Europawahl 2019

Wer macht was in der EU?

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AUTOR/IN
Stephan Ueberbach
ONLINEFASSUNG
Vanessa Valkovic

Neue Gesetze vorschlagen, über den Haushalt entscheiden und die europäische Außenpolitik bestimmen - wer ist eigentlich für was in der EU zuständig?

Die EU-Kommission ist so etwas wie die europäische Regierung. Sie hat 28 Mitglieder, eines aus jedem Mitgliedsstaat. Der Präsident des sogenannten "Kollegiums" ist im Moment der Luxemburger Jean-Claude Juncker.

Insgesamt 20 Minister, die in Europa "Kommissare" heißen, sind für die verschiedenen Themenbereiche zuständig - unter anderem für Umwelt, Handel, Wirtschaft und Verkehr.

Der Deutsche Günther Oettinger zum Beispiel kümmert sich um den Haushalt der EU - also ums Geld. Die Kommission schlägt neue Gesetze vor, bestimmt die europäische Außenpolitik und überwacht, ob das EU-Recht von allen Mitgliedsländern eingehalten wird.

EU-Rat vertirtt die Staaten

Der Rat der europäischen Union ist die Vertretung der Staaten. Hier treffen sich regelmäßig die Minister aus jedem EU-Land - mal sind es die Umweltminister, mal die Gesundheitsminister, mal die Finanzminister, je nachdem um welchen Politikbereich es geht.

Sie verhandeln im Namen ihrer Regierungen mit der EU-Kommission und dem Europaparlament über Gesetze und Vorschriften. Der Rat der EU ist nicht zu verwechseln mit dem europäischen Rat. Das sind nämlich die Staats- und Regierungschefs, die sich mindestens vier Mal im Jahr zu einem EU-Gipfel treffen und dabei die Richtung der europäischen Politik festlegen.

EU-Parlament hat sich Macht erkämpft

Und dann gibt es natürlich auch noch das Europaparlament. Mit aktuell 750 gewählten Abgeordnete aus den 28 Mitgliedsstaaten der EU. Sie haben sich in den letzten Jahren viel Macht erkämpft und können bei den meisten Themen nicht nur mitreden, sondern auch mitentscheiden.

Zum Beispiel wenn es ums Geld geht. Das Parlament wählt die EU-Kommission sowie deren Präsidenten und kontrolliert sie auch. Notfalls können die Abgeordneten die europäische Regierung sogar zum Rücktritt zwingen.

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