Wahlurne (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wahlberechtigte, Wahlkreise, Direktmandate, Wahltag

Die Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz

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Rund drei Millionen Rheinland-Pfälzer sind am 26. September 2021 aufgerufen, zwei Kreuzchen zu machen. Wir fassen das Wichtigste zur Bundestagswahl aus Landes-Sicht zusammen.

15 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz

Von den 299 Wahlkreisen in Deutschland befinden sich 15 in Rheinland-Pfalz. Eingeteilt sind sie in:

  • Neuwied
  • Ahrweiler
  • Koblenz
  • Mosel/Rhein-Hunsrück
  • Kreuznach
  • Bitburg
  • Trier
  • Montabaur
  • Mainz
  • Worms
  • Ludwigshafen/Frankenthal
  • Neustadt - Speyer
  • Kaiserslautern
  • Pirmasens
  • Südpfalz.

Auch im schwer vom Hochwasser getroffenen Kreis Ahrweiler findet die Bundestagswahl statt. Hier sind jedoch nach Angaben des Bundeswahlleiters noch organisatorische Fragen zu klären.

Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aus RLP

Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aus Rheinland-Pfalz der sechs im Bundestag vertretenen Parteien stehen schon seit langem fest. Die CDU hat die Landesvorsitzende und Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, auf Listenplatz 1 gewählt. Bei der Landes-SPD ist der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler Spitzenkandidat. Bei der AfD wurde der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier auf Platz 1 gewählt. Die FDP hat Generalsekretär Volker Wissing zu ihrem Spitzenkandidaten bestimmt. Bei den Linken geht der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich als Spitzenkandidat in die Wahl. Bei den Grünen führt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner die Landesliste an.

Alle Direktkandidatinnen und -kandidaten aus Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl stellen wir hier im SWR Kandidatencheck vor.

Bundesweit haben CDU und CSU Armin Laschet, den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Die SPD bestimmte den derzeitigen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Bei den Grünen tritt die Parteivorsitzende Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin an. Die FDP hat Christian Lindner zum Spitzenkandidaten gewählt. Bei der AfD bilden Alice Weidel und Tino Chrupalla das Spitzenduo. Auch die Linke tritt mit einem Duo an - nämlich mit Janine Wissler und Dietmar Bartsch.

Wie viele Parteien und Vereinigungen stehen zur Wahl?

In Rheinland-Pfalz stehen 20 Parteien für die Zweitstimme auf dem Stimmzettel. Das sind sechs mehr als bei der Bundestagswahl vor vier Jahren.

Der Landeswahlausschuss hat auch die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel festgelegt. Auf den Plätzen 1 bis 13 stehen die Parteien, die schon bei der Bundestagswahl 2017 antraten, und zwar in der Reihenfolge der damals in Rheinland-Pfalz erzielten Zweitstimmenergebnisse.

Offizieller Stimmzettel: CDU auf Platz 1

Damit steht die CDU auf dem Stimmzettel ganz oben, gefolgt von SPD, AfD, FDP, Grünen, der Linken und den Freien Wählern. Mit dem Bündnis Grundeinkommen (BGE) tritt bei der die diesjährigen Bundestagswahl eine Partei nicht mehr an, die 2017 noch auf den Stimmzetteln zu finden war.

Im zweiten Block - den Plätzen 14 bis 20 - werden die sieben Parteien aufgeführt, die vor vier Jahren noch nicht dabei waren. Ihre Reihenfolge richtet sich alphabetisch nach den Namen der Parteien.

Insgesamt 25 Kandidaturen ohne Landesliste

Dazu kommen in fast allen Wahlkreisen Parteien, die keine Landesliste (Zweitstimme) haben, aber Direktkandidatinnen und -kandidaten in Wahlkreisen aufstellen (Erststimme) und außerdem parteilose Einzelbewerber. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes sind insgesamt 25 Kandidaten oder Kandidatinnen einer Partei ohne Landesliste oder als Einzelbewerber/Einzelbewerberin in den Wahlkreisen zugelassen.

Wegen der Corona-Pandemie dürfen in Rheinland-Pfalz bereits jetzt Wahlplakate aufgestellt werden, wenn es die jeweilige Kommune erlaubt. Nach Angaben des Landeswahlleiters hätten die Parteien nur eingeschränkt die Möglichkeit mit Infoständen oder Veranstaltungen für sich zu werben. Außerdem sei mit vielen Stimmen per Briefwahl zu rechnen und damit mit vielen Wahlentscheidungen schon vor dem eigentlichen Wahltermin Ende September.

Hoher Anteil an Stimmen per Briefwahl erwartet

Um schon vor dem eigentlichen Wahltag seine Stimme abgeben zu können, brauchen Wählerinnen und Wähler einen Wahlschein. Damit können die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Ausgestellt werden die Wahlscheine seit dem 3. August. Das bedeutet, dass eine Stimmabgabe zum Teil bereits im August möglich ist. Ausgezählt werden die Briefwahl-Stimmen wie alle anderen aber erst nach Schließung der Wahllokale am Wahl-Sonntag.

Aufgrund der Corona-Pandemie rechnen Meinungsforscher und Parteistrategen mit einem hohen Anteil an Briefwahlstimmen. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr hatte sich der Anteil der Briefwahlstimmen im Vergleich zur letzten Wahl auf 66 Prozent mehr als verdoppelt.

Der Wahltag und weitere Termine

Der 20. Deutsche Bundestag wird am 26. September 2021 gewählt. Von 8 bis 18 Uhr ist eine Stimmabgabe vor Ort im Wahllokal möglich - schon vorher ist, wie oben beschrieben, die Stimmabgabe auch per Briefwahl eine Möglichkeit. Mit Schließung der Wahllokale um 18 Uhr wird die Prognose veröffentlicht. 15 bis 30 Minuten später kommt die erste Hochrechnung. Gleichzeitig läuft die Stimmauszählung. In der Nacht zum Montag bzw. im Tagesverlauf gibt der Bundeswahlleiter das vorläufige Endergebnis bekannt. Zu einem späteren Zeitpunkt folgt das amtliche Endergebnis.

Spätestens 30 Tage nach der Wahl, am 26. Oktober 2021, findet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages statt.

Einen weiteren Monat später - am 26. November 2021 - endet die Frist für mögliche Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl. Einen solchen Einspruch können alle Wahlberechtigten erheben, aber auch die Landeswahlleiter und Landeswahlleiterinnen, der Bundeswahlleiter oder der Präsident beziehungsweise die Präsidentin des Bundestages.

Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers

Ein genauer Zeitpunkt dafür ist im Grundgesetz nicht festgeschrieben. Die amtierende Kanzlerin oder der Kanzler (oder ein stellvertretender Bundesminister) sind auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, die Amtsgeschäfte so lange weiterzuführen, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernannt ist (GG, Artikel 69, Absatz drei). Nach der Bundestagswahl 2017 hat es wegen der langen Koalitionsverhandlungen mehr als vier Monate gedauert, bis Angela Merkel (CDU) am 14. März 2018 vom Bundestag erneut zur Bundeskanzlerin gewählt wurde.

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