Montage CDU-Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz mit Layout-Element Kommentar (Foto: dpa Bildfunk, SWR, Picture Alliance)

Ein Absturz

Die CDU ist inhaltlich und personell ausgezehrt – auch in Rheinland-Pfalz

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Mathias Zahn

Im März 2021 verliert die CDU bei der Landtagswahl historisch schlecht. Nun folgten zweistellige Verluste beim Landesergebnis der Bundestagswahl. Ein Wechsel muss her, kommentiert Mathias Zahn von der SWR-Redaktion Landespolitik.

Seit 30 Jahren ist die rheinland-pfälzische CDU in der Opposition. Und regelmäßig hat sie versprochen, Wahlniederlagen schonungslos aufzuarbeiten. Nur, eine wirkliche Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Die schmerzhaften Nackenschläge häufen sich. Ein historisch schlechtes Landtagswahlergebnis im März. Und jetzt ein historisch schlechtes Landesergebnis bei der Bundestagswahl. Zweistellige Verluste. Ein Absturz.

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Auf der Suche nach dem Markenkern

Die CDU muss die so oft beschworene Erneuerung endlich ernsthaft angehen. Die Partei ist nach 16 Jahren Merkel inhaltlich ausgezehrt. Sie hat den Draht zu den Menschen verloren, wie der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf am Sonntagabend im SWR Fernsehen ernüchtert eingeräumt hat. Ratlos beschwört Baldauf die Suche nach dem Markenkern. Ein Offenbarungseid.

Keine führungsstarke Landesvorsitzende

Aber auch personell muss sich die rheinland-pfälzische CDU neu aufstellen. Seit mehr als zehn Jahren ist Julia Klöckner Landeschefin mit dürftiger Bilanz. Keine Landtagswahl gewonnen und jetzt auch noch auf Landesebene die Bundestagswahl vergeigt. Das Direktmandat im eigenen Wahlkreis verpasst. Klöckner konnte der Basis nie schlüssig erklären, warum sie nach Berlin geht, aber den Parteivorsitz im Land behält.

Als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-CDU ist sie in die Parteidisziplin eingebunden. So hat Klöckner Armin Laschet als Kanzlerkandidat mit durchgesetzt, obwohl ihr eigener Landesverband für Markus Söder war. Auch deshalb hatten viele an der rheinland-pfälzischen CDU-Basis "keinen Bock" auf Wahlkampf, wie in der Partei in den letzten Wochen zu hören war. Julia Klöckner muss sich fragen, wie sie der CDU Rheinland-Pfalz als Landesvorsitzende noch helfen kann.

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Vorbild bei der SPD suchen?

Aber selbst wenn Christian Baldauf Fraktion und Landesverband führen sollte – für Neuanfang und Aufbruch steht auch er nicht. Die CDU sollte sich an SPD-Mann Kurt Beck erinnern, der aufgehört hat, um Platz zu machen für Malu Dreyer. Eine solche Größe würde auch den CDU-Spitzen in Rheinland-Pfalz gut zu Gesicht stehen. Eine unverbrauchte Persönlichkeit, überzeugend und sympathisch – im besten Fall eine Frau – sollte sich auch in der Landes-CDU finden lassen, wenn man nur danach suchen will.

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