Wahlparty SPD (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Kandidaten, Themen, Stimmungen

Bundestagswahl: Warum die SPD die CDU in RLP abgehängt hat

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Dirk Rodenkirch

Die SPD in Rheinland-Pfalz reitet weiter auf einer Erfolgswelle, für die Landes-CDU war die Bundestagswahl der nächste Tiefschlag. Warum die SPD die CDU so abgehängt hat - eine Analyse.

Die jüngsten Wahlerfolge haben die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz vor allem den Kandidaten zu verdanken. Davon zeigt sich Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Uni Trier überzeugt. Das gelte sowohl für "Rheinland-Pfalz als auch für die Bundesebene". So sei Malu Dreyer als sehr populäre Ministerpräsidentin bei der Landtagswahl im März "zu weiten Teilen für den Wahlsieg der SPD verantwortlich gewesen". Bei der Bundestagswahl habe Olaf Scholz bisherige "Merkel-Wähler" für sich gewinnen können.

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Diese Wähler seien sowieso "kandidatenorientiert" und "die waren vom eigenen Kandidaten nicht überzeugt und haben sich deshalb auf die Seite von Herrn Scholz geschlagen. Wir haben einen Kanzlerkandidaten der Union gesehen, der auch in Rheinland-Pfalz nicht gut ankam", resümiert Jun. Auch Teile der rheinland-pfälzischen CDU hatten sich vor der Wahl für Markus Söder von der CSU und gegen Armin Laschet (CDU) als Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen.

Kandidaten immer wichtiger, Parteibindung lässt nach

Die Kandidaten spielen auch nach Erkenntnissen von Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli aus Landau eine immer wichtigere Rolle, weil die Parteibindung der Wähler immer geringer wird: "Die Bereitschaft, die Parteien schnell zu wechseln, ist größer geworden." Das hat sich laut Uwe Jun auch bei der jetzigen Bundestagswahl bemerkbar gemacht: "Bei den Themen konnten die Wähler nicht die ganz großen Unterschiede zwischen CDU und SPD erkennen, das führt eben zu einer Kandidatenorientierung." Und da habe die SPD aus Sicht der Wähler sowohl bei der Landtagswahl als auch bei der Bundestagswahl die geeigneteren Kandidaten gehabt. Das bedeutet laut Jun aber auch für die SPD, dass "die Wähler schnell wieder weg sind, wenn sie mit dem Angebot inhaltlich und personell nicht zufrieden sind".

SPD zeigt sich geschlossen - auch in Rheinland-Pfalz

Ein weiterer Vorteil der SPD gegenüber der CDU: Die Geschlossenheit. In Rheinland-Pfalz steht die Partei schon seit Jahren fest hinter Malu Dreyer. Aber auch im Bund ist es den Sozialdemokraten gelungen, sich hinter Olaf Scholz zu versammeln, der wesentlich früher zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde als das bei den anderen Parteien der Fall war. Politikwissenschaftler Jun lobt die Kampagne der SPD im Bundestagswahlkampf: "Sie ist einheitlich und geschlossen aufgetreten. Wenn sie sich das bewahrt, wäre das im Wettbewerb ein Vorteil." Die Landes-CDU sei dagegen vom schlechten Bundestrend der Partei und ihres Spitzenkandidaten "heimgesucht worden", erklärt Ulrich Sarcinelli.

RLP-CDU nach Wahlschlappen angeschlagen

Für die rheinland-pfälzische CDU kam die Bundestagswahl zur Unzeit. Mit dem Rucksack des historisch schlechtesten Landtagswahl-Ergebnisses musste sie nach wenigen Monaten schon wieder in den Wahlkampf ziehen. Uwe Jun attestiert der Landes-CDU, "dass sie durch die vielen Niederlagen auf Landesebene etwas demoralisiert ist und sich im Wahlkampf jetzt auch schwer getan hat".

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Das liege auch daran, dass für die rheinland-pfälzischen Christdemokraten noch keine Zeit geblieben sei, die Niederlage vom März aufzuarbeiten. Diese Diskussion habe die Partei nicht im beginnenden Bundestagswahlkampf führen wollen. Politikwissenschaftler Sarcinell ist der Meinung, dass sich die Landes-CDU nach so vielen Jahren in der Opposition programmatisch und personell neu aufstellen muss. Spätestens nach dem dramatischen Einbruch bei der Wahl am Sonntag: "Was, wenn nicht dies, muss ein Weckruf für eine Partei sein?"

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Jun rät der CDU in Rheinland-Pfalz zudem, ihr Profil zu schärfen. "Das heißt, wenn man wählerwirksam agieren will, muss man sich klar von der SPD unterscheiden, muss man klarmachen, wo man ein besseres Angebot hat als die SPD." Sollte das nicht gelingen, dürfte es für die CDU in Zukunft schwer werden, den Abstand zur SPD wieder zu verringern.

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Dirk Rodenkirch