gedruckt - mehr als Rheinland-Pfalz Wahlberechtigte hat. Gedruckt werden die Wahlunterlagen in der Justizvollzugsanstalt Diez. Von dort gehen sie direkt an die Kommunen.

Video herunterladen (2,9 MB | MP4)

In welchem Fall könnte es zu einer landesweiten Briefwahl kommen?

Der rheinland-pfälzische Landtag hat Mitte Dezember eine Änderung des Landeswahlgesetzes beschlossen. Das Gesetz beinhaltet nun die Regelung, dass im Fall einer Naturkatastrophe oder einer anderen außergewöhnlichen Notsituation die Durchführung der Wahl als ausschließliche Briefwahl möglich ist. Eine solche Notsituation könnte durch besonders hohe Infektionszahlen gegeben sein.

Der jeweils zuständige Kreiswahlleiter kann in so einem Fall beim Landeswahlleiter die ausschließliche Briefwahl für seinen Wahlkreis beantragen. Sollten alle 52 Wahlkreise die ausschließliche Briefwahl beantragen, gäbe es eine landesweite Briefwahl.

Höhere Wahlbeteiligung möglich Briefwahl: Gute und sichere Alternative in Corona-Zeiten

Für den Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Uni Hohenheim Briefwahl eine gute und sichere Wahlmöglichkeit. Im Gespräch mit dem SWR verweist er auf die bundesweit guten Erfahrungen damit.  mehr...

Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz sorgt vor Landtagswahl notfalls komplett als Briefwahl

Wahlen sind in einer Pandemie eine besondere Herausforderung - nicht zuletzt für den Landeswahlleiter. Der sorgt schon jetzt dafür, dass die kommende Landtagswahl im Extremfall auch zu 100 Prozent als Briefwahl möglich sein wird.  mehr...

Landtagswahl im kommenden Jahr Land bereitet sich auf viele Briefwähler vor

Ähnlich wie in den USA könnte auch bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr der Anteil der Briefwähler drastisch steigen. Das Land bereitet sich schon jetzt mit der Bereitstellung von 3,2 Millionen Briefwahlunterlagen vor.  mehr...

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR Fernsehen RP

Wählen in Pandemie-Zeiten: Briefwahl gute und sichere Alternative

Rheinland-Pfalz bereitet sich darauf vor, die Landtagswahl im März notfalls komplett als Briefwahl zu organisieren. Für den Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Uni Hohenheim ist das eine gute und sichere Wahlmöglichkeit in Pandemiezeiten. Er verweist dabei auf die bundesweit guten Erfahrungen mit Briefwahl. Negative Effekte sieht er so gut wie keine. So gebe es keine Belege für Wahlbetrug bei der Abstimmung per Brief. Die Wahlbeteiligung sei außerdem tendenziell höher, "weil es insgesamt bequemer wird, an der Wahl teilzunehmen", sagt Brettschneider. Auch bevorzuge oder benachteilige die Briefwahl in Deutschland weder Bevölkerungsgruppen noch Parteien. Wie man aus seiner Sicht die Briefwahl in Deutschland noch einfacher machen könnte, erklärt Frank Brettschneider im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun.  mehr...

STAND
AUTOR/IN